Also, wenn es nach einigen Politikern der etablierten Parteien geht, ist jeder, der gegen sich aktiv gegen Nazis ausspricht, gleich ein Linksradikaler. So weit ist der Rechtsruck schon gegangen.
Als Antifaschist lasse ich mich gerne bezeichnen, denn ich verstehe darunter jemanden, der Faschismus ablehnt. Ich halte aber nicht von den militanten Aktionen der Antifa.
Auch viele Politiker in etablierten Parteien, allen voran Horst Seehofer, drängen ja darauf, möglichst viele Schutzsuchende möglichst schnell abzuschieben. Durch die Übernahme von Positionen rechtsradikaler Parteien versucht man wohl Wähler aus dem rechten Rand zu ködern.
Es gibt ja nun diesen schön schwammigen Begriff des “Gefährders”. Und so einen hat man in der Person Sami A., einem ehemaligen Leibwächter des Al-Qaida-Führers Osama Bin Laden, gefunden. Da dachte man sich, den schieben wir mal schnell nach Tunesien ab, das bringt Punkte im braunen Sumpf. Allerdings hat man bei diesem Verfahren einige rechtliche Grundsätze übersehen, mit der Folge, daß Deutschland Sami A. nun wieder die Einreise nach Deutschland ermöglichen muss.
Daß Deutschland nun einen “Gefährder” wieder aufnehmen muss, kann bei den rechtsradikalen Menschenfeinden niemand verstehen. Daher ist die Empörung umso größer. Dass die Abschiebung aber unrechtmäßig war, weil ein Gerichtsbeschluss missachtet wurde interessiert niemanden in diesem Milieu.
Dieser Zug des Innenministers war ein klares Eigentor. Wie viel Scheiß muß er noch machen, damit er endlich das Amt verliert?
Wann ist es eigentlich passiert, das öffentlich darüber diskutiert werden darf, ob man absichtlich Menschen sterben lassen darf? Wo sind Jahrhunderte voller Aufklärung und Bildung hin? Wo ist der Humanismus, wo die christlichen Werte, die doch gerade die Rechtsradikalen in Gefahr sehen? Warum muss sich ein Lebensretter vor Gericht verantworten, weil er Menschenleben gerettet und sich an internationales (See-)Recht gehalten hat? Warum fiebern wir mit, wenn eine Jugendfußballmannschaft in Thailand in einer Höhle festsitzt, während wir zur gleichen Zeit wir wissentlich Menschen im Mittelmeer ertrinken lassen?
Edel sei der Mensch,
hilfreich und gut!
Denn das allein
unterscheidet ihn
von allen Wesen,
die wir kennen!Johann Wolfgang von Goethe, 1783
Die CSU war schon schlimm, aber jetzt wird sie noch schlimmer. Sie übernimmt die Forderungen der rechtsextremen AfD praktisch eins zu eins.
Wir haben in Deutschland ein Problem mit Rechtsradikalismus, mit Fremdenhass, mit Unmenschlichkeit und Intoleranz. Aus dem rechten Lager werden Lügen und Ängste verbreitet. Darauf bauen die politischen Parolen der Rechtsradikalen. Die ehemaligen Volksparteien demontieren sich seit Jahren selbst. Die AfD ist in Umfragen teilweise sogar schon die zweitstärkste Kraft. Das ist mehr als beängstigend. Aber man kann dieser Gefahr nicht entgegenstehen, in dem man die Positionen der Rechtsradikalen übernimmt. Die Politiker sagen dann, man würde die Ängste oder Sorgen der Bürger ernst nehmen. Man sollte vielleicht lieber den Bürger die Ängste nehmen, die ihnen AfD, Bild-“Zeitung” und andere rechte Hetzer einreden.
Warum sollte es überhaupt besser sein, wenn ich eine CSU mit menschenverachtendem Wahlprogramm wähle, als eine AfD mit genauso menschenverachtendem Programm? Die AfD-Wähler bleiben doch lieber bei ihrem “Original” und die CSU verprellt dafür die letzten Wähler mit gesundem Menschenverstand. Die CSU ist entgegen ihrem Namen weder christlich noch sozial.
Ich weiß gerade überhaupt nicht, wie sich die politische Lage in Deutschland normalisieren könnte. Die CDU und CSU müssten sich trennen. Diese Konstellation hat schon immer zu einem konservativ-bayerischen Übergewicht in der Bundespolitik geführt. Je nach Situation hat sich die CSU als bayerische CDU, mal als separate Partei dargestellt. Die SPD braucht dringend einen Neustart. Linke Themen standen schon lange nicht mehr im Fokus, stattdessen hatte man das Gefühl es ginge viel mehr um Postengeschachere mittelmäßiger Politiker. Auch die Grünen verlieren langsam ihre Grundsätze aus dem Blick. Die FDP sieht sich selbst nicht mehr als Freiheits- sondern nur noch als Volldampf-Wirtschafts-Partei. Die Linke leistet zwar gute Oppositionsarbeit und hat tatsächlich noch den Bürger im Blick, hat sich aber durch ihre DDR-Vergangenheit disqualifiziert.
Ich wünschte, die Piratenpartei würde wieder auf dem politischen Parkett mitmischen, ohne von den Medien zerlegt zu werden.
Ich hatte letztes Jahr schon mal die Politik-Talkshows dafür kritisiert, daß sie populistischen Meinungen und rechten Strömungen wie der AfD nicht nur unverhältnismäßig viel Platz einräumen, sondern auch jedes Stöckchen dankenswerter weise aufnehmen, welches die AfD ihnen hinwirft.
Nun wird aktuell auch die öffentliche Kritik an diesen Sendungen wieder lauter. Konkreter Anlaß war eine Ankündigung zu einer “Hart aber fair”-Sendung von Frank Plasberg. Die dort gestellten suggestiven Fragen hätten auch von einer mausgerutschten Beatrix von Storch und von Herrn Gauland sein. Dieser hat sich ja erst vor kurzem mal wieder öffentlich selbst diskreditiert, in dem er sagte die Nazizeit sei ja nur ein Vogelschiß in der 1000-jährigen Erfolgsgeschichte Deutschland. Noch vor 10 Jahren hätten Politiker schon für weniger konkrete oder gar für falsch verstandene Aussagen gehen müssen.
Nun gab es leider wieder einen Mord an einem Mädchen. Diesmal wahrscheinlich von einem Flüchtling verübt. Und weil die Tat von einem Menschen nichtdeutscher Herkunft begangen wurde, nutzen die Rechtsradikalen, wie die AfD, diese Tat für ihre Stimmungsmache aus. Denen geht es nicht um die Tat, nicht um das Opfer, sondern um den Täter. Dessen Herkunft wird in den Vordergrund gestellt, um Fremdenfeindlichkeit und Hass zu verbreiten.
Natürlich ist der Fall von Susanna ein schlimmer; wie jeder Mordfall. Ist der Täter ein Deutscher, ohne jeglichen Zweifel an der Herkunft und mit keiner falschen Religion, dann interessieren sich die Nazis allerdings einen Scheißdreck dafür. Liegt der Fall aber anders, fahren die Nazis ihre Propagandamaschinerie hoch. Postings auf Facebook und Twitter in der Heavy Rotation, Demonstrationen und nicht zu vergessen die freundliche Unterstützung der Bild-“Zeitung”. Dass sich die Nazis oft selbst widersprechen, merken die nicht mal. Sonst wollen sie gleich jeden kleinen ausländischen Ladendieb abschieben, egal ob ins Kriegsgebiet oder nicht, und jetzt zetern sie rum, daß der mutmaßliche Täter in den Irak geflüchtet ist.
Auch geben sich die Rechtsradikalen gerne als Kämpfer für die Rechte der Frauen, allerdings nicht für gleiche Bezahlung, Frauenquote, bessere Vereinbarkeit von Familie (Kinder, Pflege von Eltern, etc.) und Beruf, gegen §219a oder sonstige Benachteiligungen. Nein, bei diesen Demos geht es darum, das Frauen keine Kopftücher tragen sollen, ob sie es nun selbst wollen oder nicht.
Diese scheiß Rechten picken sich einen winzigen Punkt raus, schreiben aber was Anderes ran, was eigentlich keiner schlecht finden kann und verbreiten ihre dumme, hetzerische, fremdenfeindliche Propaganda. Und wenn jemand etwas dagegen sagt, kommen diese Typen und behaupten, man sei gegen Frauenrechte oder verhöhne das Mordopfer.
P.S. Ich bin froh, daß ich meinen eigenen Blog betreibe. In einem “sozialen” Netzwerk hätte ich mit dieser deutlichen Sprache wahrscheinlich irgendwelche Communitystandards verletzt.
Jedes Jahr beteiligen sich die Dörfer hier in der Umgebung an der Veranstaltung “Unser sauberes Schleswig-Holstein”. Da sammeln Freiwillige den Müll ein, den Idioten in den letzten Monaten in die Umgebung geworfen haben.
Ich habe mal etwas anderes gemacht. An einem Ortsschild ist mir ein Aufkleber der rechtsextremen Identitären Bewegung aufgefallen. Ich habe mir eine Klappleiter geschnappt und den Dreck entfernt. 
Nicht schön, aber die Propaganda ist weg und die Makulatur des Aufklebers wird sich durch die Feuchtigkeit noch ablösen.
WICHTIGER HINWEIS: Ich bekam den Tipp, beim Ablösen des Aufklebers vorsichtig zu sein. Es gab schon Fälle, da haben die Rechtsradikalen Rasierklingen unter die Aufkleber geklebt, Verletzungen sind da vorprogrammiert. Hier gab es zum Glück keine böse Überraschung.
Nachtrag 19.04.17
Das Schild ist mittlerweile, wahrscheinlich von der Gemeinde, komplett gereinigt.
Ich habe mal den Selbstversuch gemacht, mich bei Twitter angemeldet und mal geschaut, wie die rechtsextreme Propagandamaschine so läuft. Sie läuft erschreckend gut.
Fängt man mal mit den offiziellen AfD-Accounts an, sieht man schon dort, daß dort von jedem User tagtäglich zig Tweets rausgehauen werden. Oft als Bild mit Textblock; ist wohl so leichter zu konsumieren und schneller dem Urheber zuzuordnen. Inhaltlich sind das immer Aussagen die aufregen sollen; natürlich zu den Lieblingsthemen Flüchtlinge, Moslems, Ausländer und “Altparteien”. Neben den offiziellen AfD-Accounts gibt es auch AfD-Fan-Accounts. Diese leiten die offiziellen Parteimeldungen weiter, dazu gibt es bei Twitter die Funktion “Retweet”. Der Tweet erscheint dann auch in diesen Fanaccounts und bei allen “Followern” die diese abonniert haben. Und bei diesen Followern gelangt man ganz schnell in ganz dunkle Bereiche wo Leute nicht nur hetzen und Hass verbreiten, sondern wo durchaus auch strafrechtlich relevante Beiträge gepostet werden.
Die Rechtsextremen befinden sich in einer Filterblase, in der sie auch bleiben wollen. Schreibt man sachliche Kritik oder widerlegt Falschaussagen mit Fakten wird man einfach geblockt. Man kann dann dem Blockierenden keine Nachrichten mehr senden und man kann auch nicht mehr auf seine Seite gehen, um zu sehen, was er so schreibt oder retweetet.
Ansonsten werden Quellen zur Widerlegung der Falschaussagen, selbst als Fakenews deklassifiziert. Sie stammen ja vielleicht gar aus den “Systemmedien” (also etablierte Medien) oder vom “Staatsfunk”. Ansonsten wird man ja wohl selbst von Merkel oder der Antifa finanziert.
Überhaupt ist mir aufgefallen, wie sehr die Antifa hochgespielt wird. Ich bin auch kein Freund der Antifa, vor allem wenn sie mit Gewalt vorgeht. Aber nicht alles was links ist, ist auch gleich Antifa und gewalttätig. Und die Behörden sind sicherlich nicht auf dem linken Auge blind, wie es die Rechtsextremen immer behaupten. Linksextremisten waren schon immer stärker im Visier der Ermittlungsbehörden.
Was aber wirklich enorm ist, ist die Frequenz, mit der Nachrichten gepostet und retweetet werden, oft auch mit Links zu “Nachrichtenseiten” des rechtsextremen Spektrums. Da werden Falschmeldungen verbreitet und Vermutungen zu Tatsachen umgedichtet. Natürlich alles, so lange es in das Weltbild der Rechtsextremen passt. Einzelne Kriminalfälle werden zu einem Politikum gemacht und natürlich ist Merkel immer der Sündenbock, weil Merkel für die Flüchtlinge verantwortlich ist. Interessanterweise werden Straftaten deutscher Bürger nicht mit einer solchen Inbrunst kommentiert. Sie kommen dort einfach nicht vor. Sobald ein bestimmtes Reizwort fällt (“Flüchtling”, “Ausländer”, “Migrationshintergrund”, “dunkelhäutig” etc.) dreht die rechte Propagandamaschine richtig hoch. Dann strömen so viele Meldungen auf einen ein, daß man gar nicht richtig reagieren kann (“Hier, sieh’ mal wie schlimm das ist”). Die Empfänger sollen sich ja auch nicht eingehend mit den Fällen beschäftigen; vorderstes Ziel ist es, Hass gegenüber Anderen zu verbreiten. Weiteres Ziel ist es, Angst zu schüren (etwa “Dein Kind könnte das nächste sein”).
Die Rechtsextremen scheinen wirklich in einer anderen Welt zu leben. Manche Sachen sind so absurd, daß sie Jeder mit klarem Verstand für einen schlechten Trollversuch hält. Es wird aber nicht getrollt, die meinen das ernst. So wird ja überall eine Islamisierung gesehen. Das Katjes-Modell trägt ein Kopftuch, der Milka-Osterhase heißt “Schmunzelhase” und in der Schule im Religionsunterricht wird erklärt wie andere Religionen funktionieren. Unsere schöne “christliche” Kultur, mit den ganzen heidnischen Symbolen ist in Gefahr.
Was ich auch gesehen habe, daß Meldungen zu Ereignissen hochkommen, die schon Jahre zurück liegen. Meldungen zu Straftaten, die längst aufgeklärt sind. Manchmal steht im verlinkten Artikel einfach kein Datum. Eine kurze Webrecherche bringt aber schnell zu Tage, daß man sich hier nicht mehr aufregen muß, da der Täter schon längst gefasst/verurteilt ist.
Und dann gibt es natürlich auch noch Verschwörungstheorien. Ich bin über eine Sache gestolpert, da wurde behauptet ein Mitglied der Identitären Bewegung (IB) wäre wohl vom Staat oder der Antifa umgebracht, aber die Medien und die Ermittlungsbehörden schauten weg. Der Tod des IB-Mitgliedes liegt aber schon einige Jahre zurück, er ist damals bei einem Verkehrsunfall gestorben. Nichts deutet daraufhin, daß es Vorsatz war.
Außerdem existiert am rechten Rand tatsächlich die Vorstellung, es gäbe irgendwie einen geheimen Plan, das Land und seine Bürger umzuwandeln. Der Prozess der angeblichen “Islamisierung” würde von allen Seiten voran gebracht werden, damit Deutschland ein islamisches Land werden soll.
Ich weiß echt nicht, wie man diese hassgetriebene Propagandamaschinierie irgendwie eindämmen kann. Es ist unmöglich alle diese Tweets zu beantworten und im Zweifelsfall werden abweichende Meinungen einfach geblockt.
Nicht alle Angeschriebenen haben auf meine Anfrage im Rahmen der Wunschzettelaktion geantwortet.
Erstaunlicherweise sind da auch Einige dabei, die stets, bei jeder jeder Gelegenheit stärkere Überwachung und Einschränkung der persönlichen Freiheiten fordern.
So blieb eine Antwort vom damaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière aus, genauso wie vom Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) Bruno Kahl. Auch die Leiter der Polizei”gewerkschaften” hüllten sich in Schweigen. So gab es keine Stellungnahme von Rainer Wendt (Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG)) und auch nicht von Oliver Malchow (Gewerkschaft der Polizei (GdP)).
Es gab auch keine konkrete Forderung, welche Maßnahmen die Herren denn noch für notwendig erachten. Aber ich bin mir sicher, dass sie alle bei nächster Gelegenheit herum posaunen werden, daß sie unbedingt Zugriff auf X haben müssten, daß Y verboten werden müsste oder das sie Z machen dürften. Und diese Maßnahmen haben sie natürlich nicht nur im Kopf, sondern liegen in irgendeiner Schublade abrufbereit. Und dann ist es scheinheilig, daß sich die entsprechenden Leuten sich stets auf die aktuelle Gesetzeslage berufen. Wie sich außerdem in der Vergangenheit zeigte, hinkte die Gesetzgebung den Tatsachen auch mal hinterher. Gab es Tätigkeiten, die nicht vom Gesetz gedeckt waren, also illegal, so wurden nachträglich die Gesetze entsprechend geändert.
Es wurde auch oft vom Gleichgewicht zwischen Freiheit und Sicherheit gesprochen. Aber es ging in den letzten Jahren immer nur um die Sicherheit. Niemand hat sich hingestellt und gesagt, die Überwachungsmaßnahmen seien jetzt mal genug oder gar zu viel. Niemand spricht sich für die Freiheitsrechte des einzelnen Bürgers aus. Massenüberwachung ist Standard. Wir geben unsere Freiheit auf, alles angeblich nur zu unserem Wohle. Ich habe mich in den letzten 20 Jahren nicht besonders unsicher gefühlt, ich fühle mich aber immer mehr überwacht, immer mehr eingeschränkt. Im Gefängnis lebt man relativ sicher, aber wer will das schon?
Außerdem muß man immer daran denken, daß eine rechtsradikale Regierung nicht mehr unwahrscheinlich ist. Was wäre wenn Neonazis Zugriff auf die Überwachungsinstrumente bekämen? Wer beschützt uns dann?
Ich war im Kino und musste schon vor dem Hauptfilm herzhaft lachen; über einen Werbespot.
Dort war ein Papagei zu sehen, der rief: “Der Kölner Dom soll Moschee werden”. Der wiederholte das und andere Papageien plapperten ihm das nach. Es gab Nachrichtensendungen mit dem Thema und das Ganze eskalierte immer weiter.
Dann kam die Auflösung es wurde gesagt, die Wahrheit ist hier zu lesen und es erschien eine [Trommelwirbel] ….. eine …. eine Bild-Zeitung! Ja tatsächlich eine Bild-Zeitung, DIE Bild-Zeitung und zwar mit der Schlagzeile “Der Dom bleibt Kirche”.
Die Bild-Zeitung ist ja schließlich dafür bekannt, das sie stets die Wahrheit berichtet und gerade bei Themen wie Islam oder Flüchtlingen äußerst behutsam, nicht reißerisch, nicht vorschnell, nicht emotionalisierend, absolut neutral und überhaupt nicht angstschürend berichtet.
Ich hätte alles erwartet, aber nicht ausgerechnet die Bild-Zeitung. Ich musste sooo lachen. Das hätte auch von Extra 3 kommen können. Die Bild-Zeitung als Hüter der Wahrheit. Ha ha ha ha ha!