ÖPP-Projekt A1 droht zu scheitern

In Deutschland sind in den letzten Jahren viele Autobahnen im Rahmen von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) ausgebaut worden. Private Unternehmen erhalten den Auftrag Autobahnen zu sanieren und gegebenenfalls zu erweitern. Die Privaten finanzieren den Bau und betreiben diese Strecke für einen festgelegten Zeitraum. Im Gegenzug erhalten Sie die Einnahmen aus der LKW-Maut für diesen Autobahnabschnitt. Für die Kalkulation solcher Projekte gibt es natürlich Verkehrsprognosen, die vorhersagen sollen, wie sich die Verkehrsströme, und somit die Einnahmen für den Privaten entwickeln.

Ein erster Abschnitt, der so erneuert wurde, war die A1 zwischen Hamburg und Bremen. Nun ist bekannt geworden, daß der Betreiber „A1 Mobil“ in finanziellen Schwierigkeiten steckt und den Bund verklagen will. Grund ist, daß die Einnahmen durch die Finanz- und Wirtschaftskrise vor einigen Jahren dazu geführt hat, daß weniger LKW die Strecke genutzt haben und so die Einnahmen unter den Erwartungen blieben.

Zu den vertraglichen Details kenne ich mich nicht aus. Aber im Normalfall ist bei solchen ÖPP-Projekten eine sehr gute Rendite eingeplant. Und es ist doch immer so, je höher das Risiko, desto höher die Rendite. Im Umkehrschluß heißt das, daß es der Private auch ein Risiko eingehen muß, um seine Rendite zu rechtfertigen. Was wäre passiert, wenn die Einnahmen höher, als erwartet, gewesen? Hätte der Betreiber das Geld an den Bund abgeführt oder selbst eingesteckt?

Auf jeden Fall gibt es jetzt Diskussionen, wie es mit A1 Mobil weitergehen soll. Ich bin der Meinung, man sollte die Gesellschaft pleite gehen lassen. Das wäre gar nicht so dramatisch. Die jetzigen Gesellschafter würden ihr eingesetztes Geld verlieren, mehr nicht. Wobei das Bauunternehmen Bunte seinen Anteil wohl auch nur für einen symbolischen Betrag von Bilfinger übernommen haben; und das Unternehmen John Laing hat sicherlich auch schon seine Beteiligung wertmäßig abgeschrieben. Die Gesellschafter werden somit keinen weiteren Schaden erleiden. Anders sieht es vielleicht bei den finanzierenden Banken aus. Da ich die Details aus dem ÖPP-Vertrag nicht kenne, kann ich nicht sagen, ob die Banken, bei einer Pleite der Betreibergesellschaft das Geschäft selbst fortführen dürfen, oder ob der Bund eintritt.

Allerdings möchte weder das Bundesverkehrsministerium noch die privaten Unternehmen eine Pleite. Dann wäre nämlich der ÖPP-Markt in Deutschland praktisch tot. Und aktuell profitieren beide Seiten durch diese Partnerschaften. Die öffentliche Hand kann ihre Infrastrukturprojekte umsetzen, ohne sich weiter zu verschulden und die Privatwirtschaft bekommt Bauaufträge und sehr gute Renditeaussichten.

Wenn sich das Ganze für den Staat nicht rechnet, dann sollte er lieber die Finger von solchen Projekten lassen. Ansonsten sieht das Ganze wieder nach dem Schema „Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren“ aus, das man ja schon aus der Energie- und Finanzbranche schon sehr gut kennt.

Chilling Effect im Straßenverkehr

Das Bewußtsein überwacht zu werden verändert das eigene Verhalten. Befürworter von Überwachung sehen das als positiven Effekt, schließlich will man potentielle Straftäter von bösen Verhalten abbringen. Allerdings führt das Bewußtsein der Überwachung auch bei normalen Menschen zu einer Selbstzensur. Man überlegt sich, was man äußert oder wie man handelt und unterläßt Sachen, die nicht strafrechtlich relevant sind, aber vielleicht an der Grenze des gesellschaftlich akzeptieren liegt. Das ist der Chilling Effect.

Ein schönes, anschauliches Beispiel findet sich im Straßenverkehr. Viele Autofahrer fahren bei einer Blitzanlage, die sie kennen deutlich langsamer, als sie dürften. Wenn 50 km/h erlaubt sind, kann man diese auch problemlos fahren, ohne geblitzt zu werden, vor allem wenn man bedenkt, daß der Tacho immer ein wenig mehr anzeigt und die Blitzgeräte zusätzlich eine Toleranz eingestellt haben. Trotzdem tuckern einige Autofahrer dann mit 40 km/h durch die Meßstrecke und behindern so den Verkehr. Das Wissen um Kontrolle verändert unser Verhalten eben.

Wegfall der Bäderbahn – Eigentor der Urlaubsorte

Die Vorbereitungen für die feste Fehmarnbeltquerung laufen auf vollen Touren. Dabei geht es nicht nur direkt um den Tunnel unter dem Fehmarnbelt sondern auf deutscher Seite auch um die sogenannte Hinterlandanbindung. Damit ist der Ausbau der B207 von Heiligenhafen bis Puttgarden und vor allem der Ausbau der Schienenstrecke von Lübeck nach Fehmarn. Es gab die Überlegungen, die bestehenden Trassen zu erweitern oder ganz neue Strecken zu bauen.

Gegen diesen Ausbau regte sich bereits vor einigen Jahren heftiger Widerstand. Klar, niemand ist erfreut, wenn er in der Nähe einer viel befahrenen Bahnstrecke wohnt. Es bildeten sich zunächst nach dem Sankt-Florian-Prinzip („Verschone mein Haus, zünde andere an“) mehrere Interessengemeinschaften, die den Bau bei sich vor Ort verhindern wollten und die jeweils andere Variante bevorzugten. Irgendwann schlossen sich die Bürgerinitiativen (BI) zusammen und hatten als gemeinsames Ziel die Verhinderung der Beltquerung. Die Argumentation der BI waren teilweise auch unlogisch. Zum einen wurde mit dem zusätzlichen Verkehr argumentiert, mal daß sich diese Strecke aufgrund des geringen Verkehrs sowieso nicht rentieren würde.

Ich war beim dem Thema zwiegespalten. Zum einen bedeutet der Ausbau vor Verkehrsinfrastruktur auch immer ein Verlust von Natur und außerdem fand ich die Fährfahrt immer angenehm; für viele LKW-Fahrer war es auch eine Gelegenheit, ihre vorgeschriebenen Pausen einzulegen. Zum anderen finde ich den Ausbau einer modernen Schieneninfrastruktur besser, als wenn stattdessen die ganzen die LKWs über die Straßen rollen. Außerdem wird es sicherlich das Zusammenwachsen von Europa festigen, in den heutigen Zeiten ein wichtiges Zeichen. Durch den Bau der Öresundbrücke sind Kopenhagen und Malmö noch stärker zu einer gemeinsamen Region geworden. Nun liegen an den Ufern des Fehmarnbelts keine Großstädte. Ich kann mir aber trotzdem vorstellen, daß die feste Verbindung einen positiven Effekt auf die ganze Region von Kopenhagen bis Hamburg haben wird.

Ich fand die Vehemenz der BI übertrieben. Es gibt auch Voreile durch die Beltquerung. Im Grunde genommen war es klar, sie wollten vor allem bei SICH keine Bahnstrecke.

Die Gemeindeverwaltungen und Tourismus-Verbände hatten auch alle eine feste Meinung, sie wollten den zu erwartenden Güterverkehr nicht in ihren Badeorten entlang der Lübecker Bucht haben. Ich fand das damals schon mehr als befremdlich. Ich kann mich gut erinnern, daß auf der Strecke früher schon immer Güterzüge gefahren sind; und das waren damals noch laute, stinkende Dieselloks. Erst als die Güterverkehr auf der Schiene immer unattraktiver wurde und der verbleibende Rest über die Strecke Strecke Flensburg-Großer Belt ausgewichen war, gab es auf den Strecken durch die Urlaubsorte nur noch Personenverkehr. Der Tourismus profitierte stets durch die gute Bahnanbindung (sogenannte „Bäderbahn“).

Ich habe dann gleich gesagt, daß die Bahn sicherlich nicht zwei parallele Strecken betreiben wird. Wird eine Neubaustrecke gebaut, dann wird die alte Bäderbahn stillgelegt. Auf diesen Gedanken kam aber wohl keiner der Verantwortlichen. Umso größer war dann der Aufschrei, als bekannt wurde, daß man eine Neubaustrecke außerhalb der Urlaubsorte plane und die alte Strecke dafür aber aufgeben wird.

Nun wird alles versucht, um den Schaden für den Tourismus zu begrenzen. Konzepte, wie man die weiter außerhalb liegenden Bahnhöfe mit Shuttle-Bussen wieder an die Badeorte anbindet wurde erstellt und es gab Überlegungen die alte Strecke sogar selbst zu bewirtschaften. Aktuell gibt es in der Sache mal wieder ein wenig Bewegung, weil die zukünftige Landesregierung prüfen will, ob und wie die Bäderbahn zu erhalten ist.

Whzdeö?

Ich fahre ja recht selten mit der Bahn. Aber dann ist es immer wieder interessant. Neulich habe ich mir mal den vor mir wartenden Zug genauer angesehen und folgende Beschriftung gefunden:

Zuerst sah das für für mich polnisch aus; allerdings störte der Umlaut. Der untere Begriff Klimae brachte mich dann zumindest schon in die richtige Richtung.

Wer die Lösung wissen möchte, kann hier nicht nur Whzdeö nachschlagen. Die Abkzgn der Bundesbahn Deutschen Bahn sind einfach immer wieder super.

Uber? – Nein Danke!

Ich kann gar nicht sagen, wie unsympathisch mir das Unternehmen Uber ist. Und das schon von Anfang an. Die scheren sich einen Dreck um das örtliche Recht und drücken ihr „Businessmodell“ einfach durch. In Deutschland ist die Personenbeförderung regelmentiert. Taxifahrer und -unternehmer müssen sich nicht nur an bestimmte Vorschriften halten, sie bekommen im Gegenzug auch bestimmte Rechte eingeräumt, so dürfen etwa viele Busspuren mit genutzt werden.

Uber hat sich einfach in den Markt reingedrückt, egal ob legal oder nicht.

Dann haben sie immer den Begriff „Sharing Economy“ genutzt, der eigentlich so gemeint war, das Personen Dinge teilen, die sie nicht ständig benötigen oder über haben. Eine klassische Mitfahrzentrale wäre hier ein entsprechendes Beispiel. Für die Fahrer von Uber sind die Fahrten oft aber ihre reguläre Einnahmequelle. Sie sind praktisch selbständig aber faktisch sind sie zu 100% von Uber abhängig. Eine klassische Scheinselbstständigkeit. Hier kommen die ganzen Themen wieder hoch, die wir im LKW-Frachtverkehr schon vor Jahren hatten.

Auch ist Uber dafür kritisiert worden, daß sie etwa in Saudi-Arabien aktiv sind und vor allem Frauen umherfahren, weil diese laut Gesetz kein Auto fahren. Das Unternehmen profitiert also direkt von der mittelalterlichen Gesetzgebung in Saudi-Arabien.

Die Skrupellosigkeit mit der Uber sein Modell zu sichern versucht, wurde vor einigen Wochen deutlich. Der Fahrdienstleister erkennt anhand bestimmter Merkmale Polizisten und andere Ermittler und schliesst diese von der Fahrt aus.

Auch wurde schon vor Jahren bekannt, daß Uber die Fahrten der Nutzer analysiert und zum Beispiel Schlüsse daraus zieht, ob ein Kunde unterwegs zu einem One-Night-Stand ist.

Daß der ehemalige Bild-Chef Diekmann nun Berater bei Uber wird und der Axel-Springer-Verlag sich an dem Unternehmen beteiligt, macht die Sache für mich nur noch klarer.

Uber? – Nein Danke!

Nervige Radfahrertypen

Der Frühling ist da, und auch die Radwege und Straßen füllen sich wieder mit mehr und mehr Fahrradfahrern. Ich bin ein Freizeitradler, fahre ganzjährig, aber (in den letzten Jahren )zu wenig. Unter den anderen Radfahrern gibt, einige Kategorien die mir immer negativ wieder auffallen und das schon seit Jahren.

  • Die Pseudorennradfahrer. Meistens Männer; vielleicht in der Midlifecrisis. Haben sicherlich viel Geld für ihr Rad ausgegeben. Aber nicht nur für das Fahrrad, auch für das Drumherum, natürlich inklusiver quietschbunter Rennbekleidung. Sind meistens allein unterwegs. Neben der Rennbekleidung, die aber auch keinen Verein hinweist, ist ein deutliches Zeichen, daß sie sämtliche Radwege konsequent ignorieren. Vor allem kommt diese Spezies nur bei bestem Wetter und vorzugweise am Wochenende raus. Früher habe ich so manche Leute aus dieser Gruppe frustriert, indem ich mich mit meinem Hollandrad an deren Fersen geheftet habe. Tja, Material ist nicht alles.
  • Die Familienausflügler: Kommen meist im Frühjahr zum Vorschein. Haben die Angebote der Discounter und Baumärkte genutzt um sich neue Räder zu kaufen, gerne auch im Partnerlook. Aufgrund der fehlenden Übung und den oft mitgeführten Kindern, ist diese Gruppe eher langsam unterwegs. Die Ballung an Himmelfahrt oder Pfingstmontag ist extrem störend und der Grund dafür, daß ich an diesen Tagen nicht Rad fahre.
  • Senioren mit Pedelacs: Diese Gruppe wächst seit ein paar Jahren rasant. Die ehemaligen Bremser auf den Radwegen sind nun eher die schnelleren Radfahrer. Besonders frustriend: Man strampelt sich ehrlich mit eigener Muskelkraft am Berg ab, während man plötzlich von der Generation 70+ mit einem leisen Surren überholt wird.
  • Die Jugendgruppe: Oft gesehen im Sommer auf Wegen Richtung Strand. Gruppengröße von 5 aufwärts, auch mal 30 oder mehr. Diese Gruppe nimmt die Wege in voller Breite ein, da viel nebeneinander gefahren wird. Die lautstarke Unterhaltung wird noch von mindestens einem Musikabspieler (früher „Radiorekorder“, später „Ghettoblaster“, jetzt Bluetoothbox (?)) übertönt. Vor den Ferien, Brückentagen, Prüfungen und anderen Schulunterbrechungen gerne als Schulausflug mit Begleitung von mehreren Lehrkräften. Erstaunlicherweise trifft man diese Gruppe nur auf dem Hinweg. Da sich am Strand die Jugendlichen aber nicht staplen, müssen sie dort wohl irgendwie in ein Loch fallen.

Gipfeltreffen in Hamburg

In Hamburg stehen in naher Zukunft zwei große internationale Gipfeltreffen in Hamburg an. Der G20 Gipfel nächstes Jahr Anfang Juli und schon jetzt am 08. und 09. Dezember der OSZE-Gipfel.

Es gibt natürlich ein tolles Sicherheitskonzepte. Für das OSZE-Treffen wird das Hamburger Karolinenviertel zur Sicherheitszone. Nur noch Anwohner, die sich ausweisen können, sollen dann das Viertel betreten dürfen. Private Veranstaltungen, ja sogar Kindergeburtstage, sind dann dort verboten. Die Geschäftsleute wurden wahrscheinlich auch nicht gefragt, ob sie in der Adventszeit gerne ihre Geschäfte schließen wollen.

Ich habe das Gefühl, daß die Abschottung von Gipfelteilnehmern und die Einschränkungen der Bevölkerung stetig zunehmen. Natürlich wird es sicherlich Demonstrationen geben. Die sind größtenteils sicherlich legitim. Gewalt ist sicherlich kein probates Mittel bei einer Demo. Aber ich denke, wenn Tausende schwerbewaffnete Polizisten ein Stadtviertel blockieren ist das auch kein Zeichen von Friedfertigkeit. Wenn die Politiker der Welt sich vor der Bevölkerung so sehr acht nehmen müssen, dann ist doch irgendwie etwas grundlegend falsch.

Man sollte solche Treffen einfach irgendwo auf einer einsamen Insel veranstalten. Dort gibt es keine Bevölkerung, die in ihren Freiheiten eingeschränkt werden und die Politiker müssen nicht vor „Demonstrationen geschützt“ werden.

 

Petition gegen Verkehrslärm

Ich habe beim Petitionsausschuß des Deutschen Bundestages eine Petition gegen übermäßigen Lärm durch einzelnen Fahrzeuge eingereicht.

Diese wurde akzeptiert, steht nun online und kann mitgezeichnet werden.

Darum geht es inbesondere um die Lärmbelästigungen durch hohe Drehzahlen von zum Beispiel Motorrädern oder Sportwagen. Diese Lärmemissionen sind nämlich überproportional und werden von den heutigen Meßmethoden nicht berücksichtigt.

Geplanter Stau

Der Vorfall über den ich hier berichte, ist zwar schon über zwei Jahre her, aber die dort zum Tragen gekommende geballte Inkompetenz wollte ich der Öffentlichkeit nicht vorenthalten und hier für die Nachwelt konservieren; in der Hoffnung, daß vielleicht der eine oder andere Verantwortliche daraus lernt und es zukünftig besser macht.

In der Nacht vom 26. zum 27 Juli 2014 wurde die Autobahn A1 Richtung Norden zwischen den Anschlußstellen Billstedt und Öjendorf komplett gesperrt. Das war eine weit im Voraus geplante Sperrung wegen Brückenbauarbeiten. Nicht jeder Autofahrer kennt sich gut aus und umfährt den Bereich weiträumig; es gibt ja auch die ausgeschilderten offiziellen Umleitungen und außerdem war es 2:30 Uhr nachts. Im Verkehrsfunk hieß es „stockender Verkehr auf 2 km“, klang also recht harmlos. Das Stauende war Höhe Tunnel Moorburg. Dann ging erstmal gar nichts. Dann ging es im Schneckentempo voran. Für die nächsten 2,5 Kilometer brauchte ich tatsächlich eine dreiviertel Stunde, 45 Minuten, nachts um halb drei. Nein, es gab keinen Unfall. Die Umleitung war einfach nur schlecht geplant. Die Umleitung ging über die Standard-Bedarfsumleitung U89 von HH-Billstedt nach HH-Öjendorf.

Das Problem ist nur, daß man am Ende der Autobahnabfahrt Billstedt links auf die Bergedorfer Straße abbiegen muß. Den Verkehr regelt dort eine Ampel. Die Ampelschaltung funktioniert so daß nur eine Handvoll Autos pro Grünphase links abbiegen konnte. Die Bergedorfer Straße war zu dieser Zeit nahezu leer. Der restliche Weg der Umleitungsstrecke war dann schnell zurückgelegt, da in der Stadt nicht viel los war und viele Ampel auf Nachtprogramm geschaltet waren.

Wenn man eine solche Baumaßnahme und eine Sperrung samt Umleitung plant, dann sollte man doch vielleicht mal auf die Idee kommen, zu überprüfen, ob das überhaupt funktionieren kann. Kann die Umleitungsstrecke wirklich den zu erwarteten Verkehr aufnehmen und abführen? Das konnte sie nicht, wie man eindeutig gesehen hat. Bei einer Überprüfung wäre doch einem die kurze Ampelphase aufgefallen. Dann hätte man ganz einfache Gegenmaßnahmen ergreifen können. Eine Umprogrammierung der Ampel wäre sicherlich nicht allzu schwer sein. Überhaupt müßte eine solche Schaltung eh vorgesehen sein, wenn es sich um eine offizielle Bedarfsumleitung (mit den blauen U-Schildern) handelt , welche hin und wieder benutzt werden muß. Früher gab es auch noch Verkehrspolizisten, die in besonderen Ausnahmesituationen den Verkehr manuell geregelt haben. Aber auch davon war nicht zu sehen. Obwohl; ich habe doch einmal Polizei gesehen, die haben jemanden angehalten, als der schon vor der Ausfahrt auf dem Standstreifen rechts überholen wollte.

Eine Beschwerde bei der Stadt Hamburg und der Polizei brachte auch nichts. Die Polizei hat sich nicht gerührt und von der Stadt kam auch nichts erhellendes; „Sperrungen waren nötig“, „kurzfristige Änderungen nicht möglich“, blablabla. Dabei ging es mir gar nicht um die Tatsache, DASS die Autobahn gesperrt wurde, (das sehe ich ein, daß es manchmal nicht anders geht), sondern darum, wie die Umleitung geplant wurde; und es war wirklich keine kurzfristig geplante Baustelle.

Auch bei kurzfristigen Sperrungen, etwa wegen eines Unfalles, sollte es doch möglich sein, ein paar Polizisten abzustellen, die an kritischen Punkten den Verkehr regeln können. Die sitzen lieber in ihrem Streifenwagen und gucken den Treiben zu; leider schon oft beobachtet.

Ich habe doch nichts zu verbergen… Teil 5

Es es nicht nur mir aufgefallen, daß heute viele Autofahrer nicht so schnell, wie sonst gefahren sind. Es gab nämlich heute wieder den sogenannten „Blitzermarathon“.

Anscheinend haben die Leute wohl doch etwas zu verbergen, nämlich ihre zu schnelle Fahrweise. Und es ist ein guter Beweis, daß Überwachung das Verhalten ändert.