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Raserei auf deutschen Autobahnen

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Erst vor einigen Wochen kam es hier in der Nähe durch einen Raser wieder zu einen tödlichen Unfall. Deutschland ist Raserland. Dabei spielt es nur selten eine Rolle, ob eine Geschwindigkeitsbegrenzung angeordnet war oder nicht. In dem oben geschilderten Fall gab es eine Begrenzung auf 120 km/h. Trotzdem ist der Fahrer mit 200 km/h auf einen wahrscheinlich vorschriftsmäßig fahrenden Smart aufgefahren. Der Fahrer war außerdem betrunken.

Dieser Unfall verdeutlicht die Wucht, die bei solchen Geschwindigkeiten und Geschwindigkeitsdifferenzen auftreten. Das sind nun mal  physikalische Gesetzmäßigkeiten und die kann auch kein noch so guter Fahrer oder ein ach so gutes Assistentzsystem verändern.

In bin letztens wieder in Schweden und Dänemark mit dem Auto unterwegs gewesen. Das war recht entspannt. Die Leute halten sich dort größtenteils an die vorgegebenen Tempolimit. meist ist es ja so, daß im Ausland die Bußgelder deutlicher höher sind, als in Deutschland. Hierzulande fahren ja viele Leute so, daß im Falle des Erwischtwerdens noch keinen Punkt bekommen. Das passiert in der Regel erst, wenn die gemessene Geschwindigkeit mehr als 20 km/h über des erlaubten Limits liegt. Die Geldbußen sind bis dahin auch noch moderat. Deswegen fahren Viele so, daß sie 20 km/h schneller sind. Für diese Raser besteht das Problem des Schnellfahrens nicht in der größeren Unfallgefahr, sondern nur in der möglichen Sanktionierung. Das NDR-Fernsehen hat letztens einen guten Beitrag über die Raserei auf deutschen Straßen gezeigt.

Hinzu kommt die Tatsache, daß es auf vielen Abschnitten der deutschen Autobahnen gar keine Geschwindigkeitsbegrenzung gibt. Dadurch verlieren manche Leute das Gefühl für die Geschwindigkeit. Es gilt zwar eine Richtgeschwindigkeit von 130 km/h, doch viele wissen wohl nicht was das ist. Das es keine unverbindliche Empfehlung ist, zeigt ja schon die Tatsache, daß Autofahrern, die schneller als mit 130 km/h unterwegs sind, im Falle eines Unfalles generell eine Teilschuld zugesprochen wird.

Wenn ich also mit 130 auf der linken Spur fahre, weil rechts ein paar LKW unterwegs sind, verhalte ich mich absolut korrekt. Aber viele Raser meinen, nur weil es keine ausgeschilderte Begrenzung gibt, müssen die anderen Verkehrsteilnehmern, ihnen ermöglichen ihren Wagen auszufahren. Da wird gedrängelt ohne Ende. Man kann es oft beobachten, daß die Raser mit nichtreduzierter Geschwindigkeit auf ein langsameres Fahrzeug zu fahren und erst im letzten Moment ihr Tempo verringern. Der gesunde Menschenverstand würde einem eigentlich schon vorher zwingen, die eigene Geschwindigkeit an das voraus fahrende Fahrzeug anzupassen. Aber irgendwie scheint es da bei manchen Autofahrern geistige Defizite zu geben. Wenn sie jedenfalls nur ihr eigenes Leben riskieren würden, aber sie gefährden auch das Leben Dritter.

Ich bin der festen Überzeugung, daß wir in Deutschland höhere Strafen für zu schnelles Fahren brauchen, damit nicht standardmäßig zu schnell gefahren wird. Außerdem brauchen wir ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Die Gefahren durch die Geschwindigkeitsdifferenzen der Fahrzeuge sind einfach zu hoch und die Leute dürften nicht das Gefühl das Gefühl haben, sie hätten ein gesetzlich verbrieftes Recht schnell zu fahren.

Die Verhinderer einer erhöhten Verkehrssicherheit sind zu einem die Automobilkonzerne, die behaupten, daß ansonsten ihre Existenz gefährdet sei und zum anderen die Autofahrerlobby, vertreten etwa durch den ADAC.

Datenschutz bei Autos

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Letztes Jahr musste unser Familienauto durch ein neues ersetzt werden. Das “neue” war ein gebrauchter Opel aus dem Jahr 2011.

Die Autos werden ja immer moderner und enthalten jede Menge Elektronik, die mittlerweile weit über die reine Fehlerprotokollierung hinaus geht. Dementsprechend gibt es auch eine Datenschutzerklärung im Handbuch.

Zur Dokumentation stelle ich diese Erklärung hier mal online.

Aufzeichnung und Datenschutz der  Fahrzeugdaten

Ereignisdatenschreiber

Das Fahrzeug verfügt über eine Reihe intelligenter Systeme zur Aufzeichnung und Überwachung bestimmter Fahrzeugdaten. Im normalen Betrieb werden bestimmte Daten aufgezeichnet, um die Instandsetzung erkannter Funktionsstörungen zu unterstützen. Weitere Daten werden nur bei einem Unfall bzw. Beinahe-Unfall aufgezeichnet. Dies erfolgt durch Steuergeräte in den Fahrzeugsystemen. die über eine Datenaufzeichnungsfunktion verfügen, beispielsweise das Airbagsteuergerät

Das System kann Diagnosedaten zum Zustand des Fahrzeugs (z.B. den Ölstand oder Kilometerstand) und zum Betrieb (z. B. Motordrehzahl, Bremsanwendung und Verwendung der Sicherheitsgurte) aufzeichnen.

OK, so weit noch nicht schlimm. Es wird nur im im Fahrzeug aufgezeichnet. Eine Weitergabe der Daten findet hier noch nicht statt.

Zum Auslesen dieser Daten werden bestimmte Geräte und Zugriff auf das Fahrzeug benötigt bestimmte Diagnosedaten werden elektronisch in globale Opel-Systeme eingespeist, wenn das Fahrzeug bei einem Servicepartner gewartet wird. Dies dient  dem Aufzeichnen des Serviceverlaufs des Fahrzeugs. Anhand dieser Daten kann Ihnen Ihr Servicepartner bei jedem Werkstattbesuch effiziente Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten anbieten, die auf Ihr Fahrzeug abgestimmt sind.

So, hier gleich der erste großen Klopper. Die Daten werden also einfach so in ominöses globales Opel-Netz eingespeist, sobald ich in die Werkstatt fahre. Kein Widerspruchsrecht? Keine Informationen wo genau die Daten gespeichert werden? Haben die schon mal irgendwas von Datenschutz gehört?

Der Hersteller greift nur unter folgenden Bedingungen auf die fahrerbezogenen Daten zu einem Unfall zu bzw. gibt diese an andere weiter:

  • bei Zustimmung des Fahrzeughalters bzw bei einem geleasten Fahrzeug des Leasingnehmers
  • bei einer offiziellen Anfrage der Polizei oder einer ähnlichen Behörde
  • im Rahmen der Verteidigung des Herstellers bei Gerichtsverfahren
  • wenn gesetzlich vorgeschrieben

Eh, wie? Moment! Die Polizei bekommt die Daten einfach so? Braucht sie dafür nicht wie üblich einen richterlichen Beschluss? Gibt es einen speziellen Deal zwischen Opel und der Polizei?

Und dann darf Opel die Daten verwenden, wenn sie sich vor Gericht verteidigen wollen? Also auch etwa, wenn ich Opel verklage, und denen sage, das Auto sei kaputt und dann liefern die Daten aus MEINEM Fahrzeug, die belegen, dass ich aber auch nicht immer ganz sachte gefahren bin? MEIN Auto liefert Beweise GEGEN MICH? wie krank ist das denn?

Zusätzlich kann der Hersteller die gesammelten oder erhaltenen Diagnosedaten wie folgt nutzen:

  • für Forschungszwecke beim Hersteller
  • zur Weitergabe für Forschungszwecke, wenn die Vertraulichkeit gewährleistet und der Bedarf nachgewiesen ist
  • zur Weitergabe zusammengefasster und anonymisierter Daten für Forschungszwecke bei anderen Organisationen

Auch hier kein Widerspruchsrecht!

Hochfrequenz-Identifizierung (RFID)

Die RFID-Technik wird in einigen Fahrzeugen für Funktionen wie Reifendrucküberwachung und Zündanlagensicherheit eingesetzt. Außerdem kommt sie in Komfortanwendungen wie Funkfernbedienungen zum Ver- bzw. Entriegeln der Türen und zum Starten sowie in eingebauten Sendern zum Öffnen von Garagentoren zum Einsatz. Die in Opel-Fahrzeugen eingesetzte RFID-Technik verwendet und speichert keine personenbezogenen Daten und ist auch mit keinem  anderen Opel-System, das personenbezogene Daten enthält, verbunden.

Hier wären genauere Informationen nötig. Eine RFID-Kennung ist meist eindeutig und stellt somit, genau wie das Kfz-Kennzeichen, ein personenbezogenes Datum dar. Außerdem lässt es sich unbemerkt automatisch auslesen.

Wie das ganze in aktuellen und höherpreisigen Autos aussieht, daran mag ich gar nicht denken. Die haben ja oft ein Mobilfunkmodul integriert, über das auch während des Betriebes Daten an alle möglichen Stellen verschickt werden können.

Generell halte ich, als juristischer Laie, eine Vereinbarung irgendwo im Handbuch für nicht rechtskräftig. Vielleicht mag der Neuwagenkäufer explizit eine entsprechende Datennutzungsvereinbarung unterschrieben haben, ich als Gebrauchtwagenkäufer jedenfalls nicht, obwohl das Fahrzeug bei einem offiziellen Opelhändler gekauft wurde. Und wenn, könnte man die Zustimmung auch verweigern?

Es ist echt dreist, was sich die Autohersteller so rausnehmen. Wie schon gesagt, ich zweifle, dass das Ganze überhaupt vor einem Gericht standhält. Aber im Hause Opel wird sich sicherlich mindestens ein Jurist diese Datenschutzhinweise angesehen haben. Und der hat das einfach so durchgewinkt?

Autonomes Fahrzeuge verursacht tödlichen Unfall

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Ein autonomes Auto der Firma Uber verursacht einen Unfall und tötet dabei eine Fußgängerin. Das ist tragisch. Nun wird darüber heftig diskutiert, ob der Unfall hätte verhindert werden können. Ich will hier niemanden verurteilen und niemanden in Schutz nehmen. Aber ich finde es gut, daß über die Ursachen diskutiert wird und wie der Unfall hätte vermieden werden können. Das sollte eigentlich bei jedem schlimmen Verkehrsunfall passieren.

Die Leute dachten wohl immer, Technik sei unfehlbar. Das ist sie aber nicht. Genauso wenig ist der Mensch unfehlbar, vielleicht etwas mehr oder vielleicht etwas weniger. Autonome Autos haben ihre Berechtigung, wenn sie weniger Todesfälle verursachen, als menschliche Fahrer. Ich las in den letzten Tagen irgendwo die Aussage eines US-Amerikaners, daß in X Jahren autonom fahrende Autos jeden Tag 10 Menschen töten werden, aktuell werden aber jeden Tag (!) 100 durch Menschen am Steuer getötet.

Wenn wir wirklich die Zahl der Verkehrstoten auf ein Zehntel reduzieren könnten, dann müsste man auch nicht ewig über unrealistische Szenarien wie das Trolley-Problem nachdenken, denn das würde ein Mensch in einer Stresssituation sicherlich auch nicht innerhalb von Sekundenbruchteilen lösen können.

Busausfall und niemand weiß bescheid

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Am frühen Montagmorgen gab es bei uns Eisregen. Ich habe also das Radio angeschaltet um auf diversen Sendern Verkehrsfunk zu hören. Vor allem um zu erfahren, ob die Schülerbeförderung stattfindet. In jedem Serviceblock kamen unterschiedlichste Meldungen, mal gar keine Störungen, dann vereinzelt welche und dann soll Autokraft sogar landesweit den Dienst eingestellt haben. Keine Ahnung wo die Sender ihre Infos her hatten, auf jeden Fall hat das gar nichts gebracht.

Parallel dazu habe ich im Internet nach Infos gesucht. Auf der Autokraft-Seite gab es nur Infos zu Dithmarschen, Nordfriesland und Schleswig-Flensburg, dort soll es zu Einschränkungen kommen. An der Telefonhotline gab es nur eine Bandansage, die wiederum auf die Internetseite verweist.

Der Bus ist aber dann tatsächlich ausgefallen, so dass ich die Kinder selbst zur Schule fahren musste.

Auch im Laufe des Vormittages gab es keine konkreten Informationen. Ich wollte ja herausfinden, ob die Busse dann mittags wieder fahren, schließlich war die Straßenlage ja wieder entspannter. Es ist doch echt schlimm, die Kunden so im Unklaren zu lassen. Wenn es schon eine Internetseite, mit Hinweisen zu Störungen, gibt dann sollte die bitte auch gepflegt werden. Ich sehe da auch Autokraft in der Pflicht, auch wenn die sich Nachunternehmern bedient. Autokraft ist der offizielle Anbieter auf dieser Strecke, so steht es auch auf dem Fahrplan.

Elektronische Reisedokumente

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Manche technischen Neuerungen sehe ich skeptisch und frage mich wozu? So etwa auch die Einführung von elektronischen Reisedokumenten. Ich habe letztes Jahre eine Pauschalreise gemacht und bin in diesen “Genuss” gekommen.

Marketingmäßig wird der Verzicht auf Papierdokumente ja gerne mit dem Umweltaspekt begründet. Es würde ja angeblich so viel Papier gespart werden. Also wenn ich mich recht erinnere hat man früher ein Flugticket im C-Lang-Format und ein A6-Heftchen als Hotel-Voucher bekommen; teilweise recht dünn, dafür mehrere Durchschläge, mit dem Nadeldrucker bedruckt. Die Papierersparnis ist hier wirklich zu vernachlässigen. Vor allem, wenn man bedenkt, was die Reiseunternehmen an Katalogen und sonstigen Werbematerialien in die Welt pusten.

Ich möchte meine Reise nicht von einem kleinen technischen Gerät abhängig machen, daß jederzeit aufhören kann zu funktionieren oder gestohlen werden kann. Deshalb drucke ich mir meine Unterlagen noch einmal aus. Also doch keine Papierersparnis. Vielleicht beim Reiseveranstalter, aber nicht bei mir und auch nicht in Summe. Der Kunde wird durch elektronische Reisedokumente stärker in die Verantwortung genommen. Tickets können zwar auch gestohlen oder vergessen werden, allerdings ist dieses bei technischen Geräten alles viel wahrscheinlicher.

Genauso ist es wenn man online Karten für eine Veranstaltung kauft. Oft zahlt man sogar noch mehr als direkt an der Kasse, muß den ganzen Kram dann aber noch zu Hause ausdrucken, natürlich alles in A4, am besten in Farbe und manchmal sogar noch mit Werbung drauf. Die Arbeit, die Kosten, der Aufwand, die Verantwortung – alles wird auf den Kunden verlagert.

Wenn ich schon elektronische Dokumente nutzen muss, dann bitte als PDF. Dann kann ich mir selbst aussuchen, wie ich diese darstellen möchte. Dieser ganze App-Wahnsinn ist doch schlimm. Ich will nicht zig Apps von zig Anbietern auf meinem Smartphone, nur um eine bestimmte Dienstleistung zu nutzen. Meist sammeln diese doch wieder etliche Daten über mich, die ich gar nicht herausgeben möchte. Und wenn sie nur etwas darstellen sollen, geht so etwas auch mit einer ganz altmodischen Technik namens “Webbrowser”. Auch wird es schwierig, wenn man keine Google Apps, und somit keinen Play-Store, auf dem Handy hat und es die App aber nicht direkt zum Download gibt.

Ich weiß gar nicht mehr genau, ob ich mir für Rückflug die App der Fluggesellschaft installieren musste. Heutzutage muß man ja online “einchecken”. Ansonsten nehmen manche Fluggesellschaften (oft die ganz “billigen”) richtig viel Geld. Den Sinn von dieser Online-Eincheckerei hat sich mir aber noch nicht so richtig erschlossen. Für mich als Passagier hat es genau Null Vorteile, eigentlich nur die oben erwähnten Nachteile.

Früher ging man mit zum Flugschalter, legte das Ticket und Ausweise vor, gab das Gepäck ab und bekam seine Bordkarte. Heute loggt man sich vor Reiseantritt bei der Fluggesellschaft ein und bekommt dann in elektronischer Form seine Bordkarten. Diese druckt man aus. Am Flughafen geht man dann zum Flugschalter, zeigt seine Bordkarten und die Ausweise vor und gibt sein Gepäck ab. Ich kann da irgendwie keine Verbesserung erkennen. Am Flughafen geht es genau so langsam.

Für den besagten Rückflug konnte ich mich nur über mein Smartphone online einchecken. Von zu Hause aus ging das noch nicht. Das Zeitfenster war noch zu groß. Da ich aber keinen Drucker mitgenommen habe. War ich tatsächlich auf die elektronischen Bordkarten in meinem Mobiltelefon angewiesen. Wie gesagt ich weiß nicht mehr, ob ich PDFs hatte oder ob ich die entsprechende App hatte. Auf jeden Fall kam dann der Knüller. Am Flughafen scannte, der Mitarbeiter am Flugschalter etwa nicht den QR-Code auf dem Handydisplay ein, sondern er gab die Nummern der Bordkarten manuell in den Computer ein und druckte (!)  dann noch wieder Bordkarten aus. Wozu muß ich denn vorher den ganzen Heckmeck machen? Sollte Technik nicht dazu da sein, das Leben angenehmer, einfacher zu machen?

Was sollen überhaupt die Leute machen, die etwa kein Smartphone besitzen? Gründe für einen Verzicht gibt es genug, und man sollte ein Smartphone deshalb nicht zur Voraussetzung machen. Aber vielleicht dürfen solche Leute ja bald gar nicht mehr fliegen. Ist ja sowieso suspekt, wenn jemand kein Smartphone besitzt; das müssen ja Terroristen sein.

Elektroautoquote

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Das Elektroauto scheint aktuell ja DIE Lösung für einen sauberen Straßenverkehr zu sein. Auf den Straßen wird sicherlich sauberer, aber muß halt auch sehen, wo der Strom herkommt. Wenn für den Strom für die Autos Braunkohle verbrannt werden muß, ist das ganze mehr als dreckig. Auf Strom aus Kernkraftwerken sollte man sowieso nicht setzen, da bei dieser Technik grundsätzliche Probleme mit Sicherheit und Entsorgung gibt. Elektroautos sind nur wirklich sauber, wenn der Strom aus regenerativen Quellen kommt. Dieser Aspekt wird zur Zeit aber immer leicht vergessen; ein Elektroauto ist per se sauber, so heißt es.

Grundsätzlich ist die Idee eines Elektroantriebes nicht verkehrt. Schwachpunkt sind immer noch die Batterien, deren Herstellung und Rohstoffgewinnung. Der Rest am E-Auto ist aber Technik die sehr gut ausgereift ist. Strom hat vor allem den Vorteil, daß man ihn ohne größere Probleme aus unterschiedlichsten Primärenergiequellen herstellen kann. Daher ist Strom DER Energieträger der Zukunft. Alle anderen Energieträger wie etwa Wasserstoff sind in der Herstellung, beim Transport und der Lagerung deutlich problematischer.

Manche Staaten haben den klassischen Diesel- und Ottomotoren den Kampf angesagt und ein Verbot dieser Techniken in mehreren Jahren angesetzt. Andere Länder setzen explizit auf feste Quoten für Elektromobilität die zu einem bestimmten Zeitpunkt erreicht werden müssen. Den deutschen Autobauern, die den Trend “Elektromobilität” verschlafen haben, passt das überhaupt nicht. Statt dessen jammern sie rum und fordern die Länder auf, die Quoten und Verbote abzuschaffen.

Ich habe auch schon manche Leute sagen gehört, daß ein Verbot von Neuzulassungen von Otto- und Dieselmotoren etwa bis 2030 doch gar nicht ginge. Die Technik sei doch gar nicht so weit und könne den Bürger doch nichts wegnehmen.

Stimmt, noch gibt es kein entsprechendes Ladenetz, aber wir sprechen von 2030, das sind noch 13 Jahre, da kann man technisch viel erreichen, sofern man denn will. Und oft geht das nur mit gesetzlichen Bestimmungen. Beim Thema Breitbandausbau hat der Markt versagt. Hier wurde jahrelang nicht investiert und auf falsche Technologien gesetzt, obwohl es Glasfaser bereits gab. Erst jetzt, wo der Staat eingreift und Fördermittel zur Verfügung, wird zukunftsorientiert investiert. Auch erst das Verbot der klassischen Glühbirnen, hat einen Technologiewandel herbeigeführt. Die Energiesparlampen waren damals nur eine Brückentechnologie bis die LED-Technik ausgereift war. Ich denke, ohne diesen rechtlichen Zwang, wäre die Entwicklung auf dem Bereich der LED-Beleuchtung noch längst nicht so weit fortgeschritten. Heute verbrauchen wird mit LEDs nur einen Bruchteil des Stroms den wir früher für Beleuchtung mit Glühbirnen ausgegeben haben.

Das Ladenetz für E-Autos muß noch um mehrere Größenordnungen erweitert werden. Diejenigen, die einen festen Stellplatz für ihr Auto haben (etwa Garage oder Carport), werden ihr Fahrzeug einfach dort laden können. Für alle anderen muß man aber noch Lösungen finden.

Schick fand ich die Idee, die Batterien unterwegs nicht langwierig auf zu laden, sondern einfach gegen eine aufgeladene zu wechseln. Leider ging das nicht so einfach, da die Batterien viele verschiedene Bauformen haben und oft sehr stark in der Karosserie verbaut sind. Das kommt daher, daß die Batterien einfach sehr viel Platz einnehmen und aufgrund ihres Gewichtes so angeordnet sind, daß die Fahreigenschafen durch einen ungünstigen Schwerpunkt nicht beeinträchtigt werden sollen.

Dann war ja noch die Kritik, daß man den Leuten ja nichts wegnehmen dürfte. Also ich habe noch nicht gehört, daß irgendwo die Rede davon war, daß alte Autos mit Verbrennungsmotor generell verboten werden sollten. Es ging immer um Neuzulassungen. Die alten werden dann nach und nach sowieso verschrottet, wenn die Lebenszeit erreicht ist.

Also ich finde es grundsätzlich gut, wenn von staatlicher Seite Vorgaben gemacht werden, daß eine veraltete Technologie durch etwas Besseres ersetzt werden soll.

Uber spioniert Nutzer aus

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Meine Freunde von Uber schnüffeln, mal wieder, ihre Nutzer aus. Diesmal geht es darum, daß die Uber-App Screenshots vom iPhone macht, auch wenn diese gar nicht im Vordergrund ausgeführt wird. Es können also beliebige private Daten an den Dienstleister übermittelt werden. Es ist ja nicht das erste Mal, daß Uber ein Paradebeispiel für den Begriff “Datenreichtum” ist.

Warum wurde der Laden wegen seiner Machenschaften noch nicht in Grund und Boden verklagt? Und warum kommt ein normal denkender Mensch auf die Idee diesen Dienst zu nutzen?

ÖPP-Projekt A1 droht zu scheitern

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In Deutschland sind in den letzten Jahren viele Autobahnen im Rahmen von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) ausgebaut worden. Private Unternehmen erhalten den Auftrag Autobahnen zu sanieren und gegebenenfalls zu erweitern. Die Privaten finanzieren den Bau und betreiben diese Strecke für einen festgelegten Zeitraum. Im Gegenzug erhalten Sie die Einnahmen aus der LKW-Maut für diesen Autobahnabschnitt. Für die Kalkulation solcher Projekte gibt es natürlich Verkehrsprognosen, die vorhersagen sollen, wie sich die Verkehrsströme, und somit die Einnahmen für den Privaten entwickeln.

Ein erster Abschnitt, der so erneuert wurde, war die A1 zwischen Hamburg und Bremen. Nun ist bekannt geworden, daß der Betreiber “A1 Mobil” in finanziellen Schwierigkeiten steckt und den Bund verklagen will. Grund ist, daß die Einnahmen durch die Finanz- und Wirtschaftskrise vor einigen Jahren dazu geführt hat, daß weniger LKW die Strecke genutzt haben und so die Einnahmen unter den Erwartungen blieben.

Zu den vertraglichen Details kenne ich mich nicht aus. Aber im Normalfall ist bei solchen ÖPP-Projekten eine sehr gute Rendite eingeplant. Und es ist doch immer so, je höher das Risiko, desto höher die Rendite. Im Umkehrschluß heißt das, daß es der Private auch ein Risiko eingehen muß, um seine Rendite zu rechtfertigen. Was wäre passiert, wenn die Einnahmen höher, als erwartet, gewesen? Hätte der Betreiber das Geld an den Bund abgeführt oder selbst eingesteckt?

Auf jeden Fall gibt es jetzt Diskussionen, wie es mit A1 Mobil weitergehen soll. Ich bin der Meinung, man sollte die Gesellschaft pleite gehen lassen. Das wäre gar nicht so dramatisch. Die jetzigen Gesellschafter würden ihr eingesetztes Geld verlieren, mehr nicht. Wobei das Bauunternehmen Bunte seinen Anteil wohl auch nur für einen symbolischen Betrag von Bilfinger übernommen haben; und das Unternehmen John Laing hat sicherlich auch schon seine Beteiligung wertmäßig abgeschrieben. Die Gesellschafter werden somit keinen weiteren Schaden erleiden. Anders sieht es vielleicht bei den finanzierenden Banken aus. Da ich die Details aus dem ÖPP-Vertrag nicht kenne, kann ich nicht sagen, ob die Banken, bei einer Pleite der Betreibergesellschaft das Geschäft selbst fortführen dürfen, oder ob der Bund eintritt.

Allerdings möchte weder das Bundesverkehrsministerium noch die privaten Unternehmen eine Pleite. Dann wäre nämlich der ÖPP-Markt in Deutschland praktisch tot. Und aktuell profitieren beide Seiten durch diese Partnerschaften. Die öffentliche Hand kann ihre Infrastrukturprojekte umsetzen, ohne sich weiter zu verschulden und die Privatwirtschaft bekommt Bauaufträge und sehr gute Renditeaussichten.

Wenn sich das Ganze für den Staat nicht rechnet, dann sollte er lieber die Finger von solchen Projekten lassen. Ansonsten sieht das Ganze wieder nach dem Schema “Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren” aus, das man ja schon aus der Energie- und Finanzbranche schon sehr gut kennt.

Chilling Effect im Straßenverkehr

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Das Bewußtsein überwacht zu werden verändert das eigene Verhalten. Befürworter von Überwachung sehen das als positiven Effekt, schließlich will man potentielle Straftäter von bösen Verhalten abbringen. Allerdings führt das Bewußtsein der Überwachung auch bei normalen Menschen zu einer Selbstzensur. Man überlegt sich, was man äußert oder wie man handelt und unterläßt Sachen, die nicht strafrechtlich relevant sind, aber vielleicht an der Grenze des gesellschaftlich akzeptieren liegt. Das ist der Chilling Effect.

Ein schönes, anschauliches Beispiel findet sich im Straßenverkehr. Viele Autofahrer fahren bei einer Blitzanlage, die sie kennen deutlich langsamer, als sie dürften. Wenn 50 km/h erlaubt sind, kann man diese auch problemlos fahren, ohne geblitzt zu werden, vor allem wenn man bedenkt, daß der Tacho immer ein wenig mehr anzeigt und die Blitzgeräte zusätzlich eine Toleranz eingestellt haben. Trotzdem tuckern einige Autofahrer dann mit 40 km/h durch die Meßstrecke und behindern so den Verkehr. Das Wissen um Kontrolle verändert unser Verhalten eben.

Wegfall der Bäderbahn – Eigentor der Urlaubsorte

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Die Vorbereitungen für die feste Fehmarnbeltquerung laufen auf vollen Touren. Dabei geht es nicht nur direkt um den Tunnel unter dem Fehmarnbelt sondern auf deutscher Seite auch um die sogenannte Hinterlandanbindung. Damit ist der Ausbau der B207 von Heiligenhafen bis Puttgarden und vor allem der Ausbau der Schienenstrecke von Lübeck nach Fehmarn. Es gab die Überlegungen, die bestehenden Trassen zu erweitern oder ganz neue Strecken zu bauen.

Gegen diesen Ausbau regte sich bereits vor einigen Jahren heftiger Widerstand. Klar, niemand ist erfreut, wenn er in der Nähe einer viel befahrenen Bahnstrecke wohnt. Es bildeten sich zunächst nach dem Sankt-Florian-Prinzip (“Verschone mein Haus, zünde andere an”) mehrere Interessengemeinschaften, die den Bau bei sich vor Ort verhindern wollten und die jeweils andere Variante bevorzugten. Irgendwann schlossen sich die Bürgerinitiativen (BI) zusammen und hatten als gemeinsames Ziel die Verhinderung der Beltquerung. Die Argumentation der BI waren teilweise auch unlogisch. Zum einen wurde mit dem zusätzlichen Verkehr argumentiert, mal daß sich diese Strecke aufgrund des geringen Verkehrs sowieso nicht rentieren würde.

Ich war beim dem Thema zwiegespalten. Zum einen bedeutet der Ausbau vor Verkehrsinfrastruktur auch immer ein Verlust von Natur und außerdem fand ich die Fährfahrt immer angenehm; für viele LKW-Fahrer war es auch eine Gelegenheit, ihre vorgeschriebenen Pausen einzulegen. Zum anderen finde ich den Ausbau einer modernen Schieneninfrastruktur besser, als wenn stattdessen die ganzen die LKWs über die Straßen rollen. Außerdem wird es sicherlich das Zusammenwachsen von Europa festigen, in den heutigen Zeiten ein wichtiges Zeichen. Durch den Bau der Öresundbrücke sind Kopenhagen und Malmö noch stärker zu einer gemeinsamen Region geworden. Nun liegen an den Ufern des Fehmarnbelts keine Großstädte. Ich kann mir aber trotzdem vorstellen, daß die feste Verbindung einen positiven Effekt auf die ganze Region von Kopenhagen bis Hamburg haben wird.

Ich fand die Vehemenz der BI übertrieben. Es gibt auch Voreile durch die Beltquerung. Im Grunde genommen war es klar, sie wollten vor allem bei SICH keine Bahnstrecke.

Die Gemeindeverwaltungen und Tourismus-Verbände hatten auch alle eine feste Meinung, sie wollten den zu erwartenden Güterverkehr nicht in ihren Badeorten entlang der Lübecker Bucht haben. Ich fand das damals schon mehr als befremdlich. Ich kann mich gut erinnern, daß auf der Strecke früher schon immer Güterzüge gefahren sind; und das waren damals noch laute, stinkende Dieselloks. Erst als die Güterverkehr auf der Schiene immer unattraktiver wurde und der verbleibende Rest über die Strecke Strecke Flensburg-Großer Belt ausgewichen war, gab es auf den Strecken durch die Urlaubsorte nur noch Personenverkehr. Der Tourismus profitierte stets durch die gute Bahnanbindung (sogenannte “Bäderbahn”).

Ich habe dann gleich gesagt, daß die Bahn sicherlich nicht zwei parallele Strecken betreiben wird. Wird eine Neubaustrecke gebaut, dann wird die alte Bäderbahn stillgelegt. Auf diesen Gedanken kam aber wohl keiner der Verantwortlichen. Umso größer war dann der Aufschrei, als bekannt wurde, daß man eine Neubaustrecke außerhalb der Urlaubsorte plane und die alte Strecke dafür aber aufgeben wird.

Nun wird alles versucht, um den Schaden für den Tourismus zu begrenzen. Konzepte, wie man die weiter außerhalb liegenden Bahnhöfe mit Shuttle-Bussen wieder an die Badeorte anbindet wurde erstellt und es gab Überlegungen die alte Strecke sogar selbst zu bewirtschaften. Aktuell gibt es in der Sache mal wieder ein wenig Bewegung, weil die zukünftige Landesregierung prüfen will, ob und wie die Bäderbahn zu erhalten ist.