Vor zwei Wochen gab in der Heise-Show einen sehens-/hörenswerten Beitrag über die von der EU geplanten Upload-Filter. Mit diesem Filter sollen Diensteanbieter verpflichtet werden, hochgeladene Inhalte zu prüfen, ob sie eventuell Rechte Dritter verletzen oder strafrechtlich relevant sind.
Der Heise-Beitrag ist auch deshalb empfehlenswert, da dort auch die rechtlichen Hintergründe gesprochen wird und man wieder einmal mehr versteht, wie die EU funktioniert.
Ein autonomes Auto der Firma Uber verursacht einen Unfall und tötet dabei eine Fußgängerin. Das ist tragisch. Nun wird darüber heftig diskutiert, ob der Unfall hätte verhindert werden können. Ich will hier niemanden verurteilen und niemanden in Schutz nehmen. Aber ich finde es gut, daß über die Ursachen diskutiert wird und wie der Unfall hätte vermieden werden können. Das sollte eigentlich bei jedem schlimmen Verkehrsunfall passieren.
Die Leute dachten wohl immer, Technik sei unfehlbar. Das ist sie aber nicht. Genauso wenig ist der Mensch unfehlbar, vielleicht etwas mehr oder vielleicht etwas weniger. Autonome Autos haben ihre Berechtigung, wenn sie weniger Todesfälle verursachen, als menschliche Fahrer. Ich las in den letzten Tagen irgendwo die Aussage eines US-Amerikaners, daß in X Jahren autonom fahrende Autos jeden Tag 10 Menschen töten werden, aktuell werden aber jeden Tag (!) 100 durch Menschen am Steuer getötet.
Wenn wir wirklich die Zahl der Verkehrstoten auf ein Zehntel reduzieren könnten, dann müsste man auch nicht ewig über unrealistische Szenarien wie das Trolley-Problem nachdenken, denn das würde ein Mensch in einer Stresssituation sicherlich auch nicht innerhalb von Sekundenbruchteilen lösen können.
Aktuell gibt es in Deutschland wieder Diskussion um Abtreibungen. Anlass ist die Verurteilung der Ärztin Kristina Hänel. Sie hatte auf der Homepage Ihrer Praxis darauf hingewiesen, daß sie Schwangerschaftsabbrüche durchführt. Das Amtsgericht Gießen sah darin eine nach §219a verbotene Werbung für Abtreibung. Ich finde das falsch. Es ist ja keine wirkliche Werbung. Niemand wird durch eine Beschreibung des Tätigkeitsbereiches einer Arztpraxis für eine Abtreibung entscheiden. Gäbe es wirklich konkrete Werbung für die Maßnahme als solche, würde ich das auch ablehnen, aber Frauen sollten sich informieren dürfen.
Die aktuelle Diskussion geht aber viel weiter. Sie setzt da an, wo man schon vor einigen Jahrzehnten stand, nämlich ob Abtreibungen überhaupt erlaubt sein sollten. Manche Leute wollen das Rad wieder zurückdrehen.
Was mir aber absolut missfällt, ist die Tatsache, daß die Diskussion, wie immer, wenn es um Abtreibungen geht, sehr aufgeladen ist. Dieses Thema scheint extrem zu polarisieren. Auf der einen Seite gibt es die Abtreibungsgegner, die eine Abtreibung mit Mord gleichsetzen und auf der anderen Seite die Befürworter, die mit dem Argument kommen “Mein Bauch gehört mir”. Dazwischen scheint es nichts zu geben, jedenfalls nicht in der öffentlichen Wahrnehmung. Und die Verfechter beider Lager gehen hoch emotional vor. Eine sachliche Diskussion scheint fast ausgeschlossen zu sein.
Meine Meinung liegt aber irgendwo zwischen den Extremen. Ich finde Abtreibungen sollten möglich sein. Jede Frau sollte das Recht haben sich genauestens zu informieren. Vor jeder Abtreibung sollte aber weiterhin ein Beratungsgespräch durchgeführt werden, um eine vorschnelle und falsche Entscheidung zu verhindern. Grundsätzlich sollte unsere Gesellschaft aber so gestaltet sein, daß ein Kind kein Hemmnis darstellen sollte. Der Staat sollte den Schutz der Mütter (und Väter) stärken, praktische Hilfe in Form von Hilfen im Haushalt anbieten und besonders den unteren Einkommensschichten mehr finanzielle Unterstützung geben.
Neulich ist bei mir ja der Telefon- und Internetanschluß für mehrere Wochen ausgefallen und aus Fehlern soll man lernen. Also fasse ich mal kurz zusammen, was ich daraus gelernt habe.
Ich habe mal den Selbstversuch gemacht, mich bei Twitter angemeldet und mal geschaut, wie die rechtsextreme Propagandamaschine so läuft. Sie läuft erschreckend gut.
Fängt man mal mit den offiziellen AfD-Accounts an, sieht man schon dort, daß dort von jedem User tagtäglich zig Tweets rausgehauen werden. Oft als Bild mit Textblock; ist wohl so leichter zu konsumieren und schneller dem Urheber zuzuordnen. Inhaltlich sind das immer Aussagen die aufregen sollen; natürlich zu den Lieblingsthemen Flüchtlinge, Moslems, Ausländer und “Altparteien”. Neben den offiziellen AfD-Accounts gibt es auch AfD-Fan-Accounts. Diese leiten die offiziellen Parteimeldungen weiter, dazu gibt es bei Twitter die Funktion “Retweet”. Der Tweet erscheint dann auch in diesen Fanaccounts und bei allen “Followern” die diese abonniert haben. Und bei diesen Followern gelangt man ganz schnell in ganz dunkle Bereiche wo Leute nicht nur hetzen und Hass verbreiten, sondern wo durchaus auch strafrechtlich relevante Beiträge gepostet werden.
Die Rechtsextremen befinden sich in einer Filterblase, in der sie auch bleiben wollen. Schreibt man sachliche Kritik oder widerlegt Falschaussagen mit Fakten wird man einfach geblockt. Man kann dann dem Blockierenden keine Nachrichten mehr senden und man kann auch nicht mehr auf seine Seite gehen, um zu sehen, was er so schreibt oder retweetet.
Ansonsten werden Quellen zur Widerlegung der Falschaussagen, selbst als Fakenews deklassifiziert. Sie stammen ja vielleicht gar aus den “Systemmedien” (also etablierte Medien) oder vom “Staatsfunk”. Ansonsten wird man ja wohl selbst von Merkel oder der Antifa finanziert.
Überhaupt ist mir aufgefallen, wie sehr die Antifa hochgespielt wird. Ich bin auch kein Freund der Antifa, vor allem wenn sie mit Gewalt vorgeht. Aber nicht alles was links ist, ist auch gleich Antifa und gewalttätig. Und die Behörden sind sicherlich nicht auf dem linken Auge blind, wie es die Rechtsextremen immer behaupten. Linksextremisten waren schon immer stärker im Visier der Ermittlungsbehörden.
Was aber wirklich enorm ist, ist die Frequenz, mit der Nachrichten gepostet und retweetet werden, oft auch mit Links zu “Nachrichtenseiten” des rechtsextremen Spektrums. Da werden Falschmeldungen verbreitet und Vermutungen zu Tatsachen umgedichtet. Natürlich alles, so lange es in das Weltbild der Rechtsextremen passt. Einzelne Kriminalfälle werden zu einem Politikum gemacht und natürlich ist Merkel immer der Sündenbock, weil Merkel für die Flüchtlinge verantwortlich ist. Interessanterweise werden Straftaten deutscher Bürger nicht mit einer solchen Inbrunst kommentiert. Sie kommen dort einfach nicht vor. Sobald ein bestimmtes Reizwort fällt (“Flüchtling”, “Ausländer”, “Migrationshintergrund”, “dunkelhäutig” etc.) dreht die rechte Propagandamaschine richtig hoch. Dann strömen so viele Meldungen auf einen ein, daß man gar nicht richtig reagieren kann (“Hier, sieh’ mal wie schlimm das ist”). Die Empfänger sollen sich ja auch nicht eingehend mit den Fällen beschäftigen; vorderstes Ziel ist es, Hass gegenüber Anderen zu verbreiten. Weiteres Ziel ist es, Angst zu schüren (etwa “Dein Kind könnte das nächste sein”).
Die Rechtsextremen scheinen wirklich in einer anderen Welt zu leben. Manche Sachen sind so absurd, daß sie Jeder mit klarem Verstand für einen schlechten Trollversuch hält. Es wird aber nicht getrollt, die meinen das ernst. So wird ja überall eine Islamisierung gesehen. Das Katjes-Modell trägt ein Kopftuch, der Milka-Osterhase heißt “Schmunzelhase” und in der Schule im Religionsunterricht wird erklärt wie andere Religionen funktionieren. Unsere schöne “christliche” Kultur, mit den ganzen heidnischen Symbolen ist in Gefahr.
Was ich auch gesehen habe, daß Meldungen zu Ereignissen hochkommen, die schon Jahre zurück liegen. Meldungen zu Straftaten, die längst aufgeklärt sind. Manchmal steht im verlinkten Artikel einfach kein Datum. Eine kurze Webrecherche bringt aber schnell zu Tage, daß man sich hier nicht mehr aufregen muß, da der Täter schon längst gefasst/verurteilt ist.
Und dann gibt es natürlich auch noch Verschwörungstheorien. Ich bin über eine Sache gestolpert, da wurde behauptet ein Mitglied der Identitären Bewegung (IB) wäre wohl vom Staat oder der Antifa umgebracht, aber die Medien und die Ermittlungsbehörden schauten weg. Der Tod des IB-Mitgliedes liegt aber schon einige Jahre zurück, er ist damals bei einem Verkehrsunfall gestorben. Nichts deutet daraufhin, daß es Vorsatz war.
Außerdem existiert am rechten Rand tatsächlich die Vorstellung, es gäbe irgendwie einen geheimen Plan, das Land und seine Bürger umzuwandeln. Der Prozess der angeblichen “Islamisierung” würde von allen Seiten voran gebracht werden, damit Deutschland ein islamisches Land werden soll.
Ich weiß echt nicht, wie man diese hassgetriebene Propagandamaschinierie irgendwie eindämmen kann. Es ist unmöglich alle diese Tweets zu beantworten und im Zweifelsfall werden abweichende Meinungen einfach geblockt.
Ich weiß nicht, ob ich etwas falsch verstehe, aber ich komme nicht so direkt hinter die öffentliche Aufregung in Sachen Facebook (FB) und Cambridge Analytica (CA).
Nutzer überlassen Facebook persönliche Daten und daraus wird zielgerichtete Werbung generiert. Das ist das Geschäftsmodell von FB. Und wenn Daten zur zielgerichteten Wahlwerbung genutzt werden, ist das noch lange keine Wahlmanipulation. So funktioniert die neue Werbewelt.
CA hat die Daten allerdings ohne Zustimmung Facebooks gesammelt und genutzt. Allerdings gehört es ja zum Geschäftsmodell der Datensammler, daß die Daten auch (kostenpflichtig) weitergegeben werden. Also Facebook könnte sich einzig darüber beschweren, daß CA für die Daten nichts bezahlt hat. Ich vermute mal, daß FB die gleichen Daten CA sicherlich gerne verkauft hätte.
Alle, die jetzt aufschreien, haben die Warnungen aller Datenschützer über Jahre ignoriert. Und dass noch viel schlimmere Sachen denkbar sind, als ein bisschen Wahlwerbung erzählen wir auch schon seit langer Zeit. Aber da wird dann wohl in ein paar Jahren wieder den einen oder anderen Aufschrei geben und alle werden ganz überrascht tun.
Hamburger Polizisten sprechen sich gegen Überwachungsmaßnahmen aus. GPS-Sender seien “ein digitaler Leinenzwang“ sagt Thomas Jungfer stellvertretender Landesvorsitzender der “Polizeigewerkschaft” DPolG. “Bei der GPS-Überwachung […] geht es […] um eine dauerhafte und verdachtsunabhängige Überwachung”
Schön, nicht wahr? Welch wahre Worte!
Allerdings geht es hier um GPS-Sender an Polizeiwagen! Der gemeine Bürger darf natürlich zur Wahrung der Sicherheit dauerhaft und anlasslos überwacht werden.
Der neue Hauptstadtflughafen BER ist ja schon seit vielen Jahren in den Schlagzeilen. Ständig wird der Eröffnungstermin noch weiter hinaus geschoben und die Kosten, die vorher schon hoch waren, geraten völlig außer Kontrolle. Zwischendurch gab es ja schon mal Stimmen, die sagten, es seie preiswerter und schneller den BER ab zu reißen und neu zu bauen. Ich halte diese Aussage nicht für ganz weit her geholt. Als Nicht-Berliner verfolge ich das Geschehen nicht regelmäßig, nur ab und zu poppt mal eine Nachricht hoch. Wie zuletzt, die daß am BER 750 Monitore ausgewechselt werden müssen, da sie das Ende ihrer Lebenszeit erreicht haben.
Das ist mal wieder ein schönes Zeichen für die Ignoranz aller Beteiligten. Es müssen doch jede Menge Leute gesehen haben, daß die Monitore laufen. Aber es fühlte sich wohl niemand dafür zuständig diese abzuschalten. Es steht zwar im Artikel, daß die Monitore keinen Schalter hätten und an der zentralen Stromversorgung hingen, aber man hätte den Strom auch einfach abklemmen können, allein schon wegen des Stromverbrauches. Es war ja nun auch nicht so, daß damit gerechnet werden mußte, daß der Flughafen demnächst eröffnet wird und dann die Monitore benötigt werden.
Wirtschaft und öffentliche Hand scheinen gegeneinander zu arbeiten und keiner traut sich mal, wirklich Konsequenzen zu ziehen. Hier in Lübeck soll seit mehreren Jahren die Possehlbrücke erneuert werden. Es gibt immer wieder Streit zwischen Stadt und Bauunternehmen. In der Folge ruhen die Bauarbeiten und die Bürger sind mal wieder die darunter zu leiden haben.
In den Verwaltungen scheint es keine Leute mehr zu geben, die sich durchsetzen können. Bei Verträgen mit Unternehmen sieht es so aus, als ob die öffentliche Hand regelmäßig über den Tisch gezogen werden. Die Unternehmen haben wohl die besseren Anwälte und oft genug zeigt sich auch, daß das günstigste Angebot nicht immer das beste ist.
Ein ähnliches Versagen gibt es auch bei der Zusammenarbeit mit Toll-Collect, das Unternehmen, das für den Bund die LKW-Maut eintreibt. Auch hier gab es schon von Anfang an Streitigkeiten und es scheint nie vorwärts gekommen zu sein. Die Ausmaße des Schadens für den Bund sind skandalös. Eigentlich hätte man das ganze System zwischenzeitlich auch neu ausschreiben müssen. Dazu kam es aber nicht, da die Ausschreibung das Ministerium überfordert hat. Man hat dann einfach den Vertrag mit Toll-Collect verlängert. Ob das nun gut war, ist zu bezweifeln. Jetzt hat man sich mit den Gesellschaftern von Toll-Collect darauf geeinigt die Mautgesellschaft zu verstaatlichen und dann wieder zu verkaufen. Irgendwie bezweifle ich, daß für den Bund dabei ein Gewinn rauskommt. Ist doch auch auf kommunaler Ebene so. Da werden Grundstücke verkauft. Dann stellt sich heraus, das es dort Altlasten gibt, die muß natürlich die Kommune beseitigen, oder die Erschliessungskosten gehen zu lasten der Gemeinde/Stadt. Selten hört man von einem Fall, wo durch Grundstücksverkäufe nennenswerte Summen in die kommunalen Kassen geflossen sind.
Bei uns in der Firma hatten wir letztens ein Audit von der Revisionsabteilung einem unserer Mutterkonzerne. Ich hatte immer so das Gefühl, daß es es gar nicht darum ging, ob man selbst alles richtig gemacht hat, sondern in erster Linie darum, ob man sich gegenüber anderen abgesichert hat, daß man selbst keine Verantwortung trägt. Egal ob nun als Kunde, Lieferant, Arbeitgeber etc., stets ist darauf zu achten, daß man ein unterschriebenes Stück Papier hat, auf dem steht, daß man keine Verantwortung trägt, falls etwas schief läuft.
Ein Bekannter, der in der öffentlichen Verwaltung arbeitet und Leistungen für andere öffentliche Auftraggeber erbringt, erzählte mir auch, daß es dort ähnlich ist. Keiner will Verantwortung übernehmen und dadurch geht es nicht weiter. Genau wie beim BER.
Nun haben wir also endlich wieder einen neuen Innenminister. Und es scheint, daß es einen internen Wettbewerb zu geben, daß der neue Innenminister die Grundrechte der Bürger noch mehr einschränken will, als es die Vorgänger bereits getan haben.
Aber Horst Seehofer ist ja außerdem auch Heimatminister. Was für einen erzkonservativen Alpenländler “Heimat” bedeutet, muß nicht unbedingt damit übereinstimmen, wie ein aufgeklärter, freiheitsliebender Norddeutscher diesen interpretiert. Auf jeden Fall hat Seehofer gleich losgepoltert, und behauptet der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Ich bin da anderer Meinung. Vielleicht mag es noch nicht bis in das letzte abgelegene Tal vorgedrungen zu sein, aber laut Grundgesetz herrscht in Deutschland Religionsfreiheit. Ich bin eher für die Durchsetzung der ebenfalls im Grundgesetz festgehaltenen Trennung zwischen Kirche und Staat. Da mangelt es noch so an manchem. (z.B. Feiertage, Kirchensteuer, Staatsleistungen, Besetzung von Gremien).
Warum darf man überhaupt so gegen eine Religion wettern? Was wäre, wenn er gesagt hätte, das Judentum gehöre nicht zu Deutschland? Dann hätte es, zu Recht, riesige Proteste gegeben. Vor 80 Jahren war das aber anders. Da hat man genauso über die Juden gesprochen, wie jetzt über die Moslems. Und Herr Seehofer stimmt da mit ein. Das sind Töne die man sonst nur von der NPD oder AfD hört. Aber ideologisch ist Herr Seehofer diesen Parteien näher, als wir alle möchten.
Sein bayerisches Polizeigesetz wirft schon mal einen dunklen Schatten auf das, was uns mit ihm noch bundesweit bevorsteht. Kann man den Posten des Innenministers nicht mal ein paar Jahre unbesetzt lassen?
Meine Postadresse nicht besonders kompliziert und sie ist durch Straße, Hausnummer und Postleitzahl (PLZ) auch eindeutig.
In manchen Gemeinden gab bzw. gibt es aber Doppeldeutigkeiten. Nehmen wir mal folgendes an: Gemeinde A mit Hauptort A-Dorf und den weiteren Ortsteilen B-Dorf und C-Dorf. Die ganze Gemeinde hat eine gemeinsame Postleitzahl und in jedem Dorf gibt es eine Dorfstraße. Früher hat man die Adresse einfach so geschrieben: Dorfstraße 3, PLZ B-Dorf. Damit war die Sache klar, daß nicht die Dorfstraße in A-Dorf gemeint war. Formal korrekt ist dieses aber nicht, da sich die Ortsangabe auf die PLZ bezieht.In manchen Gegenden ist daher üblich zusätzlich noch den Ortsteil anzugeben, also Dorstraße 3, OT B-Dorf, PLZ A-Dorf. Bei uns ist das aber nicht so vorgesehen. Leider hat die Deutsche Post es bei der Einführung der neuen Postleitzahlen in den 90er-Jahren auch versäumt jedem einzelnen Dorf (Ortsteil) eine eigene Nummer zu verpassen. Dann wäre das alles kein Problem.
Durch Systeme mit Adressdatenbanken, etwa beim Onlinehandel, oder durch Nutzung von Navigationssystemen, fallen diese Unklarheiten immer wieder auf. Ich kenne eine Gemeinde, die die Straßen daraufhin umbenannt hat. Die Straßen heißen dann etwa B-Dorfer-Dorfstraße.
Bei mir ist das alles eigentlich unproblematisch, auch ohne Angabe des Ortsteiles. Ich wohne in der Seestraße, im Hauptort gibt es zwar auch eine Seestraße, allerdings unter einer anderen PLZ. Aber man kann hin uns wieder beobachten, daß die Nutzer ihr Navi nicht richtig benutzen (können) oder daß die Software oder die Daten einfach nur schlecht sind. Wie oft ich schon umher irrende Urlauber oder LKW-Fahrer gesehen habe, die zwar auch in die Seestraße wollten, aber eigentlich im Hauptort. Ich frage die Hilfesuchenden denn als erstes nach der Postleitzahl und dann ist klar, daß sie hier falsch sind.
Dann gibt es aber noch eine “Schwierigkeit”. Neben der “Seestraße” gibt es hier im Ort aber auch noch einen “Seeweg”. Das verwirrt noch mehr, sogar Paketdienste und die Post verwechselt da gerne mal was. Unser Standardbriefträger kennt natürlich die Situation natürlich und kann die Briefe durch einen einfachen Blick auf die Adresse korrekt zustellen. Landet doch mal was falsches im Briefkasten, weiß ich daß, unser Postbote gerade vertreten wird oder es ein anderer Zustelldienst war.
Ich frage mich nur immer, was ich mit den Fehlsendungen machen soll. Bei Briefen der Deutschen Post, markiere ich noch einmal die Adresse, unterstreiche den wichtigen Part und werfe die Dinger wieder in den nächsten Postkasten. Post für den Seeweg habe ich auch schon mal selbst vorbeigebracht. Schwieriger wird es Post anderer Dienste oder Paketen, die manchmal auch so vor die Tür gestellt wurden. Dann muß telefonieren und klären, wie die Sendung zum richtigen Empfänger kommt. Das ärgert mich! Der Paketdienst hat dadurch auch doppelte oder dreifache Arbeit und der eigentliche Empfänger ärgert sich über die verspätete Zustellung.
Auch hier könnten die Unternehmen wieder mit einfachen Mitteln Kosten sparen und die Kundenzufriedenheit erhöhen.