Scheitern der Politik: Waffengesetz

Nach dem Messeranschlag in Solingen, drehte die Politik völlig durch. Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, meinten so Manche, sie müssten durch blinden, hektischen Aktionismus noch irgend etwas tun, um die AfD zu bremsen.

So wurde etwa das Waffengesetz verschärft. Im Grunde befürworte ich ja Beschränkungen von privaten Besitz von Waffen. Der Besitz von Schußwaffen und das Lagern zu Hause sollte in meinen Augen auf ein absolutes Minimum beschränkt werden (z.B. Jäger). Sportschützen könnten ihre Waffen dann im Schützenverein lagern bzw. sie dürften keine eigenen Waffen besitzen und der Verein stellt welche zur Verfügung.

Wenn aber Haushaltsgegenstände oder Werkzeuge als Waffen kategorisiert werden, wird es schwierig. Vor allem scheint so ein Verbot ja irgendwie sinnlos zu sein. Das Messer, welches der Täter benutzt hat, hätte er dort schon nach bisheriger Rechtslage dort nicht bei sich haben dürfen. Sollte man nicht zuerst bestehende Gesetze durchsetzen, bevor man sie verschärft?

Natürlich haben sich auch die sogenannten “Polizeigewerkschaften” zu Wort gemeldet und selbstverständlich befürworten sie die Gesetzesnovelle. Passt doch bestens in ihr enges Law-And-Order-Weltbild. Ansonsten beschweren sie sich ja immer, dass die Polizei ja so ausgelastet sei und durch Veränderungen wie etwa die Cannabislegalisierung angeblich noch viel mehr zu tun hätten.

Die Reaktion auf diese Messerattacke war völlig übertrieben. Natürlich passt der Anschlag genau in das rassistische Schreckensszenario der AfD und anderen Rechtsradikalen, die ständig Angst vor “islamischen Messermänner” schüren. Wenn nun die Politik meint sie müsse zeigen, dass sie die Lage im Griff hat und sie könne damit Wähler von der AfD abbringen, dann irrt sie sich. Sie erreicht genau das Gegenteil. Sie übernimmt die rassistischen Klischees und macht sie sich zu eigen. Sie bestärkt die Bevölkerung in dem Glauben, dass eine große Gefahr von “islamischen Messermännern” ausgehe. Und die AfD stellt sich hin und sagt, dass sie ja schon viel früher vor dieser Gefahr gewarnt hat. Mit ihr wäre dieser Anschlag verhindert worden.

Ja, Danke, Frau Faeser und Co.! So haben sie den Rechtsradikalismus in Deutschland weiter gestärkt.

Scheitern der Politik: Kernkraft

Es ist erschreckend wie mittlerweile auch bei uns, von etablierten “Volksparteien” die Wahrheit verdreht wird. Das Ganze hat schon Trumpsche Ausmaße. Wenn die entsprechenden Politiker und deren Berater einfach nur dumm wären, dann könnte man ja noch zumindest behaupten, sie wüssten es nicht besser. Wenn aber gezielte Lügen und Infragestellung der Vergangenheit der eigenen Entscheidungen eingesetzt werden, dann nützt das am Ende niemanden. Die Politik wird unglaubwürdig und die AfD erhält mehr Zuspruch.

Das Thema Kernenergie war in Deutschland schon immer ein heißes Eisen mit viel Hin und Her. Letztens gab es in einer Reportage über den Nationalpark Wattenmeer den Hinweis, dass es mal Planungen von einer zweistelligen Zahl von Kernkraftwerken an der Schleswig-Holsteinischen Nordseeküste gab. Die Region war gering besiedelt und schließlich mussten die ganzen Reaktoren ja irgendwo stehen. Man hat damals in den 50ern auch gerne behauptet, dass die Stromkosten durch die Kernenergie so gering werden, dass es sich gar nicht mehr lohnen würde den Verbrauch abzurechnen. In den USA gab es dazu denn Begriff “To cheap to meter”. Nun hat sich weltweit gezeigt, dass Kernkraftwerke nur mit staatlicher Hilfe gebaut, betrieben und wieder abgebaut werden können, gleiches gilt für die Entsorgung des Atommülls. Die Betreiber haben zwar ordentliche Gewinne eingefahren, aber ohne Unterstützung wollte und will niemand ein Atomkraftwerk bauen. – Warum bloß?

Ende der 70er hat die Anti-Atomkraft-Bewegung ordentlich Schwung bekommen. Der Reaktorunfall von Tschernobyl 1986 hat dann endgültig deutlich gemacht, dass Kernenergie das falsche Pferd ist. Es hat dann noch bis zum Jahr 2000 gedauert bis ein Atomausstieg in Deutschland von der rot-grünen Bundesregierung beschlossen wurde. Danach sollte 2021 das letzte Kernkraft vom Netz gehen.

2010 gab es dann von der schwarz-gelben Regierung eine Laufzeitverlängerung (“Ausstieg vom Ausstieg”). Nur ein halbes Jahr später hat die Reaktorkatastrophe von Fukushima dazu geführt, dass die gleiche Regierung eine 180°-Wende vollzog und wieder auf “Ausstieg” setzte. Nun sollte das letzte KKW Ende 2022 abgeschaltet werden.

Dann kamen die Grünen an die Macht. Zwar mit SPD und FDP, aber die Grünen werden ja immer alles Schlimme verantwortlich gemacht; das Böse in Partei. Und was machen die? Die Partei, die ja angeblich Deutschland deindustrialisieren will und möchte dass Millionen Deutsche erfrieren? 2021 verlängern sie einfach die Laufzeiten der letzten 3 Reaktoren um drei bis vier Monate.

Hintergrund war die Energiekrise im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine. Man wollte eine gewisse Reserve bei der Stromerzeugung haben für den Fall, dass die Gaskraftwerke nicht mit ausreichend Brennstoff versorgt werden konnten. Soweit ist es dann glücklicherweise nicht gekommen und es gab auch keinen Kältewinter, in dem Deutsche massenhaft erfroren sind.

Damit war nun Ende April 2022 das Thema Kernkraft endgültig Geschichte. Es gab keine Stromausfälle oder landesweite Blackouts. All die ganzen prognostizieren Horrorszenarien sind nicht eingetreten. Aber trotzdem gibt es immer mal wieder Politiker, die meinen, man müsste wieder auf Kernkraft setzen. Natürlich mit den gleichen unerfüllbaren Versprechungen, die man in den 50ern, 60ern und 70ern gehört hat.

Dann wird rumgejammert, dass uns die Energie der Kernkraftwerke fehlen würde. Noch mal kurz zur Erinnerung. Es geht um den schmalen roten Streifen am unteren Rand des Diagramms.

Screenshot https://energy-charts.info

Dabei wird immer unter den Tisch gekehrt, dass wir seit 2022 ein Vielfaches der ehemaligen KKW-Leistung (3 GW) an erneuerbaren Energien ausgebaut haben.

So das war eigentlich nur die Vorgeschichte. Diese ewigen Wiederholungen von veralteten Forderungen sind noch kein Scheitern der Politik. Das gehört bei einigen Parteien (z.B. CSU) zum Tagesgeschäft.

Nein, es geht um die CDU unter ihren Oberpopulisten Friedrich Merz. Die CDU hat sich nämlich tatsächlich erdreistet, einen Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages einzuberufen, der den Atomausstieg untersuchen soll.

Noch mal kurz zum Mitschreiben, die CDU hat zusammen mit der FDP 2011 den Atomausstieg endgültig beschlossen. Die Ampel-Koalition eine Laufzeitverlängerung erwirkt. Und nun soll der Ausstieg in Frage gestellt werden?

Es geht ja nicht darum, dass eine Partei einen 180°-Kurswechsel vollzieht, sondern darum, die eigene Entscheidungen zu leugnen.

Der SPD-Abgeordnete Robin Mesarosch hat das auch noch mal im Bundestag recht unterhaltsam zusammengefasst.

Scheitern der Politik: Gebäudeenergiegesetz

Letztes Jahr wurde ja viel über das Gebäudeenergiegesetz (GEG), das auch oft als Heizungsgesetz bezeichnet wurde. diskutiert. Dabei ging es nicht nur den Inhalt, sondern auch um die politische Meinungsbildung und besonders um die Grünen und dort in Person von Robert Habeck. Das führte dann soweit, dass manche Mitmenschen behaupteten, Robert Habeck würde “der Oma” höchstpersönlich ihre alte Heizung aus dem Keller raus reißen. Sie würde dann entweder total verarmen oder erfrieren.

Die ganze Debatte war wirklich unerträglich. Getrieben von manchen Medien und Oppositionsparteien (wozu man faktisch auch die FDP zählen muß). Mal wurde sich beschwert, dass die Diskussion um die Ausgestaltung des Gesetzes hinter “verschlossenen Türen” stattfand und dann wurde sich von den Gleichen beschwert, warum man denn solche Diskussionen in der Öffentlichkeit breittreten muss.

Dann hatte die FDP angeblich irgendwelche Bedenken und hat mehrmals blockiert, die CDU hat ins gleiche Horn geblasen und die AfD stand daneben und hat sich gefreut, wie das politische Kaspertheater, Streuung von Falschaussagen und die Verbreitung von Angst ihr die Wähler in die Hände treibt.

Der Volksverpetzer hat zu dem Thema mal einen längeren Artikel rausgebracht.

Kängurufutter

Die meisten von Euch kennen doch sicherlich das Känguru von Marc Uwe Kling. Bekannt ist ja seine Liebe für Weinbrandbohnen. Außerdem schaut es sich gerne Bud-Spencer-Filme an.

Neulich beim Einkaufen erblickte ich Folgendes:

DAS kann doch kein Zufall sein. Hat Marc-Uwe Kling sein ganzes Känguru-Universum nur erschaffen, um für diese Bud-Spencer-Caribic-Rum-Schoko-Bohnen zu werben?

Lustige Namen – Teil 1

Bei der Arbeit oder auch sonst begegnen mir immer mal wieder Namen, die ich lustig oder besonders finde.

Letztens las ich den Namen “Machemehl”. Früher hat man ja oft einen Namen bekommen, der seiner Tätigkeit entspricht. Vielleicht ist dem Vorfahren von Herrn Machemehl nicht mehr der Begriff Müller eingefallen, als er nach seinem Beruf gefragt wurde und hat dann mit: “Ich mache Mehl” geantwortet

Kriegstüchtig

Dass sich die internationale Sicherheitslage in den letzten Jahren, vor allem durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine europa- und weltweit verschärft hat, ist nicht von der Hand zu weisen. Die letzten Jahrzehnte davor waren von Entspannung geprägt. Jetzt hat sich Russland wieder zu einer ernsten Bedrohung entwickelt.

Daher bin ich, obwohl eher pazifistisch eingestellt, der Meinung, dass man der russischen Bedrohung etwas entgegen setzen muß. Ich habe mich aber schon immer gefragt, warum jeder Nationalstaat eine eigene Armee unterhalten muss. Neben der NATO sind wir in der EU in einem noch festeren Verbund. Kriegerische Konflikte untereinander halte ich für äußerst unwahrscheinlich. Wäre es dann nicht mal an der Zeit eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik inklusive einer gesamteuropäischen Armee auszustellen? Das würde Kräfte bündeln und Kosten senken.

Was mich aktuell extrem stört, ist die Tatsache, dass einige Leute durch die Bedrohung durch Russland ihre Kriegslust ausleben wollen. Wenn selbst unser Verteidigungsminister Pistorius meint, Deutschland müsse “wieder (!) kriegstüchtig” werden, dann geht das nicht nur rhetorisch zu weit.

Die Bundeswehr ist eine Verteidigungsarmee. Her Pistorius ist ja auch Verteidigungsminister und nicht Kriegsminister. Wir sollten wieder verteidigungsfähig werden. Alles andere ist verfassungswidrig und klingt nach unnötigem Säbelrasseln. Außerdem ist das Wasser auf den Mühlen von Nationalisten mit Großmachtphantasien.

Allerdings ist die Frage, warum die Bundeswehr überhaupt so schlecht aufgestellt ist. Gerne wird ja seit vielen Jahren erzählt, die Bundeswehr wurde kaputt gespart. Wenn man sich aber tatsächlich die (inflationsbereinigten) Militärausgaben Deutschland ansieht, kann man das nicht so nachvollziehen.

Quelle: SIPRI, Statistisches Bundesamt, Deutsche Bundesbank (Kurse EUR/USD, DEM/USD)

Zumal ja der Personalstand in der Zeit deutlich gesunken ist und viele Standorte geschlossen wurden. Wo ist dann das ganze Geld hingegangen? Wie werden die 100 Milliarden Sonderausgaben für die Bundeswehr versenkt?

Rechtsextreme bestimmen den Diskurs

Ich finde es grundsätzlich wichtig rechtsextremen, rassistischen oder wissenschaftlichen Falschaussagen zu widersprechen. Ich denke nicht, das man damit die Überzeugten umstimmen kann, aber sie sehen, dass es auch noch andere Ansichten gibt und Menschen die noch nicht im Sumpf rechter Menschenhasser gefangen sind, kommen vielleicht doch mal ins Grübeln.

Allerdings darf es nicht dazu führen, dass nur noch die Rechten bestimmen, was tagesaktuell diskutiert. Aktuell ist das leider so. Jedes kleine Stöckchen der Rechten wird von den Medien aufgehoben und auch in der linken Blase der Social Media, werden Entgleisungen, Provokationen, Grenzüberschreitungen oder sonstiger Dummfug breitgetreten.

Vor einigen Tagen hielt Wolodymyr Selenskyj eine Rede im Deutschen Bundestag. Worum ging es in großen Teilen der Berichterstattung? Nicht um die Rede an sich, sondern darum, dass die “AfD” und das BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) bei der Rede den Saal. verlassen haben. Provokation hat gewirkt, die beiden Parteien bestimmen wieder die öffentliche Diskussion. Punkt für beide.

Ganz schlimm finde ich ja die politischen Talkshows. Es wird ja immer vorgegeben, man möchte “ausgewogen” “alle Seiten” hören, doch geht es bei der Auswahl der Kandidaten nicht um eine sachliche Diskussion, sondern eher darum eine hitzige Debatte zu führen. Oft kommt es auch zu false balance, also das Minderheitsmeinungen übermäßig viel Raum gegeben wird; auch wenn sie offensichtlich noch so falsch oder menschenverachtend sind.

Die Mitte der Gesellschaft muss anfangen selbst zu agieren und nicht immer nur zu reagieren.

Wenn man nichts weiß…

…einfach mal die Klappe halten. Leider wissen aber viele Leute nicht, dass sie keine Ahnung haben. Richtig schlimm wird es aber, wenn diese Leute meinen sie wären die Schlausten und die Anderen hätten überhaupt keine Ahnung. Am besten noch garniert mit ein paar Beleidigungen.

Neulich gab es auf der Nachrichtenseite hl-live.de einen Artikel über einen Fahrzeugbrand. Der erste Kommentator wies darauf hin, dass es sich beim dem Auto um einen Verbrenner (pun intended) und nicht um ein Elektroauto handelt, die ja angeblich immer so schnell in Brand geraten. Daraufhin entbrannte (pun intended) eine hitzige (pun intended) Diskussion.

Ich weiß nicht ob man Bernd groß ernst nehmen kann, immerhin schreib er “Groß” klein, aber hat auf jeden Fall er den Vogel abgeschossen.

Bernd groß

schrieb am 28.05.2024 um 12.22 Uhr:
Was für ein Blödsinn
Hören Sie auf zu träumen und fragen Sie nach ein Praktikum bei der Feuerwehr nach.
Und heute nachmittag können sie bei einer autofähre zb. Colorline anrufen und da mal nachfragen ob sie auf größere Distanz mitgenommen werden.
Oder gehen sie dich mal zu irgendwelchen Parkhäuser und sie werden verwundert sein das e Fahrzeuge nur am ein oder Ausgang stehen dürfen.
Sie sind ja schon ein lustiger Geselle der in seiner blase lebt aber das ein e auto so einfach gelöscht werden kann ist einfach nur lächerlich
Sie verbringen ja anscheinend sehr viel Zeit in ihren Kinderzimmer am PC einfach mal googeln nicht was man lesen und hören will sondern die Wahrheit
Oder warum bekommt jetzt jede Feuerwehr einen Container der geflutet werden kann? Weil Sommer ist?

Ich kann mir vorstellen, dass er mal Fragmente irgendwo gehört oder gelesen hat und diese in seiner Erinnerung mit seiner Meinung “vervollständigt” hat. Es gab nämlich gerade eine Meldung über Elektroautos und Fähren. Aber in der ging es um eine griechische Fährlinie, die E-Autos nur noch transportieren will, wenn der Akku maximal bis 40% aufgeladen ist. Ob eine solche Regelung sinnvoll ist oder nicht, ist noch nicht geklärt, aber da ging es um Griechenland und nicht um ein generelles Transportverbot. Gerade die Color-Line-Reederei hat vor einiger Zeit, als es zu mehreren Bränden auf Autotransportern kam, betont, dass sie uneingeschränkt Elektroautos transportieren. Es gibt übrigens mittlerweile schon einige Fähren, auf denen man sein Auto während der Überfahrt laden kann.

Und nun die Sache mit den Parkhäusern. Ich bin ja mittlerweile schon über drei Jahre mit meinen E-Up unterwegs und durfte in jedem Parkhaus überall dort parken, wo ich wollte. Was Bernd groß wohl mal gesehen hat, sind Ladesäulen im Einfahrtsbereich. Die sind ja meistens vorne und unten, damit man sie leicht findet. Und für die Installation ist es sicherlich auch einfacher, wenn man das Versorgungskabel nicht in die fünften Stock legen muss.

Ich kann Bernds Tipp Bernd selbst ans Herz legen. Sich einfach mal um Wahrheiten kümmern und nicht nur um den Fake-News-Mist aus der eigenen Filterblase. Vielleicht auch mal andere Medien konsumieren. Sich breiter aufstellen, nicht nur die Seiten, die sich gegenseitig verlinken, Grundlagenwissen über Forschung und Naturwissenschaft aneignen, eigene Erfahrungen sammeln und alles unvoreingenommen kombinieren.

Nextcloud, Debian und PHP

Ich habe zu Hause einen kleinen Heimserver, auf dem ich eine eigene Nextcloud-Instanz laufen lasse. Das Ganze läuft schon seit über zehn Jahren (damals noch Owncloud). Anfangs gab es noch einige Probleme. Gerade die Updates oder größeren Upgrades liefen nicht immer glatt durch. Doch schon seit mehreren Jahren funktioniert das ziemlich geschmeidig. – Bis vor kurzem.

Als Betriebssystem nutze ich Debian. Das ist relativ sicher und wer vom Raspberry PI kommt, hat es sicherlich auch schon genutzt. Ich bin auch bei der Installation der Software relativ altmodisch. So habe ich die notwendigen Pakete per apt installiert und Nextcloud manuell aus der ZIP-Datei; also ohne Docker oder so.

Nun ist Debian dafür bekannt, nicht immer die aktuellsten Softwareversionen anzubieten. Sicherheitsupdates werden aber meistens doch integriert. So wurde bis zu Debian 11 nur maximal PHP 7.4 ausgeliefert. PHP ist die Programmiersprache in der Nextcloud läuft. Mit dieser alten Version konnte ich bis Nextcloud Version 25 gehen (aktuell ist jetzt NC29). Ich habe dann Debian auf die aktuelle Version 12 aktualisiert. Standardmäßig wird dort PHP 8.2 installiert oder man hat noch das alte 7.4.

Problem ist nun, dass für Nextcloud 26 PHP 7.4 zu alt und PHP 8.2 zu neu ist. Eigentlich bräuchte man zum Upgrade PHP 8.0, welches so aber von Debian nicht angeboten wurde. Lösen kann man das nur, in dem man PHP aus anderen Quellen installiert. So hat man dann die 8.0-Version, die man für NC26 braucht. Danach kann man weiter upgraden, bis man die aktuelle Nextcloud-Version hat. Dann kann man auch PHP 8.0 wieder runterschmeissen.

Ich schreibe das nur, weil es mich verwundert, dass Nextcloud diese Upgrade-Problematik nicht gesehen bzw. ignoriert hat. Immerhin ist Debian ja ziemlich verbreitet.