Merkel und Pofalla – wer einmal lügt, dem glaubt man nicht

Es ist wirklich eine Schande, wie unsere Bundesregierung sich in den letzten zwei in der weltweiten Geheimdienstaffäre verhalten hat. Ein Pofalla stellt kurz nach der Veröffentlichung der Snowden-Dokumente hin und erklärt die Affäre als erledigt.

Nun stellt sich raus, daß es ein angeblich von den USA angebotenes “No-Spy-Abkommen” gar nicht gegeben hat.

Ich sehe diese Regierung als unhaltbar an. Es wird Zeit, daß die ganze Wahrheit ans Licht kommt. Diese Aufklärung muß öffentlich und transparent sein. Dabei ist es unerlässlich, daß dabei sämtliche Geheimhaltungspflichten ausgesetzt werden. Sämtliche Geheimdienstaktivitäten müssen überprüft und kritisch hinterfragt werden. Regierung und Geheimdienste dürfen sich dabei nicht auf angeblich “höhere Interessen” berufen.

Nachschulung Vorfahrtsregeln

Als Verkehrsteilnehmer regt man sich natürlich auch über andere Verkehrsteilnehmer auf. Insbesondere wenn diese sich nicht so verhalten, wie sie sollten.

Daher gibt es hier als kleinen Service eine kleine Nachschulung zum Thema “Vorfahrt”.

  • Vorfahrtsregeln gelten für alle Fahrzeuge, egal welcher Art, Bauform, Antriebsart oder Marke gleichermaßen.
  • Wer aus einem verkehrsberuhigten Bereich (vulgo: “Spielstraße”) mit diesem SchildZeichen_325.1.svg
    kommt ist wartepflichtig (s. §10 StVO)
  • Ebenso wartepflichtig ist man, wenn man aus einer einmündenden Straße kommt, die durch einen abgesenkten Bordstein getrennt ist (s. §10 StVO)
  • “Rechts vor links” ist keine Vorfahrt zweiter Klasse. Diese Vorschrift ist genau so beachten wie alle anderen Vorfahrtsregeln.

§10 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)

Wer aus einem Grundstück, aus einer Fußgängerzone (Zeichen 242.1 und 242.2), aus einem verkehrsberuhigten Bereich (Zeichen 325.1 und 325.2) auf die Straße oder von anderen Straßenteilen oder über einen abgesenkten Bordstein hinweg auf die Fahrbahn einfahren oder vom Fahrbahnrand anfahren will, hat sich dabei so zu verhalten, dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist; erforderlichenfalls muss man sich einweisen lassen. Die Absicht einzufahren oder anzufahren ist rechtzeitig und deutlich anzukündigen; dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu benutzen. Dort, wo eine Klarstellung notwendig ist, kann Zeichen 205 stehen.

Ebay – macht immer weniger Spaß

Nun erhöht Ebay, mal wieder, die Gebühren. Wie war das doch früher; da konnte man problemlos auf Ebay ein paar Sachen loswerden und wenn man was kaufen wollte, konnte man mit etwas Glück ein Schnäppchen machen.

Dann fing Ebay irgendwann an Schritt für Schritt die Gebühren zu erhöhen. Dann kamen Abmahner, die meinten, man sei gewerblicher Verkäufer und müsse die entsprechenden Bedingungen (Rücknahmepflicht, Impressum, etc.) einhalten. Diverse absurde Gerichtsentscheidungen unterstützten die Abmahner. Da hat jedes Gericht einen eigene Maßstab angesetzt, ab wann man gewerblicher Verkäufer ist. In die Offline-Welt umgesetzt, wäre damit jeder, aber wirklich jeder der einen Stand auf einem Flohmarkt hat gewerblicher Anbieter. Zwischendurch hat Ebay mal wieder die Gebührenschraube angezogen.

Einige Verkäufer mißbrauchten es, daß Ebay nur auf den Verkaufspreis, und nicht auf die Versandkosten, Gebühren erhebt. So wurden viele Produkte für 1 Euro plus 20 Euro Versand angeboten. Was natürlich Blödsinn ist. Wegen dieses Mißbrauchs hatte Ebay dann die Versandkosten für bestimmte Produkte begrenzt. Diese Entscheidung hat auf wieder den kleinen ehrlichen Ebay-Verkäufer übermäßig getroffen, denn nun war man nicht mehr in der Lage als Service eine bestimmte teurere Versandmöglichkeit anzubieten.

Dann hat Ebay wieder die Gebühren erhöht…

Ebay ist so unattraktiv geworden. 80-90% aller Produkte werden zum Festpreis von professionellen Verkäufern angeboten. Das hat nichts mehr mit einer Privatauktionsplattform zu tun. Als privater Kleinverkäufer hat man nicht nur die hohen Kosten zu tragen (die jetzt auch noch auf die Versandkosten anfallen), sondern man hat auch ein rechtliches Risiko.

Spaß man das wirklich nicht mehr.

Größere Sachen verkaufe ich jetzt über Ebay-Kleinanzeigen, andere Sachen landen im Müll. Für ein paar Euro habe ich keine Lust mehr, die Sachen online zu stellen, auf die Zahlung zu warten, die Sachen einzupacken und zur Post zu bringen, mich eventuell mit dem Käufer zu streiten und am Ende noch die Ebay-Gebühren zu zahlen.