Europa zerfällt

In den letzten 70 Jahre gab es in Europa stets eine Bewegung zu einem gemeinsamen Miteinander. Die Länder näherten sich einander an. Aus alten Feinden wie Deutschland und Frankreich wurden gute Freunde. Grenzen wurden abgebaut. Der eiserne Vorhang ist gefallen. Es gilt Freizügigkeit innerhalb der EU.

Ich war stets ein Befürworter eines vereinigten Europas. Aber nicht im Sinne eines Brüsselers Bürokratiemonsters, einer Organisation, die vorgeschoben wird um beim Volk ungeliebte Gesetze durchzubringen oder als Anlaufstelle für Lobbyisten. Meine Vision war ein friedliches und friedliebendes Staatsgebilde, daß von der Vielfalt der Kulturen profitiert und diese Vielfalt nicht glatt bügelt, sondern fördert.

Leider hat sich das nicht so durchgesetzt. Nun setzen die europäischen Staaten alles daran, Europa und die Idee dahinter möglichst schnell abzuschaffen. Grenzkontrollen werden wieder eingeführt. Jedes Land kocht in der Flüchtlingskrise sei eigenes Süppchen. Es ist wirklich ein trauriges Bild, daß die EU da abgibt. Anstatt, daß alle an einem Strang ziehen und die Lasten der Flüchtlingskrise gerecht verteilt werden, werden Grenzzäune aufgebaut und die Grenzen von Soldaten bewacht. Das Vereinigte Königreich will vielleicht austreten. Der Euro ist kaputt und in einigen ehemaligen Ostblockländern gibt es radikale Regierungen.

Es ist schade, wie schnell so etwas kaputt gemacht wird, was man über Jahrzehnte aufgebaut hat. Den Schaden werden wir in den nächsten Jahrzehnten zu spüren bekommen. Schon jetzt beschwert sich die Wirtschaft, daß die Verzögerungen durch die Grenzabfertigungen enorme Zusatzkosten verursachen.

NPD-Verbot

In der Schule habe ich früher gelernt, daß unsere Verfassung vor allem auch in Hinblick auf die Weimarer Republik und die Nazi-Diktatur gegen Angriffe auf deren Grundfesten „gehärtet“ wurde. Bestimmte Artikel geniessen einen übergeordneten Schutz und die „Freiheitlich-Demokratische Grundordnung“ (FDGO) darf nicht angetastet werden.

In der Realität sieht es aber etwas was anders aus. Die Grundrechte sind in den ersten 19 Artikeln erwähnt. Gleichzeitig steht dort aber auch wie diese eingeschränkt werden. Oft wird dann auch einfach Gesetze verwiesen. Das hat den „Vorteil“, daß man für eine Grundrechteeinschränkung nicht extra das Grundgesetz mit 2/3-Mehrheit ändern muß, sondern man kann einfach ein normales Gesetz mit einfacher Mehrheit verabschieden.

Im Schulunterricht hieß es dann weiter, daß es ja auch ein Parteienverbot gäbe. Parteien, die sich gegen die FDGO stellen, können einfach verboten werden. Was dieses Recht Wert ist, sieht man ja daran, wie aufwändig, ja fast unmöglich, es ist, die NPD zu verbieten. Der massive Einsatz von V-Leuten bei der NPD hat ja das erste Verbotsverfahren gestoppt. Mal sehen, was diesmal kommt. Ich hoffe aber, das Verfahren durchgeht und die NPD verboten wird.

Ein Wort zum Bundeshaushalt

Schäuble wird ja so bejubelt, weil er ja einen Bundeshaushalt mit einem großen Überschuß hinbekommen habe.

Das kann ich so nicht stehen lassen. Einen großen Anteil des Erfolges ist einzig und allein dem exterem niedrigen Zinsniveau zuzuordnen. Dadurch muß der Staat nämlich wesentlich weniger Zinsen auf seine 2,1 Billionen Euro Schulden zahlen.

leeres Marketing-Blabla

Wer ist eigentlich dafür verantwortlich, daß auf manchen Lebensmittelverpackungen völlig sinnentleerte Texte stehen?

So habe ich letztens auf einem Saftkarton gelesen. „Aus saftigen Landobst“. Welchen Mehrwert soll mir diese Aussage bringen? Daß das Obst saftig gewesen sein muß, ist ja wohl irgendwie Grundvoraussetzung, sonst hätte man daraus keinen Saft machen können. Und Landobst? Auch nach langem Überlegen, auch unter Einbeziehung, meiner Reisen in andere Länder und diverser TV-Reportagen, sind mir keine Obstplantagen bekannt, die innerstädtisch wären. Alle waren irgendwie auf dem Land.

Man darf/sollte Regierungen kritisieren

Ich bin der Meinung, daß man auch ausländische Regierungen kritisieren darf, ja sogar muß. Zum einen weil Entscheidungen von fremden Regierungen manchmal auch das eigene Land betreffen (zum Beispiel beim Außenhandel oder beim Tourismus) und zum Anderen um zu zeigen, daß es nicht in Ordnung ist, was mit deren Bevölkerung passiert oder was sie anderen Menschen antun (z.B. Krieg oder andere militärische Angriffe).

Ich kann auch unterscheiden, ob ich eine Regierung, ein ganzes Land oder eine Religion meine. Wenn ich etwa die israelische Politik kritisiere, meine ich damit nicht jeden israelischen Bürger und auch nicht jeden Juden. Wenn ich die Saudi-arabische Regierung meine, rede ich nicht von Moslems. Wenn ich Pegida kritisiere, richtet sich meine Kritik nicht an alle Sachsen.

Ich darf also sagen, daß ich die Hinrichtungen der Saudis nicht gut finde, ohne das ich den Islam ablehne. Ich darf Israels Umgang mit den Palästinensern schlecht finden, ohne ein Antisemit zu sein. Ich darf die türkische Regierung für die Angriffe auf Kurden anprangern und Sympathie für die türkische Bevölkerung haben. Ich kann auch den Papst und die Macht der katholischen Kirche kritisieren ohne das ich damit alle Katholiken meine.

Rettet das Abendland

Das Abendland soll ja angeblich in Gefahr sein, es soll islamisiert werden. Deutschland droht angeblich zu überfremden und Ausländer sollen erst mal die deutsche Kultur aneignen.

Was ist denn in „Gefahr“? Was soll verteidigt werden? Was sollen Ausländer lernen?

Schutzsuchende Menschen anzupöblen? Häuser anzuzünden? Sind Ausländer mit Bierflasche, die den Hitlergruß machen, die Kultur, die die Ausländer annehmen sollen?

Alle Nazis sollen sich mal selbst an die eigene Nase fassen. Was macht den das „Abendland“ aus? Es wird ja oft auf Christiliches Abendland genannt. Hier gelten also christliche Werte. Ich habe zwar nichts mit der Kirche zu tun, aber die meisten Werte, die sie vertritt, nehme ich auch für mich an. Zu diesen Werten gehören zum Beispiel Hilfsbereitschaft und Nächstenliebe. Sieht Hilfsbreitschaft so aus, daß man einen Bus mit Flüchtlingen umzingelt und sie mit Hassparolen voll brüllt?

Alle, die gegen Flüchtlinge schimpfen, können sich nicht vorstellen, welches Leid die Geflüchteten erleiden mußten.

Zu unser westlichen Kultur gehören auch eine Menge Freiheiten. Ausländer sollen lernen daß man etwa zu respektieren hat, daß es gleichgeschlechtliche Partnerschaften gibt, oder daß Männer und Frauen gleich gestellt sind. Wieviele Pegida-Anhänger, AfD- oder NPD-Wähler können das aus vollem Herzen unterstützen? Das sind unsere westlichen Werte, die es zu bewahren gilt. Ebenso die Religionsfreiheit. Mir ist es egal, ob jemand Moslem, Jude oder Christ ist, es ist ein Mensch!

Ich schäme mich, ein Deutscher zu sein

Man kann ja nicht für seine Herkunft, es ist Zufall, in welchem Land man geboren wird. Ich finde daher so Aussagen wie: „Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein.“ völlig daneben. Stolz kann man doch nur auf etwas sein, was man selbst geschafft hat. Auf seine Leistungen. Wie kann man stolz darauf sein, zufällig irgendwo geboren sein? Wie kann kann stolz darauf sein, was andere gemacht haben?

Ich lebe in Deutschland und bin einigermaßen froh darüber. Wenn ich irgendwo in der Dritten Welt wäre es mir sicherlich viel schlechter ergangen.

Aktuell kann auf Grund der Vorfälle in Claunitz und Bautzen nur sagen, daß ich mich schäme, Deutscher zu sein.

Sicherere Herkunftsländer

Die Deutschen haben vermehrt Angst in den Urlaub zu fahren. Warum denn? Sind doch alles „sichere Herkunftsländer“.

Herr de Maizière bereist Afghanistan um über die Reduzierung der Flüchtlingszahlen aus dem Land zu diskutieren. Afghanistan soll weitesgehend auch zum sicheren Herkunftsland erklärt werden. Zeitgleich passiert etwas entfernt ein Selbstmordanschlag mit 20 Toten. Sicheres Herkunftsland? Herr de Maizière trägt eine schußsichere Weste. Warum das denn? Ist doch alles voll sicher in Afghanistan.

Türkei

Was muß die Türkei noch alles machen, damit Deutschland und andere Länder Erdogan in die Schranken weist? Die Kurden in der Türkei, aber auch in den Nachbarländern, werden ja schon seit mehreren Jahrzehnten von der Türkei bekämpft; sind ja in den Augen der türkischen Regierung ja alles Terroristen. Ich finde es erschreckend, mit wie viel Gewalt die Regierung gegen die eigene Bevölkerung vorgeht.

Dann ist da noch die unklare Beziehung zum „Islamischen Staat“. Unterstützt der türkische Staat den IS direkt oder indirekt? Denkbar wäre es, denn schließlich kämpft der IS auch gegen Kurden. Der Feind meiner Feinde ist mein Freund. Es hat mich auch immer gewundert, warum der IS vor der türkischen Grenze halt gemacht hat.

Wie in vielen anderen Ländern (z.B. Ungarn, Polen) werden Meinungsfreiheit und die Arbeit der Medien eingeschränkt. Jeder, der die Regierung kritisiert, ist ein Staatsfeind.

Atatürk hat Anfang des 20. Jahrhunderts in der Türkei Reformen durchgesetzt, die damals auch in vielen westlichen Ländern noch nicht selbstverständlich waren (z.B. Gleichberechtigung von Männer und Frauen). Außerdem trennte er Staat und Kirche. Leider entfernt sich die Türkei immer mehr von diesen Freiheiten.

Wenn ein Freund von mir Mist macht, dann sage ich dem das auch und wenn er weiter macht, dann sage ich ihm, daß ich nichts mehr mit ihm zu tun haben will, solange er diesen Mist macht. – Warum kann man das nicht auch bei befreundeten Staaten machen?