Klimaschutz? Alternativlos!

Die Rechten rotieren ja mal wieder, wenn es um den Klimaschutz gibt. Viele streiten die globale Erwärmung ganz ab, manche dass sie menschengemacht sei. Das passt ja alles gut, schließlich sind ja die “links-grün-Versifften” eines ihrer Feindbilder. Auch Greta Thunberg und die durch sie initiierte Bewegung “Fridays for -Future” (FFF) sind Opfer des Hasses der Rechtsextremen und leiden unter deren Beschimpfungen.

Mittlerweile hat der Protest von FFF aber Wirkung gezeigt und das Thema Klimawandel ist bei einem Großteil Bevölkerung als wichtiges Thema angekommen und nun werden die Forderungen an die Politik lauter.

Allerdings sind nicht nur die Rechten gegen eine klimafreundliche Politik, sondern auch die Wirtschaft. Sie hat Angst vor den Kosten und warnt vor dem Verlust vor Arbeitsplätzen.

Ich kann es echt nicht verstehen. Denken diese Leute “immer-weit-so” wäre eine Alternative? Was würde den passieren, wenn wir uns nicht um unseren Planeten kümmern? Wären die Folgen nicht gravierender als eine veraltete Wirtschaft mit Volldampf gegen die Wand zu fahren? Die Begrenzung des Klimawandels ist kein Luxus, bei dem wir uns fragen, ob wir uns das wirklich leisten können. Umgekehrt muss man mal fragen, ob wir uns es leisten können, einfach so weiter zu machen und eventuell, vielleicht später irgendwann, wenn nichts anderes dagegen spricht uns dann mal um Nachhaltigkeit kümmern.

Außerdem könnte man als erste Maßnahme mal alle direkten und indirekten staatlichen Subventionen streichen, die für Klimaschädigungen gezahlt werden. Also etwa die massive Unterstützung der Kohleindustrie oder die Bezuschussung von PKW-Fahrten von Arbeitnehmern, Verzicht auf Besteuerung von Kerosin usw.

Vielleicht sollte man den “Wirtschaftsexperten” auch mal erklären, dass es keine freien Güter gibt. Auch ich habe das in der Berufsschule noch gelernt. Luft, Wasser, etc. kosten nichts und seien angeblich unbegrenzt verfügbar. Stimmt aber nicht. Je mehr wir davon verschmutzen, desto knapper wird das Gut und um so aufwändiger und teurer wird es, saubere Luft oder sauberes Wasser zu bekommen. Genauso sollte man die kostenlose Entsorgung von Verbrennungsrückständen in der Luft stoppen.

Eine Wirtschaft die darauf baut, knappe Ressourcen schnell zu verbrauchen, die Umwelt zu verschmutzen und Menschen in anderen Ländern auszubeuten, kann auf Dauer nicht funktionieren. Daher ist ein Umdenken unbedingt erforderlich. Ein “Weiter-so” wird es nicht geben. Wir können nur bestimmen, ob zukünftigen Generationen eine Chance geben wollen, oder nicht.

Tempolimit – Die Argumente der Raser

Die Online-Petition zum allgemeinen Tempolimit ist abgeschlossen und hat 59.040 Online-Mitzeichnungen, sowie 6377 Offline-Unterstüzungen bekommen. Mit Überschreitung des Quorums von 50.000 Mitzeichnern hat der Hauptpetent die Möglichkeit sein Anliegen persönlich vor dem Petitionsausschuss vorzutragen. Das ist schon mal ein kleiner Erfolg, aber noch lange nicht die halbe Miete.

Ich habe in dem zur Petition gehörenden Diskussionsforum und auch privat mit verschiedenen Menschen über das Thema diskutiert und möchte hier kurz mal die Argumente, der Gegner eines allgemeinen Tempolimits auflisten und widersprechen.

“Ein Tempolimit bringt gar nicht so viel fürs Klima”
Über die Höhe der tatsächlichen Sprit- und damit CO2-Einsparung kann man sicher diskutieren. Dass Einsparungen gibt, ist aber unstrittig. Um den Klimawandel zu begrenzen sind sehr viele Maßnahmen notwendig, auch welche die nicht den großen Hebel haben. Ein Tempolimit ist aber eine sehr einfache Maßnahme, die von heute auf morgen umgesetzt werden kann. Man braucht nur ein entsprechendes Gesetz. Es müssen nicht mal Schilder aufgestellt werden.

Des weiteren bringt ein Tempolimit weitere Vorteile wie geringere Lärmemissionen oder eine Erhöhung der Verkehrssicherheit.

“Die Industrie/Schifffahrt/Haushalte emittieren viel mehr CO2 als der Autoverkehr”
Wie schon geschrieben sind viele Maßnahmen zur Senkung des CO2-Ausstosses notwendig. Diese werden alle Bereiche betreffen. Mit dem Finger stets auf Andere zu zeigen wird uns nicht weiterbringen.

“Ich muss aber schnell fahren, sonst komme ich nicht rechtzeitig zur Arbeit/zum Kunden/nach Hause”
Vielleicht sollte man mal überdenken, ob es wirklich sinnvoll ist, seine Arbeit oder sein Leben so auszurichten, dass es gerade noch so machbar ist, wenn man über Autobahnen rast. Was wäre, wenn die Arbeit 100 km noch weiter entfernt wäre? Irgendwann geht es einfach nicht mehr und dann muss man sich halt verändern

Es ist ohnehin fraglich, ob man nach einem Arbeitstag körperlich und geistig noch in der Verfassung ist, längere Strecken zu fahren.

Außerdem hat im Forum ein Fernpendler den Selbstversuch gemacht und festgestellt, dass die reale Zeitersparnis durch höhere Geschwindigkeiten viel geringer ist, als vermutet.

Des weiteren ist zu beachten, dass es zu weniger Staus kommt, wenn die Geschwindigkeitsdifferenzen geringer sind.

“Ich muss ständig auf den Tacho gucken um die Höchstgeschwindigkeit einzuhalten”
Das trifft auch auf andere Straßen zu und die Überprüfung der eigenen Geschwindigkeit gehört zu den allgemeinen Aufgaben eines Autofahrers. Wenn man länger mit einem Fahrzeug fährt, lernt man auch dass ein bestimmter Winkel des Gaspedals in einem bestimmten Gang auch einer bestimmten Geschwindigkeit entspricht. Außerdem bieten viele Fahrzeuge einen Tempomat ein, den man einschalten kann und für einen die Geschwindigkeit hält. Ansonsten kann man ja einfach mal darauf achten, wie schnell die Anderen fahren.

“Mit Tempolimit schlafe ich beim Autofahren ein”
Dann stimmt schon vorher etwas nicht. Wenn man das Adrenalin braucht, um nicht ein zu schlafen, ist man wohl vorher schon nicht mehr fahrtüchtig. Bei längeren Fahrten sollte man sowieso häufiger Pausen einlegen.

“Die meisten Unfalltoten gibt es auf Landstraßen. Autobahnen sind die sichersten Straßen”
Die die getrennten Fahrrichtungen können auf Autobahnen bestimmte Unfälle nicht passieren. Ebenso gibt es keinen kreuzenden Verkehr. Außerdem sind extrem langsam Fahrzeuge dort verboten. All das macht Autobahnen sicherer. Allerdings kann auch ein noch so modernes Fahrzeug mit etlichen Assistenzsystemen die Physik nicht überlisten. Die Energie eines Fahrzeuges erhöht sich zum Quadrat der Geschwindigkeit. Ein Fahrzeug, welches mit 185 km/h unterwegs ist, hat bereits die doppelte Energie eines mit 130 km/h fahrenden Fahrzeuges.Daher sind Unfälle mit hohen Geschwindigkeiten gleich deutlich dramatischer.

Ein Tempolimit auf Autobahnen führ außerdem zu erhöhter Verkehrssicherheit auf Landstraßen. Das kommt daher, dass die Gewöhnung an hohe Geschwindigkeiten abnimmt, und sich auch auf anderen Straßen eher an die zulässige Höchstgeschwindigkeit gehalten wird.

“Warum soll ich nachts/bei freier Autobahnen schleichen müssen?”
Von “Schleichen” hat niemand etwas gesagt. 130 km/h sind immer noch eine hohe Geschwindigkeit. Ein Tempolimit soll außerdem Gefahren verringern. Eine große Gefahr sind die Geschwindigkeitsunterschiede auf Autobahnen. Daher gilt es, diese zu verringern. Gerade wer eine freie Strecke vermutet und sehr schnell fährt, kann leicht derjenige sein, der in ein Stauende hinter einer Kuppe oder Kurve reinfährt. Ja, nachts gibt es auch Staus.

Ich habe übrigens in der Fahrschule gelernt, dass man nur so schnell fahren darf, dass man innerhalb der Sichtweite anhalten kann. Nachts heißt das, innerhalb der Reichweite der Scheinwerfer, und zwar des Abblendlichtes, da man davon ausgeht, dass man das Fernlicht jederzeit ausschalten muss.

Des weiteren ist im dicht besiedelten Deutschland gerade nachts das Thema Lärmschutz wichtig,. Auch da würde ein Tempolimit Linderung bringen.

“Nur noch XX% der Autobahnen sind ohne Geschwindigkeitsbegrenzung”
Ja, und? Warum sollte man den Rest dann unangetastet lassen? Frei nach dummen Politikerweisheiten: “Die Autobahn darf kein rechtsfreier Raum sein.”

Tempolimit – neue Petition

Meine Online-Petition zum Tempolimit wurde ja voll abgeschmettert. Aktuell wird das Thema ja wieder stark öffentlich diskutiert. Von den Befürworter der Raserei hört man aber, ebenso wie in der Ablehnung meiner Petition, immer nur, warum Argument X gerade nicht wichtig ist. Umgekehrt hat noch niemand auch nur EIN vernünftiges Argument gebracht, warum wir in Deutschland unbegrenzt rasen dürfen.

Jetzt ist doch eine Online-Petition beim Bundestag zugelassen worden.

Ich kann allen nur empfehlen, hier mit zu zeichnen. Bis zum 03.04.2019 ist es noch möglich.

Lieber mal nichts sagen, als Scheiße reden

Ich schrieb ja schon neulich, dass mit Greta Thunberg, eine Bewegung ins Rollen gekommen ist, die viel Hass auf sich zieht.

Die FDP, die ja früher mal eine Partei für die Freiheit der Bürger war und jetzt, bis auf wenige Ausnahmen nur nur Hardcore-Wirtschaftspolitik macht, biedert sich ja auch gerne bei der Rechtspopulisten an und übernimmt deren Phrasen. Ganz vorne Christian Lindner, der ja im Dampfplaudern und Talkshowbesuchen den Parteikollegen Wolfgang Kubicki so langsam den Rang abläuft.

Er twitterte, er finde es gut, wenn sich Schüler engagieren, schrieb aber gleichzeitig, dass sie wenig Ahnung haben von den großen Zusammenhängen. Ich bezweifle stark, dass Herr Lindner eben dieses Verständnis hat und mal über seinen turbokapitalistischen Tellerrand blicken kann. Umwelt ist doch freie Resource, die man beliebig ausnutzen kann. So haben wir das doch gelernt.

Später schrieb er dann noch, dass wir ja bereits das Pariser Klimaabkommen haben. Herr Lindnder hat aber wohl nicht aufgepasst und daher noch nicht bemerkt, dass nicht nur Deutschland mit dem jetzigen Kurs das Pariser Klimaziel deutlich verfehlen wird.

Klimaschutz – Der nächste heiße Scheiß

Nachdem es mit der Wiedereinführung der D-Mark nicht so richtig geklappt hat, Deutschland trotz Aufnahme vieler Schutzsuchender nicht pleite gegangen ist und die deutschen Bürger noch nicht zwangsislamisiert sind, greifen die Rechten jetzt zu einem anderen Thema. Dem Klima- und Umweltschutz.

Die AfD hat schon in Vergangenheit gegen erneuerbare Energien und für die weitere Verbrennung der letzten fossilen Energieträgern getrommelt. Ebenso hat sie, mit freundlicher Unterstützung der Bild-“Zeitung”, eine Kampagne zum Schutz des deutschen Dieselautos gemacht. Eigentlich hat nur noch ein Antrag auf Anerkennung des Diesels als UN-Weltkulturerbe gefehlt.

Da die Rechten viel mit Hass arbeiten, brauchen sie allerdings Personen, gegen den sie ihren Hass richten können. Viele Politiker der Grünen, vor allem Claudia Roth, haben das abbekommen, oft mit erfundenen oder aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten. Manchmal auch mit welchen von Satireseiten. Denn die Rechten verstehen keinen Spaß und merken schon gar nicht, wenn sie selbst gerade verarscht werden.

Seit ein paar Wochen steht die sechszehnjährige Schwedin Greta Thunberg im Mittelpunkt vieler Berichte um den Protest gegen den Klimawandel. Und irgendwie hat sie einen Nerv getroffen. Es wurden anscheinend viel mehr Hunde getroffen worden zu sein, als erwartet. Auf jeden Fall ist das Gebelle groß. Und vor allem bei den Rechten. Es ist wirklich unglaublich welch menschenverachtende Nachrichten an bzw. über Greta Thunberg geschrieben werden. Wo kommt so viel Hass her. Und warum schämen sich solche Menschen nicht? Fehlt denen jede Menschlichkeit?

Den menschengemachten Klimawandel zu leugnen ist eine Sache, aber so viel Hass über einzelne Person auszuschütten, kann ich überhaupt nicht nachvollziehen

Tempolimit – es tut sich was

Nun läuft die Debatte um eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Hochtouren. Von vielen Seiten hört man die vielen Vorteile eines Tempolimits. Die Befürworter des grenzenlosen Rasens liefern, wie gewohnt, keine Gegenargumente, sondern versuchen die zu erwartenden positiven Effekte kleinzureden. Zwischendurch kommt mal der eine oder andere dumpfe Kommentar wie: “Ich will aber schnell fahren.” Diese Abwesenheit jeden Realitätssinn, kennt man aus den USA, wenn es um die Verschärfung der Waffengesetze geht. Es scheint, als hätten die Waffenbefürworter und die Raser die Angst, man wolle Ihnen einen Körperteil amputieren.

Es hat sich auch der Cheflobbyist der deutschen Automobilindustrie, ADAC-Vorstand, Bild-Chefredakteur Bundesverkehrkehrsminister Andreas Scheuer zu Wort gemeldet. Natürlich ähnlich unspezifisch, wenn es um die angeblichen Vorteile des Rasens geht. Ein Tempolimit und höhere Verbrauchssteuern auf Kraftstoffe seien “weder sozial noch wirtschaftlich zu verantworten”.

Wie das zu den Steuern passt, kann man sich ja noch zusammenreimen, auch wenn das nicht stimmen muss, aber was das mit dem Setzen einer Höchstgeschwindigkeit zu tun haben soll, ist mir nicht klar. Wird die gesellschaftliche Spaltung größer, wenn wird nicht mehr mit 200 km/h über die Autobahn brettern dürfen? Bricht unsere Wirtschaft zusammen, weil ein Manager sich nicht mit Lichthupe den Weg freikämpfen kann?

Wie läuft das denn in allen anderen Ländern? Ist ein fehlendes Tempolimit der einzige Standortvorteil, den Deutschland noch hat? Wenn unsere Wirtschaft nur noch von der Möglichkeit unbegrenzt über deutsche Autobahnen zu brettern, dann Gute Nacht!

Klage für ein Tempolimit

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die in letzter Zeit häufiger auf Einhaltung der Gesetze zu Luftschadstoffen geklagt hat, in deren Folge Fahrverbote erlassen wurden, ist bei Automobillobbyisten wenig beliebt. Jetzt greift die CDU in die unterste Schublade und will , dass der DUH die Gemeinnützigkeit aberkannt wird. Das sind ja schon fast Methoden wie in der Türkei, wo man kritische Stimmen unterdrückt.

Nun fordert die DUH auch noch ein generelles Tempolimit auf Autobahnen Dass dieses von breiten Teilen der Politik nicht gewollt ist, hat ja mir der Petitionsausschuss vor kurzem erklärt. Auch der Bundesautominister Andreas Scheuer (CSU) lehnt ein Tempolimit ab.

Stets werden die vielen guten Argumente für ein generelles Tempolimit abgeschmettert. Andererseits hat noch nie jemand ein plausiblen Grund genannt, warum auf deutschen Autobahnen unbegrenzt gerast werden darf. Das Autobahn-Tempolimit ist irgendwie ein heiliger Gral, den niemand anfassen will.

Ich hoffe die Deutsche Umwelthilfe hat Erfolg mit der Klage und kann eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung erreichen. Es wäre auf vielerlei Weise eine Verbesserung.



Tempolimit auf Autobahnen – abgelehnte Petition

Ich habe wieder eine Petition beim Petitionsausschusses des Deutsche Bundestages eingereicht. Darin geht um die Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen und autobahnähnlichen Straßen

Hier zunächst mein Text:

Die Petition


Der Deutsche Bundestag möge beschließen…

ein generelles Tempolimit für Autobahnen und autobahnähnlichen Straßen von 120 oder 130 km/h einzuführen.

Begründung

Ein fehlendes Tempolimit gibt manchen Autofahrern das Gefühl, dass sie stets das Recht haben schneller als 130 km/h fahren zu dürfen und dass andere Verkehrsteilnehmer sie nicht “behindern” dürfen. Überholt man auf einer zweispurigen Autobahn mit 130 km/h ein paar LKW, hat man in kürzester Zeit Drängler hinter sich, die nicht nur ihr Leben, sondern auch das Leben Anderer gefährden. Man sollte durch ein fehlendes Tempolimit nicht das Gefühl vermitteln, dass auf deutschen Autobahnen alles erlaubt sei.

Die Geschwindigkeitsdifferenzen sind zu hoch. Es gibt physikalische Gesetzmäßigkeiten, die kein Fahrer oder Assistentssystem überwinden kann. Die Energie, und somit der Bremsweg, eines bewegten Körpers steigt im Quadrat zur Geschwindigkeit. Kollisionen zwischen sehr schnellen und langsameren Fahrzeugen enden oft mit schweren Verletzungen oder gar Todesfällen. Diese Unfälle können vermieden werden.

Durch eine ungedrosselte Raserei auf Autobahnen verlieren viele Autofahrer das Gefühl für die Geschwindigkeit und fahren daher auf anderen Straßen mit überhöhter Geschwindigkeit. Durch ein generelles Tempolimit wird auch auf anderen Straßen die Verkehrssicherheit erhöht.

Der Verbrauch eines Fahrzeuges steigt, physikalisch bedingt, bei sehr hohen Geschwindigkeiten überproportional an, da der zu überwindende Luftwiderstand ebenfalls im Quadrat zur Geschwindigkeit ansteigt. Ein Tempolimit hätte also auch einen positiven Effekt auf die Umwelt.

Ebenso werden die Lärmessionen gesenkt, da Motor, Reifen und Fahrtwind bei niedriger Geschwindigkeit weniger laut sind.

Es gibt keinen vernünftigen Grund, ein solches Tempolimit NICHT einzuführen.


Nach einiger Zeit bekam ich einen Brief, dass die Petition wahrscheinlich abgelehnt wird, da sich eine ähnliche Petition gerade in der Prüfung befindet. Nach meiner Onlinerecherche fand ich nur eine Petition, die ein Tempolimit von 180 km/h fordert. Eine Forderung, die von meiner deutlich abweicht. Deswegen legt ich Widerspruch ein.

 

Die Ablehnung


Anlage 2 zum Protokoll 19/20
Petitionsausschuß

Pet 1-18-12-9213

Straßenverkehrs-Ordnung

Beschlussempfehlung

Das Petitionsverfahren abzuschließen.

Begründung

Mit der Petition wird die Einführung eines allgemeinen Tempolimits von 130 km/h bzw. von 180 km/h auf Bundesautobahnen, von 80 km/h bzw. 100 km/h auf Bundesstraßen, von 80 km/h auf Landstraßen und von 30 km/h im innerstädtischen Bereich gefordert.

Zu der auf der Internetseite des Deutschen Bundestages veröffentlichten Eingabe liegen dem Petitionsausschuss 72 Mitzeichnungen und 44 Diskussionsbeiträge sowie sechs weitere sachgleiche Eingaben vor. Sie werden einer gemeinsamen parlamentarischen Prüfung unterzogen. Es wird um Verständnis gebeten, dass nicht auf alle der vorgetragenen Gesichtspunkte im Einzelnen eingegangen werden kann.

Zur Begründung des Anliegens werden im Wesentlichen folgende Gründe angeführt:

  • Auf Bundesautobahnen (BAB) würden Lkw-Kolonnen auf der rechten Spur langsamere Fahrzeuge zwingen, auf die linke Spur auszuweichen. Das sei gefährlich, wenn auf der linken Spur ein sehr schnelles Fahrzeug herankäme.
  • Deutschland habe als einziges europäisches Land keine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung. Diese auf BAB einzuführen, könne u. a. ein Signal an andere Länder sein, ihre Geschwindigkeitsbeschränkungen gegebenenfalls von 120 oder 130 km/h anzuheben.
  • Durch Tempolimits könnten sehr viele Verkehrsschilder eingespart werden.
  • Die Umweltbelastung werde verringert, da der Spritverbrauch sinke.
  • Der Verkehrsfluss zwischen langsam und zügig fahrenden Kfz müsse harmonisiert werden.
  • Die Zahl übermotorisierter Kfz müsse reduziert und der sog. „Raser-Tourismus” beendet werden.
  • Nach einer Umfrage des Deutschen Verkehrssicherheitsrates e. V. (DVR) befürworte die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ein Tempolimit

Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten zu dem Vorbringen und zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die eingereichten Unterlagen verwiesen.

Der Petitionsausschuss hat der Bundesregierung Gelegenheit gegeben, ihre Ansicht zu der Eingabe darzulegen. Das Ergebnis der parlamentarischen Prüfung lässt sich unter Einbeziehung der seitens der Bundesregierung angeführten Aspekte wie folgt zusammenfassen:

Der Petitionsausschuss begrüßt alle Eingaben, die auf die Erhöhung der Verkehrssicherheit abzielen.

Der Ausschuss stellt fest, dass derzeit nicht beabsichtigt ist – auch nicht aus klimapolitischen Gründen – ein generelles Tempolimit auf Bundesautobahnen (BAB) einzuführen. Er weist darauf hin, dass Unfallgeschehen auf BAB in der Regel durch individuelles Fehlverhalten, z. B. zu geringem Abstandhalten zum Vorfahrenden oder bestimmte örtliche Verkehrs Verhältnisse, beispielsweise bei Steigungsstrecken, beeinflusst werden. Ein generelles Tempolimit würde an dieser Unfallverursachung nichts ändern. Ferner gehören BAB zu den sichersten Straßen in Deutschland. So ereignen sich auf ihnen nur rund sechs Prozent der Unfälle mit Personenschaden, obwohl auf ihnen rund 31 Prozent der Gesamtfahrleistung erbracht wird.

Bei der Diskussion um ein generelles Tempolimit ist zu beachten, dass die Unfallhäufigkeit nicht gleich über das gesamte Autobahnnetz verteilt ist. Ausgangspunkt für die meisten Unfälle ist weniger das Überschreiten einer angeordneten Höchstgeschwindigkeit, sondern vielmehr die im Einzelfall nicht situationsangepasste Geschwindigkeit. Diese kann deutlich unterhalb des geforderten Tempolimits liegen. Die Autofahrerinnen und Autofahrer folgen Anordnungen im Übrigen umso eher, je sinnvoller sie ihnen erscheinen. Die Einsichtigkeit und als deren Folge die Akzeptanz einer Regel spielen somit eine überragende Rolle.

Auch ein Vergleich mit ausländischen Unfallstatistiken zeigt, dass die Unfallzahlen dort trotz vorhandener allgemeiner Tempolimits keine zwingenden Schlussfolgerungen auf die Notwendigkeit einer allgemeinen Geschwindigkeitsbeschränkung auf BAB zulassen.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) teilte dem Ausschuss mit, dass es auf BAB daher einer situationsangepassten Geschwindigkeitsregelung den Vorzug gibt. Insbesondere moderne rechnergesteuerte Verkehrsbeeinflussungsanlagen, die flexibel auf Faktoren reagieren, welche die Verkehrssicherheit beeinflussen, können gezielt Unfallschwerpunkte beseitigen und gleichzeitig zur Flüssigkeit des Verkehrs und damit zum Abbau von Staus beitragen. Auf hochbelasteten Autobahnabschnitten sind moderne Verkehrsbeeinflussungsanlagen besonders wirkungsvoll. Generell gilt ohnehin eine empfohlene Richtgeschwindigkeit von 130 km/h auf BAB und ähnlichen Straßen nach der Autobahn-Richtgeschwindigkeits-Verordnung für Pkw sowie andere Kfz mit einem zulässigen Gesamtgewicht bis 3,5 Tonnen auch bei günstigen Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen, soweit nicht durch Verkehrszeichen eine niedrigere Geschwindigkeit vorgeschrieben ist.

Zudem ist bereits durch Verkehrszeichen oder durch Verkehrsbeeinflussungsanlagen die Geschwindigkeit auf rund 30 Prozent des deutschen Autobahnnetzes dauerhaft oder temporär begrenzt.

Ergänzend stellt der Ausschuss fest, dass auf allen Straßen gilt:

Gemäß § 3 Absatz 1 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) darf die fahrzeugführende Person nur so schnell fahren, dass sie ihr Fahrzeug ständig beherrscht. Sie hat ihre Geschwindigkeit insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie ihren persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen.

Auf die Umweltbelastung können die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer eigenverantwortlich durch das individuelle Fahrverhalten Einfluss nehmen. So führen Beschleunigungs- und Verzögerungsvorgänge, sogenannte Dynamikanteile, zu höheren Verbrauchen. Diese Beschleunigungs- und Verzögerungsvorgänge können besser durch eine vorausschauende, umweltschonende Fahrweise vermieden werden als durch die Anordnung von Tempolimits. Im Hinblick auf die angeführten Umweltaspekte sei im Übrigen darauf hingewiesen, dass die StVO als besonderes Polizei- und Ordnungsrecht in erster Linie der Unfallverhütung im Straßenverkehr und nicht dem präventiven Umweltschutz dient.

Der Ausschuss stellt zu dem angesprochenen Problem der „Raser” fest, dass der Deutsche Bundestag in seiner 243. Sitzung am 29. Juni 2017 (Plenarprotokoll 18/243) den vom Bundesrat ein gebrachten „Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes – Strafbarkeit nicht genehmigter Kraftfahrzeugrennen im Straßenverkehr” (Drucksache 18/10145) sowie den dazu vorgelegten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Verkehrssicherheit erhöhen – Raserei und Illegale Autorennen wirksam bekämpfen” (Drucksache 18/12558) beraten und in geänderter Fassung (Drucksachen 18/12936 und 18/12984) angenommen hat. Das Verbot von Kraftfahrzeugrennen wurde dadurch in den neu geschaffenen § 315d des Strafgesetzbuches aufgenommen.

Darüber hinaus verweist der Petitionsausschuss auf die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 18/7924) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 18/7774) vom 18. März 2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der 18. Wahlperiode”. Darin sind weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit dargestellt.

Die genannten Drucksachen sind im Internet unter www.bundestag.de abrufbar.

Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD „Ein neuer Aufbruch für Europa – Eine neue Dynamik für Deutschland – Ein neuer Zusammenhalt für unser Land” – vom 7. Februar 2018 heißt es

auf Seite 79 zum Thema Verkehrssicherheit u. a.:

[…] „Mehr Verkehrssicherheit und Mobilität 4.0

Wir sehen uns der ‘Vision Zero’, also der mittelfristigen Senkung der Anzahl der Verkehrstoten auf null, verpflichtet. Deshalb wollen wir nach Auslaufen des ‘Verkehrssicherheitsprogramms 2011’ ein Anschlussprogramm auflegen.” […]

Der Petitionsausschuss empfiehlt daher, das Petitionsverfahren abzuschließen, weil dem Anliegen nicht entsprochen werden konnte.


Ich finde diese Ablehnung ist der Hammer. Es wird nicht konkret auf meine Petition eingegangen, weil ja so viele ähnliche Petitionen vorliegen; also scheint das Thema ja vielen Leuten wichtig zu sein.

Viele der Ablehnungsgründe könnten direkt vom ADAC oder der Automobillobby kommen. “Es gibt ja schon so viele Tempolimits”, “Autobahnen sind sicherer als andere Straßen”, “Verantwortung des Einzelnen”, bla bla bla. Deutschland ist halt das Land der Raser und Drängler.

Schön ist auch, daß die StVO nicht dem Umweltschutz dient, sondern der Verkehrssicherheit. Deswegen kann der Grund nicht berücksichtigt werden. Auf welcher gesetzlichen Basis der Umweltschutz verbessert wird, ist mit egal. Ich habe mich bei der Einreichung nicht explizit auf die StVO bezogen. Diese Zuordnung hat der Petitionsausschuss unternommen

Es wurde auch nicht berücksichtigt, dass ich erwähnt habe, das bei vielen Rasern, die Einsicht fehlt, dass es kein Recht auf Rasen gibt. Und schon gar nicht müssen andere Verkehrsteilnehmer sich dem Wunsch Weniger nach einem höherem Tempo schon gar unterwerfen und ihnen freie Fahrt ermöglichen. Die Raser begründen es immer, dass sie behindert werden und dieses nach StVO nicht zulässig ist. Die Einhaltung Verkehrsregeln (Beachtung von Geschwindigkeitsbegrenzungen/Richtgeschwindigkeiten oder Anpassung der Geschwindigkeit an die Gegebenheiten (Verkehrslage, Wetter, etc.)) kann aber keine Behinderung darstellen. Dieser Trugschluß kommt exakt durch ein fehlendes Tempolimit. Hier ist mit der Verantwortung des Autofahrers nicht weit her.

Die Raser verhalten sich auch nicht risikominimierend. Es ist ja auch oft zu beobachten, dass diese nicht gemäßigt an ein langsameres Fahrzeug heranfahren, sondern mit unverminderter Geschwindigkeit aufschließen und erst kurz vorher abbremsen. Diese abrupten Bremsmanöver sind nicht nur unfallträchtig, sondern können auch Auslöser eines Staus sein.

In Deutschland scheinen Autofahrer viel weniger Verantwortung zu zeigen. Wer aus dem Ausland kommt und die Grenze passiert, merkt, dass viele Autofahrer plötzlich viel aggressiver fahren. Eben ist man noch gemeinsam in einer Kolonne gefahren und schon fängt einer von hinten an zu drängeln. Das liegt auch an dem fehlenden Tempolimit und den seltenen und laschen Strafen.

Die erwähnten und verbotenen Straßenrennen sind eher die Ausnahme und haben nichts mit dem alltäglichen Verkehr auf den Autobahnen zu tun. Auch bei den Rasern gibt es bereits mehrere Verbote (z.B. zu dichtes Auffahren, Lichthupe). Aber dieses Verhalten ist weit verbreitet und wird nur selten geahndet. Die Autobahnpolizei müsste hier viel häufiger tätig werden. Einfach mal mit Richtgeschwindigkeit fahren und dann gucken, wer als erstes an der hinteren Stoßstange hängt.

Interessanterweise ist das Verhalten der Raser aggressiver, wenn man mit einem Kleinwagen unterwegs ist, als mit einem größeren Fahrzeug bei gleicher Geschwindigkeit.

Auch mein Hinweis, dass das Gefühl für Geschwindigkeit verloren geht, wenn auf Autobahnen gerast wird, und es dadurch auf anderen Straßen zu Geschwindigkeitsüberschreitungen kommt, wurde auch nicht berücksichtigt.

Was soll überhaupt die Aussage, Autofahrer folgen Anweisungen eher, wenn sie ihnen sinnvoll erscheinen? Nur weil der dumme Raser nichts von Physik und Geschwindigkeitsdifferenzen versteht, darf er weiter Menschen gefährden? Der argumentiert dann so, dass die Anderen einfach zu langsam gefahren sind.

Außerdem muss es nicht gleich zu Unfällen kommen. Das Autofahren ist auch viel entspannter, wenn alle etwa die gleiche Geschwindigkeit fahren. Wer mal im Ausland auf Autobahnen gefahren ist, weiß das. Da wird der Tempomat eingeschaltet und alle fahren gleichmäßig. Das ist viel entspannter, umweltfreundlicher und sicherer als auf deutschen Autobahnen, wo entweder von hinten einer mit 200 km/h oder mehr angerast kommt oder vor einem plötzlich ein Schleicher mit 130 km/h auftaucht (je nach Sichtweise).

Wenn die Politik ernsthaft darauf hin arbeiten will, Null Verkehrstote zu erreichen, dann ist ein Tempolimit ein unbedingtes Muss. Jeder Verkehrsunfall, bei dem mindestens ein Beteiligter mehr als 130 km/h gefahren ist, ist ein unnötiger. Es mögen in Summe nicht viele Unfälle sein, aber oft schlimme, die vermeidbar sind. Die Politik nimmt jedes Unfallopfer billigend in Kauf, wenn weiterhin auf ein generelles Tempolimit verzichtet wird.

Die Ablehnung zielte nur darauf ab, warum man kein Tempolimit erlassen muß. Aber man könnte es doch, wenn tatsächlich die Mehrheit dieses unterstützt. Es werden so viele Gesetze und Verordnungen erlassen, der Sinn oft zweifelhaft sind oder nur ganz wenige Ausnahmefälle betreffen; hier könnte man etwas schaffen was wirklich viele positiv betrifft. Ich habe jedenfalls noch kein vernünftiges Argument gehört, was GEGEN ein Tempolimit spricht.


Es folgen der Scan des Originalschreibens.

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Unschaffbarer Klimaschutz?

Bis 2050 will die EU klimaneutral sein. Das ist auch dringend notwendig, um den Klimawnandel zu begrenzen. Aber ich höre schon wieder das ewige Gejammer. “Die Anderen tun aber gar nichts, und die sind viel schlimmer”, “Das können wir nicht schaffen”, “Das ist Enteignung” und so weiter, und so fort…

Niemand hat gesagt, dass eine Umstellung auf CO2-neutrale Energieversorgung und Produktion ein Zuckerschlecken wird, aber sie ist nicht vermeidbar. Ich erinnere mich immer gerne an das Zitat von John F. Kennedy.

We choose to go to the Moon in this decade and do the other things, not because they are easy, but because they are hard.

Oder um ein deutsches Sprichwort zu bemühen: Man wächst mit seinen Aufgaben.

Eine Umstellung auf alternative Energiequellen ist ein Jahrtausendwerk. Vor allem die letzten 2 Jahrhunderte hat die Menschheit damit verbracht, Energieträger zu Verbrennen, die in Jahrmillionen entstanden sind. Wir haben schon gelernt, das es schlecht ist, giftige Stoffe in die Atmosphäre zu pusten. Die Industrieabgase sind um Größenordnungen sauberer als noch vor 30 Jahren; ebenso bei Verkehr. Wir haben schon etwas enormes in Sachen Umweltschutz seit den 70er-Jahren geschafft. Und alle Unkenrufen zum Trotz ist die Wirtschaft nicht zusammengebrochen und wir sind auch nicht alle arbeitslos geworden.

Ein weiteres positives Beispiel ist die der Verzicht auf FCKW. Man hat ein internationales Abkommen geschaffen und innerhalb weniger Jahre wurde der Einsatz von FCKW auf nahezu Null heruntergefahren.

Auch das viel geschmähte Verbot von Glühlampen ist in meinen Augen ein voller Erfolg. Es wurden neue Technologien geschaffen, die mit einem Bruchteil der Energie für die Lichterzeugung auskommen. Ein Vorteil für den Verbraucher, ein Gewinn für die Umwelt.

Die Umstellung auf eine CO2-neutrale Gesellschaft wird einiges an Investitionen kosten, aber es zahlt sich aus, da die weiteren Kosten deutlich niedriger sein werden. Außerdem reden wir hier von einem Zeitraum von 30 Jahren. Bis dahin wird planmäßig sowieso noch so manche Industrieanlage, Gebäudeheizung und praktisch jedes Auto erneuert.

Momentan sind viele klimaschonende Techniken noch teurer. Hier muß die Politik aktiv mit Fördermaßnahmen eingreifen um den Markt anzukurbeln.

Wenn sich die deutsche Wirtschaft nicht auf die neuen Zukunftstechnologien umstellt, wird sie den Anschluss verlieren. Nur wer innovativ ist, wird mithalten können. Um unseren Planeten zu retten, werden früher oder weltweit Alle die neuen Technologien brauchen. Da ist es von Vorteil früh dabei zu sein.

Auch kann die EU, sollten sich andere Staaten nicht so sehr um den Klimaschutz bemühen, sich auch als Vorbild präsentieren und sagen, wir sind auf dem richtigen Weg, wir machen was und nun seid ihr dran.

Meine Vision ist eine dezentrale Energiegewinnung verschiedenster Energieträger. Abhängigkeiten von unsicheren Staaten (Russland, Saudi-Arabien) werden dadurch abgebaut. Gleichzeitig sehe ich aber auch die Chance für weniger entwickelte Länder. Eine kostengünstige umweltfreundliche Energiegewinnung kann schneller Wohlstand für Alle bringen. Was letztendlich zu weniger kriegerischen Auseinandersetzungen und Flucht führt.

Das Heise-Forum und das Verbot von Halogenlampen

Die EU verbietet ja nach und nach die Produktion und den verkauf von energiefressenden Leuchtmitteln. Demnächst sie diverse Halogenlampen dran, dazu gab es auch auf heise.de eine Meldung. Bemerkenswert ist wie das Forum reagiert, es dreht völlig durch, mehr als Tausend Beiträge innerhalb von 24 Stunden.

Das Heise-Forum ist schon etwas merkwürdig. Die Mitglieder haben nicht immer mit dem entsprechenden Sachverstand, aber dafür immer eine starke Meinung. Im Forum haben User die Möglichkeit Beiträge mit Grün und Rot zu bewerten. Nach einer gewissen Anzahl von Bewertungen, wird der entsprechende Durchschnitt öffentlich angezeigt. Eigentlich war es dafür gedacht, daß man schneller erkennt, ob ein Beitrag eher sachlich oder unsachlich ist. Doch es eher ein Mittel geworden um anzugeben, ob man der Meinung eines Beitrages zustimmt oder widerspricht. Je nach dem welche Fraktion am häufigsten bewertet, wird der Beitrag dann mit mehr oder weniger rot bzw. grün gekennzeichnet.

Interessant ist die Entwicklung im Forum des Heise-Online-Magazines telepolis. Ich würde das Magazin eher als links einordnen, wobei aber auch manche Autoren kruder Verschwörungstheorien dort ihre Beiträge veröffentlichen dürfen. Zum 9/11-Komplex gab es dort mehrere Artikel-Reihen, die meiner Meinung nach vor allem als Werbung für die von den Autoren geschriebenen Bücher zu dem Thema dienen sollten. Und absurde Sachen sind ja spannender und verkaufen sich besser.

Grundsätzlich war die Stimmung im Forum eher anti-amerikanisch aber auch anti-russisch. Das änderte sich irgendwie schlagartig 2014, als die Krim besetzt wurde und der Ukrainekrieg begann. Da überwog plötzlich eine pro-russische Stimmung. Jeder Beitrag, der auch nur ansatzweise, die russische Politik kritisierte, bekam fett rot. Inwieweit die russischen Trollfabriken daherstecken, kann ich nicht bewerten.

Man kann zwar sehen, daß es Beiträge mit abweichenden Meinungen gibt, nur werden diese unterschiedlich bewertet. Jeder, der einen Account hat, kann einen Forumsbeitrag (einmalig) bewerten. Dazu genügt ein Klick. Man kann auch nicht sehen, wer einen Beitrag wie bewertet hat. Auf jeden Fall müssen das keine Leute sein, die selbst schreiben. Die Fraktion, die dann “grün” bekommt, fühlt sich natürlich bestätigt.

So auch bei dem erwähnten Artikel im Nachrichtenbereich über das lang geplante Verbot von Halogenlampen. Man müsste meinen, in einem Forum eines Technikmagazines, wären die meisten Teilnehmer eher überdurchschnittlich gebildet, würden Zusammenhänge erkennen und würden Für und Wider abwägen. Aber was in diesem Fall abgeht, kommt mir vor wie ein Stammtisch von Bildzeitungslesern.

Es wird nicht erkannt, welchen Fortschritt das bisherige Glühlampenverbot gebracht hat. Die LED-Technik hat einen riesen Sprung gemacht und man bekommt nahezu jedes Leuchtmittel mittlerweile auch in einer LED-Version. Die Enegiesparlampen waren wirklich nicht so gut, die hatten viele Nachteile, aber LED aus Nutzersicht völlig gleichwertig mit Glühdrähten. Warum soll man man dann nicht die Variante nutzen, die 90{506c7052c0d1e6d7d0d582ecf9d4bc2f198ab033d253b9b30fe0e3269a48e1b8} weniger Strom verbraucht? Alles andere wäre sinnlos.

Ähnlich war es bei der viel gescholtenen Begrenzung des Verbrauches von Staubsaugern. Hier haben viele Leute einfach nicht gesehen, daß der physikalische Begriff Leistung in Watt, den Verbrauch aber nicht die tatsächliche Saugleistung angibt. Da wurde lieber zu einem 2500 Watt Gerät gegriffen, wobei das eigentlich eher ein Heizlüfter, als ein Sauger war. Das ist für viele Leute verwirrend, da ja Leistung etwa bei PKW schon etwas über die Stärke eines Fahrzeuges aussagt. Niemand würde sagen, daß ein Auto unbedingt 20 Liter Verbrauch haben muss, um gut zu sein.

Was man noch vielfach im Forum gesehen hat, war der sogenannte Whataboutism. Also das Zeigen auf andere Themen die an angeblich schlimmer und daher wichtiger wären. Natürlich gibt es wichtigere Themen, schlimmere Umweltsünder, als die Beleuchtung. Aber warum sollten wir auf die Umsetzung des Glühlampenverbotes verzichten, wenn doch schon eigentlich alles geklärt ist. Wir werden alle in allen Bereichen viel energiesparender werden müssen und irgendwie müssen wir damit anfangen. Ich hoffe auch, daß der Straßenverkehr, die Industrie oder die Heizungen der Privathaushalte in absehbarer Zukunft viel weniger Energie verbrauchen. Es ist einfach nur schädlich, immer auf andere zu zeigen, statt selbst etwas zu tun. In der Fahrzeugtechnik gibt es praktisch keine Regulierung der Verbräuche, da war die Lobby der Automobilindustrie wohl zu mächtig. Das Resultat werden wir vielleicht in 10 Jahren sehen, wenn Elektromobilität viel selbstverständlicher sein wird, mit Autos gebaut irgendwo außerhalb der EU.