Polizeigesetze

Warum müssen nach Bayern anscheinend alle anderen Bundesländer nachziehen, und der Polizei weitreichende neue Befugnisse geben?

Die Polizei bekommt Werkzeuge in die Hand, die selbst bei Geheimdiensten umstritten waren. Außerdem fördern schwammiger Begriffe wie „Gefährdungslage“ die Willkür. Denkt denn keiner mehr daran, dass es mittlerweile leider nicht mehr ganz abwegig ist, dass auch mal Rechtsradikale in der Regierung sind? Was würden die mit diesen Mitteln und Befugnissen anstellen?

Das hat alles nicht mehr mit dem Schutz des Rechtsstaates zu tun, das ist die Demontage des Rechtsstaates.

Wohnungsbau

Warum wird Wohnen immer teurer? Warum wird in den letzten Jahren völlig falsch gebaut?

Da ich bei OpenStreetMap recht aktiv bin, verfolge ich auch wo und was in meiner Umgebung gebaut wird und ich finde das erschreckend, was ich ansehen muss. Es werden vor allem teurere Immobilien gebaut. Eigentumswohnungen in einigernaßen guter Lage zu bauen scheint ja mittlerweile Standard zu sein. In Strandnähe entstehen dazu viele Ferienwohnungen. Wird ein Baugebiet für Einfamilienhäuser ausgeschrieben, dann sind es dort meist Besserverdiener, die sich dort ansiedeln oder als Zweitwohnsitz nutzen. Die Einwohner der Gemeinde können sich das selbst kaum leisten. Es wird zwar immer davon gesprochen, Angebote für Familien zu machen, aber irgendwie scheint davon wenig umgesetzt zu werden, ansonsten hätten wir in den Schulen und Kindergärten davon schon etwas mitbekommen.

Ganz selten werden Mehrfamilienhäuser mit Mietwohnungen gebaut, die sich auch Menschen mit weniger Einkommen leisten können. Der Markt scheint das herzugeben, darunter leiden müssen aber mal wieder die Schwächeren der Gesellschaft. Früher wurden viele Sozialwohnungen gebaut. Die Sozialbindung entfällt nun bei vielen Wohnungen und es werden nicht genügend neue gebaut. Die Stadt Lübeck hat zwar eine Quote für Sozialwohnungen bei Neubauten und meint auch, daß sie diese einhält, nur sind leider die wenigsten Neubauten städtisch und Sanierung des Haushaltes verkauft man lieber gute Grundstücke an Investoren, die dort hochwertige Eigentumswohnungen errichten.

In den Innenstädten scheint es ja mittlerweile lukrativ zu sein, seine eigene Wohnung als Ferienwohnung anzubieten. Plattformen wie AirBnB machen es möglich. Das treibt die Preise zusätzlich.

Bei uns war es so, daß der Strandbereich im Hauptort modernisiert wurde, dadurch wurde er „schick“ und war schnell sehr beliebt bei Leuten mit Geld oder welche die gerne zu tun als hätten sie welches. Diese Popularität wirkte sich auch auf das Binnenland aus. Schließlich ist die ganze Gemeinde postalisch unter dem Namen des Hauptortes zu erreichen. Seit dem finde ich mindestens einmal im Monat ein Werbezettels eines Maklers im Briefkasten, ob ich nicht mein Haus verkaufen möchte oder jedenfalls mal schätzen lassen möchte. Nein, möchte ich nicht! Ich möchte gerne weiter wohnen.

Zurück zum Thema: die Kommunen sollten viel mehr tun, auch die Investoren einzuwirken, um bezahlbaren Wohnraum anzubieten. Da werden die Vermarkter aber sicherlich trotzdem noch einen guten Schnitt machen.

Neulich gab es übrigens ein Gutachten von Wirtschafts(!)-Wissenschaftlern, das zum Ergebnis kommt, Mietpreisbremsen seien kein Mittel, um die Wohnungsknappheit zu verringern, stattdessen sollte man lieber mehr Wohngeld zahlen. Ja, ne, schon klar, Mietpreisbremsen wirken sich ja auch negativ auf das Einkommen der Investoren aus, während Wohngeld ja im Endeffekt Subventionen für die, ach so armen, Immobilienspekulanten sind. Da sieht man mal, dass die unsichtbare Hand des Marktes eben nicht alles regelt. Ist ein Wirtschaftsgut knapp und notwendig, können die Anbieter nahezu beliebige Preise verlangen. Der Markt hat nicht das Ziel, alle mit Wohnraum zu versorgen, sondern die Gewinne zu maximieren.

Das Heise-Forum und das Verbot von Halogenlampen

Die EU verbietet ja nach und nach die Produktion und den verkauf von energiefressenden Leuchtmitteln. Demnächst sie diverse Halogenlampen dran, dazu gab es auch auf heise.de eine Meldung. Bemerkenswert ist wie das Forum reagiert, es dreht völlig durch, mehr als Tausend Beiträge innerhalb von 24 Stunden.

Das Heise-Forum ist schon etwas merkwürdig. Die Mitglieder haben nicht immer mit dem entsprechenden Sachverstand, aber dafür immer eine starke Meinung. Im Forum haben User die Möglichkeit Beiträge mit Grün und Rot zu bewerten. Nach einer gewissen Anzahl von Bewertungen, wird der entsprechende Durchschnitt öffentlich angezeigt. Eigentlich war es dafür gedacht, daß man schneller erkennt, ob ein Beitrag eher sachlich oder unsachlich ist. Doch es eher ein Mittel geworden um anzugeben, ob man der Meinung eines Beitrages zustimmt oder widerspricht. Je nach dem welche Fraktion am häufigsten bewertet, wird der Beitrag dann mit mehr oder weniger rot bzw. grün gekennzeichnet.

Interessant ist die Entwicklung im Forum des Heise-Online-Magazines telepolis. Ich würde das Magazin eher als links einordnen, wobei aber auch manche Autoren kruder Verschwörungstheorien dort ihre Beiträge veröffentlichen dürfen. Zum 9/11-Komplex gab es dort mehrere Artikel-Reihen, die meiner Meinung nach vor allem als Werbung für die von den Autoren geschriebenen Bücher zu dem Thema dienen sollten. Und absurde Sachen sind ja spannender und verkaufen sich besser.

Grundsätzlich war die Stimmung im Forum eher anti-amerikanisch aber auch anti-russisch. Das änderte sich irgendwie schlagartig 2014, als die Krim besetzt wurde und der Ukrainekrieg begann. Da überwog plötzlich eine pro-russische Stimmung. Jeder Beitrag, der auch nur ansatzweise, die russische Politik kritisierte, bekam fett rot. Inwieweit die russischen Trollfabriken daherstecken, kann ich nicht bewerten.

Man kann zwar sehen, daß es Beiträge mit abweichenden Meinungen gibt, nur werden diese unterschiedlich bewertet. Jeder, der einen Account hat, kann einen Forumsbeitrag (einmalig) bewerten. Dazu genügt ein Klick. Man kann auch nicht sehen, wer einen Beitrag wie bewertet hat. Auf jeden Fall müssen das keine Leute sein, die selbst schreiben. Die Fraktion, die dann „grün“ bekommt, fühlt sich natürlich bestätigt.

So auch bei dem erwähnten Artikel im Nachrichtenbereich über das lang geplante Verbot von Halogenlampen. Man müsste meinen, in einem Forum eines Technikmagazines, wären die meisten Teilnehmer eher überdurchschnittlich gebildet, würden Zusammenhänge erkennen und würden Für und Wider abwägen. Aber was in diesem Fall abgeht, kommt mir vor wie ein Stammtisch von Bildzeitungslesern.

Es wird nicht erkannt, welchen Fortschritt das bisherige Glühlampenverbot gebracht hat. Die LED-Technik hat einen riesen Sprung gemacht und man bekommt nahezu jedes Leuchtmittel mittlerweile auch in einer LED-Version. Die Enegiesparlampen waren wirklich nicht so gut, die hatten viele Nachteile, aber LED aus Nutzersicht völlig gleichwertig mit Glühdrähten. Warum soll man man dann nicht die Variante nutzen, die 90{506c7052c0d1e6d7d0d582ecf9d4bc2f198ab033d253b9b30fe0e3269a48e1b8} weniger Strom verbraucht? Alles andere wäre sinnlos.

Ähnlich war es bei der viel gescholtenen Begrenzung des Verbrauches von Staubsaugern. Hier haben viele Leute einfach nicht gesehen, daß der physikalische Begriff Leistung in Watt, den Verbrauch aber nicht die tatsächliche Saugleistung angibt. Da wurde lieber zu einem 2500 Watt Gerät gegriffen, wobei das eigentlich eher ein Heizlüfter, als ein Sauger war. Das ist für viele Leute verwirrend, da ja Leistung etwa bei PKW schon etwas über die Stärke eines Fahrzeuges aussagt. Niemand würde sagen, daß ein Auto unbedingt 20 Liter Verbrauch haben muss, um gut zu sein.

Was man noch vielfach im Forum gesehen hat, war der sogenannte Whataboutism. Also das Zeigen auf andere Themen die an angeblich schlimmer und daher wichtiger wären. Natürlich gibt es wichtigere Themen, schlimmere Umweltsünder, als die Beleuchtung. Aber warum sollten wir auf die Umsetzung des Glühlampenverbotes verzichten, wenn doch schon eigentlich alles geklärt ist. Wir werden alle in allen Bereichen viel energiesparender werden müssen und irgendwie müssen wir damit anfangen. Ich hoffe auch, daß der Straßenverkehr, die Industrie oder die Heizungen der Privathaushalte in absehbarer Zukunft viel weniger Energie verbrauchen. Es ist einfach nur schädlich, immer auf andere zu zeigen, statt selbst etwas zu tun. In der Fahrzeugtechnik gibt es praktisch keine Regulierung der Verbräuche, da war die Lobby der Automobilindustrie wohl zu mächtig. Das Resultat werden wir vielleicht in 10 Jahren sehen, wenn Elektromobilität viel selbstverständlicher sein wird, mit Autos gebaut irgendwo außerhalb der EU.

Telekom vs. Glasfaser

Dass die Deutsche Telekom sich wenig um den eigenen Glasfaserausbau kümmert habe ich ja schon mal geschrieben und stattdessen lieber Förderungen für Ihr Vectoring („schnelles Internet für Wenige“) kassier, ebenso dass sie Konkurrenten, die tatsächlich Glasfaser leben, torpediert..

Nun habe ich aber wieder zwei Dinge gehört, die mich in meiner Meinung, daß die Deutsche Telekom der größte Bremser beim Glasfaserausbau ist, bestärkt.

Es gab ja schon Berichte, daß die Telekom doch mal Glasfaser verlegt, wenn ein Konkurrent dieses auch gerade macht. Die Telekom darf die Kabel sogar in die Gräben der Konkurrenz gleich mit ein bauen. Wie das kommt? Nun eigentlich wollte man erreichen, dass bei öffentlichen Baumaßnahmen Telekommunikationsanbieter gleich ihre Glasfaser in die Baugrube legen kann, um den Breitbandausbau voranzutreiben und doppelte Bauarbeiten zu verhindern. Leider zählen auch viele Breitbandprojekte zu diesen öffentlichen Baumaßnahmen; nämlich dann wenn etwa Stadtwerke oder ein Zweckverband den Ausbau koordiniert. Auch dann kann die Telekom die Faser gleich mit reinlegen und spart sich nicht nur jede Menge Baukosten, sondern auch Kosten für Planung oder Werbung für die neue Technik.

Und ansonsten hat die Deutsche Telekom ja immer noch die Möglichkeit, den schlechten Verlierer zu spielen. Wie etwa im bayerischen Glonn. Seit dort Glasfaser ausgebaut wird, vernachlässigt die Telekom das Netz und es kommt zu Ausfällen.

Warum lässt die Politik so ein Handeln zu? Immerhin ist der Staat mittel- und unmittelbar noch mit über 30{506c7052c0d1e6d7d0d582ecf9d4bc2f198ab033d253b9b30fe0e3269a48e1b8} am Telekom-Konzern beteiligt.


Nachtrag 24.08.2018

Ein weiteres Beispiel wir die Deutsche Telekom den Ausbau schädigt. Sie baut plötzlich selbst in Gebieten aus, in denen durch Dritte eine Förderung beantragt wurde. Zur Erklärung: Förderfähig sind nur solche Anschlüsse, die unterversorgt sind, also laut aktueller Definition weniger als 30 MBit-Downstream (real, keine „bis-zu-Angaben“) haben. Wenn die Telekom nun plötzlich doch ausbaut, egal welche Technik, also etwa das Vectoring über die alten Kupferkabel, gibt es keine Förderung mehr.

He, Telekom: Ihr seid selbst Schuld daran, wenn ihr in Zukunft viele Kunden verliert. Ihr habt lange Zeit den Netzausbau komplett ignoriert. Lieber ein paar Leuten auf einfache Art und Weise schnelleres Internet geben, als flächendeckend in die Infrastruktur zu investieren. Aber den anderen so zwischen die Beine zu grätschen ist echt unterste Schublade. Lest mal in Eurem Code of Conduct unter Punkt 2.7 nach:

Die Deutsche Telekom […] bekennen sich zu fairen Wettbewerb in allen geschäftlichen Beziehungen.
[…] noch strebt sie auf andere unlautere oder missbräuchliche Weise Wettbewerbsvorteile an.

Kinderverbot

Auf Rügen lässt ein Restaurant ab 17 Uhr keine Kinder unter 14 Jahren mehr rein, weil sie angeblich schlechte Erfahrungen mit „schlecht erzogenen“ Kindern gemacht hätten.

Gute Idee? Ja, warum nicht? Und dann machen wir mal weiter. Ich hätte gern ein Restaurant, in dem Senioren nicht reindürfen. Die sind immer furchtbar langsam, stinken, und nörgeln ständig rum.

Oder ein Geschäft in dem keine Juden einkaufen dürfen? Die mochten die Deutschen doch sowieso noch nie.

Oder wie wäre es mit Bussen nur für alte weiße Männer?

Das sind alles Formen übelster Diskriminierung, und die betroffenen Gruppen würden sich, zu Recht, dagegen wehren. Aber gegen Kinder anzugehen, die keine eigene Lobby haben, ist ganz schwach. Solchen Leuten, sollte man die Rente streichen.

Wenn ein Restaurantbesitzer Probleme mit Kindern hat, die schlecht erzogen sind, und die gibt es tatsächlich, dann können sie immer noch im Einzelfall ein Lokalverbot aussprechen. Eine pauschale Diskriminierung geht überhaupt nicht. Ich kenne mich nicht so aus, aber ich denke rechtlich dürfte das auch nicht haltbar sein. Ich erinnere mich an Fälle, bei denen Diskotheken pauschal keine Ausländern reinlassen wollten. Da gab es auch Ärger. Im Nachhinein redeten, die Discobetreiber immer so raus, das man nicht pauschal alle Ausländer ausschliesse, sich aber immer persönliche Gründe fanden.

Besonders interessant ist aber, daß dieses Lokal auf Rügen im Gegenzug ein spezielles Hundemenü anbietet. Also kein Essen aus Hundefleisch, sondern ein Menü FÜR Hunde. Wie krank ist unsere Gesellschaft, wenn sie Kinder als lästig ansieht, aber kläffende Kackhaufenproduzenten umgarnt?

Ich weiß auf jeden Fall wo ich NIE essen werde, und mindestens alle Familien werden dieses Restaurant sicherlich auch vor 17 Uhr meiden und hoffentlich noch viele andere Menschen mit klarem Verstand auch.

P.S. Ich wollte die Kinderfeindlichkeit des Lokals in OpenStreetMap taggen, aber mit ist schon jemand zuvorgekommen „min_age=18“.

neue Dienstpflicht

Aktuell wird ja gerade darüber gesprochen, den Wehrdienst wieder einzuführen, inklusive des Zivildienstes. Ob die Bundeswehr tatsächlich mehr Personal benötigt, bezweifle ich mal stark. Wer das russische Säbelrasseln aber unterstützen will, der will wohl auch aufrüsten. Ich halte es immer noch für absolut sinnvoll notwendig in Europa die nationalen Armeen aufzulösen und durch eine gesamteuropäische zu ersetzen. Diese Idee ist nicht neu, mir kam der Gedanke zu Schulzeiten, als der eiserne Vorhang gefallen und der Warschauer Pakt zerbrochen ist.

Der Wegfall der Wehrpflicht hat im Pflegebereich ziemliche Lücken gerissen, der durch den Bundesfreiwilligendienst längst nicht kompensiert werden konnte. Aber man darf mal darüber nachdenken, ob so eine Dienstpflicht überhaupt sinnvoll wäre. Wenn ich jetzt nur mal über den sozialen Bereich nachdenke, könnte es sinnvoll sein, alle Bürger an der großen Aufgabe „Pflege“ mitzuwirken. Allerdings sehe ich es so, auch aus eigener Erfahrung, daß die Pflichtdienstleistenden, doch nur als billige Arbeitskraft dienen sollen, die eine andere Arbeitskraft ersetzen soll. Und das wo die Pflegeberufe sowieso schon so mies bezahlt sind.

Ist es nicht überhaupt eine Schande, daß die Berufe, die am dichtesten mit Menschen zu tun haben (Altenpfleger, Krankenpfleger, Erzieher, etc.) so schlecht bezahlt sind? Sind wir uns nichts wert? Wir werden alle mal diese Dienste in Anspruch nehmen. Vor ein paar Jahren gab es im öffentlichen Dienst einen größeren Streik in den Kindergärten. Erzieherinnen sollten endlich wesentlich mehr Geld bekommen, um der Verantwortung und Belastung des Berufes gerecht zu werden. Das hätte dann aber eher eine Verdoppelung des Gehaltes werden müssen, raus gekommen sind viel weniger, eher so 10{506c7052c0d1e6d7d0d582ecf9d4bc2f198ab033d253b9b30fe0e3269a48e1b8}; ich weiß es nicht mehr genau. Da wurden die Erzieherinnen schon wieder mit den Füßen getreten. Es gibt zwar etwas mehr Geld, aber eine wirkliche grundsätzliche Aufwertung hat es nicht gegeben.

Und warum wird eigentlich vorausgesetzt, daß so eine Dienstpflicht in jungen Jahren abzuleisten ist? Hier entscheiden Politiker mal wieder über Dinge, die sie nicht betreffen.

Zeugen Jehovas und die DSGVO

Bei uns zu Hause tauchen die Zeugen Jehovas regelmäßig auf. Ich hatte noch nie mit deren Hausbesuchen Bekanntschaft gemacht, ich hielt das irgendwie immer für eine moderne Legende. Aber meine Frau durfte denen schon ein paar Mal die Tür aufmachen. Neulich kamen statt der zwei Frauen zwei Männer und fragten, ob wir generell keine Besuche von den Missionaren wünschten. Das hat meine Frau so nie gesagt. Wenn ich aber denen begegnet wäre, hätte ich das sicherlich getan, so wie ich das auch immer bei unerwünschten Werbeanrufen tue.

Die beiden Herren bezogen sich auf die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und meinten, wenn wir gar keine Besuche mehr wünschten, dann müssten sie unsere Daten aufnehmen und speichern, und für diese Speicherung benötigen sie nun unsere Zustimmung. Meine Frau hat uns dann doch auf die „schwarze Liste“ setzen lassen. Ist aber schon komisch, daß jemand, mit dem man nichts zu tun haben möchte, Daten über einen speichert. Die datenschutzrechtlich korrekte Vorgehensweise wäre übrigens, vorher zu fragen, ob man Besuche haben möchte und dann diese Daten zu speichern („Opt-In“). Außerdem müssten sich die Zeugen Jehovas datensparsam verhalten. Sie müssten keine Namen aufnehmen, da in unserem Falle (Einfamilienhaus) die Adresse schon ausreicht um den negativen Missionierungswunsch zu speichern.


Nachtrag 30.08.2018

Bei Golem habe ich noch einen passenden Artikel gefunden.

Dürrefolgen im Garten

Bei uns herrscht eine ziemlich schlimme Dürre. Anfang April gab es noch Schnee, aber seit Mai hat es hier nicht mehr nennenswerte geregnet. Es gab vielleicht 3 Tage mit Niederschlag, aber die ausgebliebenen Regenmengen können diese bei weiten nicht auffangen. Die Natur schaltet auf Notfallprogramm und Bäume werfen die Blätter ab. Die Landwirte müssen noternten. Braun ist die vorherrschende Farbe der Vegetation. Im eigenen Garten kann man ja noch selbst bewässern, aber da ist die Frage, was und wie lange. Die Regentonne gibt schon lange nichts mehr her, daher muss Trinkwasser genommen werden. Dank Sprengwasserzählers ist das Wasser ca. 2/3 günstiger, da die Abwassergebühren für das Gartenwasser entfallen. Aber ist das eigentlich in Ordnung sauberes Trinkwasser für Gartenbewässerung zu benutzen? Immerhin ist es ja eigentlich ein Lebensmittel und selbst für die Klospülung viel zu schade.

Es wurde auch schon berichtet, daß die Wasserversorger an ihre Grenzen geraten. Es sind zwar noch keine Vorräte in Gefahr, aber ist wohl schon schwierig stets den momentanen Bedarf zu fördern und mit genügendem Druck zu transportieren.

Ist es in Ordnung das kostbare Nass zu benutzen, um meine Pflanzen zu retten? Immerhin steckt das jede Menge Geld und noch mehr Arbeit drin. Der Rasen bekommt jetzt nichts mehr ab, der braucht zu viel. Angeblich kommt er von alleine wieder, wenn es wieder feuchter wird. Außerdem ist der ökologische Nutzen des Rasens eher zu vernachlässigen. Sträucher und Büsche bekommen aber was und auch die Bäume. Aber wie lange soll man das noch machen?

Das Böse kommt aus dem Süden

Sommerzeit ist Reisezeit. Und wenn man jetzt so durch Europa fährt, kommen doch Erinnerungen an alte Zeiten wieder auf. Endlich wieder nervige und zeitraubende Grenzkontrollen, allerdings nur wenn man Richtung Norden fährt. In Richtung Süden kommt man meistens so durch. Ob Ungarn, Österreich, Deutschland (Bayern), Dänemark oder Schweden, alle scheinen irgendwie Angst vor dem zu haben, was südlich deren Grenzen ist.

Das Ganze hat nichts mehr mit dem freien Europa zu tun, für das viele Jahrzehnte politisch gekämpft wurde.

Wir bekommen FTTH – später

Der geplante Glasfaserausbau bei uns im Dorf verzögert sich. Nachdem Anfang 2018 die Anschlußquote erreicht wurde und einige Wochen später Auftragsbestätigungen verschickt wurden, passierte eine ganze Zeit nichts, obwohl angekündigt war, dass ein paar Wochen später sich Mitarbeiter des Erdbauers zwecks Vor-Ort-Beschtigung melden sollten. Auch im Baustelleninformationssystem der Gemeinde erschienen zwischenzeitlich Termine für „Verlegung von Glasfaserleitungen“.

Jetzt gab es ein Schreiben des Anbieters, daß sich die ganze Sache verzögert, da man die Baumaßnahmen europaweit ausschreiben müsse. Da scheint irgendjemand gepennt zu haben. Das Ganze Projekt wird vom kreisweiten Ver- und Entsorger geleitet, mit Unterstützung vom Land. Wieso hat da nicht vorher jemand daran gedacht, daß man die Leistungen ausschreiben muss. Ende des Jahres soll das Bauunternehmen ausgewählt worden sein, und dann, ja dann kann es irgendwann mal weitergehen.