Luxusprobleme

Immer heißt es, in Deutschland können große Projekte zeitnah nicht verwirklicht werden. “Schuld” seien die vielen Widerstände aus der Bevölkerung. Ja, momentan herrscht als grundsätzliche Meinung “Bloß keine Veränderung” vor. Egal ob es um Windkraft, Erweiterung von Bahnstrecken, Flüchtlingsunterkünften, Verabschiedung von veralteten Technologien geht, stets gibt es mehr oder weniger Proteste. Bloß keine Veränderung – Deutschland ist aktuell super-konservativ. Das bedeutet aber auch, dass es uns momentan gut geht, sehr gut, wahrscheinlich sogar zu gut.

Dabei richten sich viele Proteste gar nicht mal gegen an sich schlechte Projekte. Wie so oft, sind Viele einfach nicht genügend, oder falsch, informiert. Ich erinnere mich noch daran, wie an meinem früheren Wohnort vor über 20 Jahren ein Windpark entstehen sollte. Im Gemeinderat gab es viele Befürworter. Allerdings waren ausgerechnet die Grünen dagegen. Auch viele Anwohner fühlten sich von den möglichen Auswirkungen dieser neuen Technologie bedroht. So die üblichen Argumente: Lärm, Schlagschatten, “Verspargelung” der Landschaft und in der Konsequenz Verringerung des Immobilienwertes. Es gab dann eine gemeinsame Tour zu einem bereits bestehenden Windpark. Und vor Ort konnte sich so Mancher überzeugen, dass die Auswirkungen eines Windrades deutlich geringer sind als befürchtet.

Ich habe selbst ca. 600 Meter vom Windpark entfernt gewohnt. Geräusche habe ich nicht gehört. Die nimmt man ja selbst in unmittelbarer Entfernung kaum war. Da ist das Rascheln der Bäume schon lauter. Und, ja, ich habe auch etwas von dem Schlagschatten mitbekommen. Allerdings nur wenige Tage im Jahr für einen kurzen Moment und nur dann, wenn ich frühmorgens gerade in der Dusche war. Ansonsten steht die Sonne einfach zu hoch oder der Schatten fällt in eine andere Richtung. Ich finde auch die schlanken Windräder relativ ästhetisch. Der Anblick eines Windpark ist der einer modernen, sauberen Energieversorgung. Keine Ahnung ob jemand tatsächlich die Braunkohlebrachen besser findet oder radioaktiv verseuchte Landstriche.

Seit ein paar Jahren gibt es ja Protest gegen die sogenannte Hinterlandanbindung der festen Fehmarnbeltquerung. Dabei geht es darum, dass die Bahnstrecke Lübeck-Fehmarn erweitert werden soll. Natürlich bildeten sich dagegen gleich mehrere Bürgerinitiativen, die sich zeitweise sogar gegenseitig bekämpft haben. Man wollte nämlich (Sankt Florian lässt grüßen) die Bahnstrecke jeweils nicht bei sich sondern in einem anderen Bereich der Gemeinde haben. Und jeder hatte dafür, seiner Ansicht nach, plausible Argumente.

Am Ende hat man sich selbst ins Knie geschossen, da die Bahn nun die alte Trasse aufgeben will und nun die Ostseebäder nicht mehr direkt per Zug erreichbar sein werden.

Bei der Planung der Hinterlandanbindung ist aber noch ein Problem sichtbar geworden. Nicht nur die Bürger, sondern auch die Bahn verursacht Verzögerungen bei der Planungen. Und das Problem ist tatsächlich ein grundsätzliches. Man berücksichtigt tatsächliche Interessen der Bürger oder der Natur nämlich gar nicht im Vorfeld. Man stößt die Planungen an und wartet auch die eingehenden Widersprüche. Um diese dann abzuwehren oder entsprechend um zu planen. Wäre es nicht sinnvoll, wenn sich die Planer schon im Vorfeld um Themen wie Lärm- oder Naturschutz kümmern würden? Wenn man wie auf dem Flohmarkt oder bei Tarifverhandlungen als erstes ein völlig unrealistisches Angebot macht, dann dauert das Ganze eben etwas länger, bis man den richtigen Weg gefunden hat. Muss das alles immer erst durch Gerichte entschieden werden? Das würde einiges an Zeit sparen, sowie Kosten für Anwälte, Gerichte und die ständige Umplanerei.Und wenn man gleich einen Plan vorlegt, bei dem die Bürger und die Natur am wenigsten beeinträchtigt werden, gibt es auch weniger Bürgerprotest.

Exklusive Eigentumswohnungen

Vor ein paar Tagen gab es einen Bericht über einen Schwertransport durch die Lübecker Altstadt. Ein großer Bohrer wurde zu einer Baustelle gefahren. Gebaut werden dort “exklusive Eigentumswohnungen”. Als ich das gelesen habe, musste ich mal kurz einen Brechreiz unterdrücken. Ja! Super! Exklusive Eigentumswohnungen, das ist doch GENAU DAS, was der Wohnungsmarkt JETZT braucht.

Es ist ja nicht nur diese eine Baustelle. In vielen Bereichen von Lübeck werden seit mehreren Jahren im großen Maßstab diese exklusiven Eigentumswohnungen gebaut; oft unter dem Titel “Wohnen am Wasser”. Daran beteiligen sich übrigens auch die großen Wohnungsbaugenossenschaften. Ansonsten erneuern diese eher ihren Bestand, als dass sie neue günstige Wohnungen schaffen.

Man hat in letzten Jahrzehnten völlig verschlafen neue Sozialwohnungen zu schaffen, während die alten nach und nach aus der Sozialbindung herausfallen. Die jetzigen Investitionen gehen in die völlig falsche Richtung. Die Hansestadt Lübeck hat an dieser Stelle völlig versagt und macht immer noch nicht ihren politischen Einfluss geltend.

Auch bei uns in der Gemeinde gibt es ein Wohnungsproblem. Es wurden und werden zwar viele Neubaugebiete ausgeschrieben, allerdings werden diese zu 90% mit Einfamilienhäusern bebaut. Bei den derzeitigen Grundstückpreisen, teilweise auch gepusht durch den aktuellen Hype um unsere Gemeinde, können es sich nur wirklich Gutverdienende leisten, dort zu bauen. Der Tourismus bei uns fördert zwar die Region und sorgt für Arbeitsplätze, doch meist sind gerade diese Jobs eher schlecht bezahlt. Und diese Leute haben ein Problem eine bezahlbare Wohnung zu bekommen. Schließlich bringt es ja viel mehr eine Wohnung ein paar Monate im Jahr als Ferienwohnung zu vermarkten, als sie dauerhaft zu vermieten. Auch hier könnte und müsste die Politik regulatorisch eingreifen. Der Markt regelt eben nicht alles.

Impressumspflicht

Die Impressumspflicht im Internet ist ja immer wieder Streitthema. Mein Internetauftritt wird privat betrieben, richtet sich aber an die Öffentlichkeit. Es stecken keinerlei finanzielle Interessen dahinter. Deswegen gibt es hier weder Werbeeinblendungen noch gesponserte Artikel. Ich trage sämtliche Kosten persönlich.

Ich habe hier trotzdem ein Impressum eingerichtet. Denn es gibt haufenweise Anwälte die sich hinter sogenannten Verbraucher- oder Wettbewerbsschützern verstecken und gemeinsam kreuz und quer im Internet kostenpflichtige Abmahnungen verteilen. Dabei geht es denen nicht um den tatsächlichen Schutz von Verbraucher oder Mitbewerbern, sondern einzig und allein darum, durch die Abmahnungen ordentlich Geld zu verdienen. Leider ist dieser Methode immer noch kein Riegel vorgeschoben. Befürworter begründen es damit, dass Abmahnungen ein einfaches Mittel sind um einen rechtlichen Missstand zu beseitigen, ohne Klage einreichen zu müssen. Das entlastet natürlich die Gerichte. Allerdings würde wahrscheinlich eh nur ein winziger Bruchteil tatsächlich vor Gericht landen.

Komischerweise scheint sich aber kaum einer dafür zu interessieren, dass große Internetkomzerne wie Amazon, Facebook, Ebay oder Twitter für den einzelnen Nutzer nur sehr eingeschränkt erreichbar sind. Und im Zweifelsfall ist man nicht zuständig, weil nicht die deutsche Niederlassung, sondern die Zentrale in den USA der korrekte Ansprechpartner ist.

Überhaupt scheint es so, dass je größer ein Unternehmen ist, desto schlechter ist es erreichbar. Kontaktformulare werden mit (halb-)automatischen Antworten abgearbeitet und telefonisch wird man von einer Warteschleife über einen Sprachcomputer zu nächsten Warteschleife geleitet. Wo kämen wir da auch hin, wenn sich einfach Menschen den Problemen der Kunden annähmen? Das kostet doch alles Geld und verringert so die Dividende der Aktionäre. Also nein; das geht wirklich nicht

Ebenso fragwürdig finde ich es wenn sich Seiten die sich eindeutig an ein deutsches Publikum wenden und mutmaßlich auch aus Deutschland betrieben werden, hinter einer ausländischen Briefkastenadresse verstecken. Nicht selten, habe ich dass bei meinen Recherchen auf rechten “Nachrichtenseiten” gesehen.

Dagegen wird vom Wald- und Wiesenblogger gefordert, dass er unter den genannttn Kontaktmöglichkeiten unmittelbar zu erreichen ist. Wenn es wirklich um Verbraucherschutz ginge, sollte man zunächst bei den großen Betreiber die Einhaltung der entsprechenden Pflichten einfordern.

Rechte Propagandamethoden – Teil 1

Letztens habe ich mich mal wieder in der rechten Twitter-Blase umgesehen. Dort fiel mir ein typischer ausländerfeindlicher Tweet auf. Es ging um eine Straftat, die hier in der Nähe stattfand. Deswegen weiß ich von dem Fall schon länger. Eine Frau wurde auf einem Feld gefesselt aufgefunden, sie wurde verschleppt und vergewaltigt.

Bis dahin, hat das niemand vom rechten Rand interessiert. Erst als berichtet wurde, dass der mutmaßliche Täter festgenommen wurden, reagierten die rechtsextremen Twitterer. Schließlich ist der Tatverdächtige türkischer Abstammung. “War ja klar” und “Warum berichtet niemand über den Fall” waren einige Reaktionen. Selbstverständlich wurde über den Fall berichtet, nur halt nicht in der rechten Filterblase, schließlich fehlten die entsprechenden Trigger-Wörter.

Man kann hier mal wieder ganz klar sehen, dass es weder um die Tat noch um das Opfer geht. Für die Rechten ist einzig und allein der Täter ausschlaggebend.

Übrigens bedient sich einer dieser Hetz-Account des Logos der AfD, obwohl dies kein offizieller AfD-Twitter-Account zu sein scheint. Warum tut die AfD nichts dagegen? Sie will doch öffentlich immer ein gemäßigteres Bild abgeben, als das Ihrer Wähler/Unterstützer.

Auf jeden Fall picken sich die rechten Hetzer immer nur die Straftaten heraus, die sie für ihre Ideologie passen. Ein generelles Problem ist ja immer, dass viele Tötungsdelikte in der Familie stattfinden, oft werden dabei Frauen umgebracht. Leider schreiben viele Medien dann immer noch verharmlosend von “Familientragödie” oder “Beziehungsdrama”. Schlimmer ist aber, dass sobald der Täter Ausländer ist oder ausländische Vorfahren hat, wieder die rechte Meute auf den Fall stürzt und das Ganze als “Ehrenmord” deklariert. Schließlich sei es ja in manchen Kulturen angeblich üblich, Frauen umzubringen, die irgendetwas getan haben um die “Familienehre” zu verletzen. Dass aber gleichzeitig, fast jeden dritten Tag ein deutscher Mann seine Partnerin umbringt, wird in der rechten Blase lieber verschwiegen. Schließlich muss man seinen Hass ja kanalisieren.

Tödliche E-Zigaretten

In den USA sind mehrere Menschen nach dem Gebrauch von E-Zigaretten gestorben. Jetzt wird darüber diskutiert, ob man diese Verdampfer oder bestimmte Flüssigkeiten zum Verdampfen nicht vom Markt nehmen sollten.

Bitte überlegt das Ganze auch mal für normale Zigaretten; ich glaube daran sind in der Zwischenzeit sicherlich noch mehr Menschen gestorben.

Scharlatanerie hoch drei

Das Homöopathie nicht mehr als Placebos sind, ist ja wissenschaftlich bestätigt, aber leider noch nicht überall bekannt. Bei irgend so einen esoterischen Schwurbel-Medizin-Hokus-Pokus habe ich mal gelesen, dass nur noch die wissenschaftliche Bestätigung der Wirksamkeit aussteht. Ja, natürlich steht die aus, die wird auch nie kommen, weil das alles nur Scharlatanerie und Gelschneiderei ist.

Nun habe ich aber etwas gefunden, das alles andere übersteigt

Ich habe mal recherchiert, das ist kein Fake, das gibt es tatsächlich in einem Online-Shop. Für 120 Euro ein wenig Plätzchen-Deko, die den Kraftstoff-Verbrauch senken soll. Immerhin mit einem Disclaimer, dass es dafür keinen wissenschaftlichen Beleg gibt.

Hartz-IV-Sanktionen

Gestern wurde ja vom Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Hartz-IV-Leistungen nur noch maximal um 30% gekürzt werden dürfen. Dabei geht es offiziell darum, den Leistungsempfänger zu sanktionieren, um einen Missstand, wie etwa mangelnde Mitarbeit des Leistungsempfängers bei der Beendigung der Bedürftigkeit, zu beseitigen. Man kann aber oft genug von Fällen lesen, in denen es einfach um Behördenwillkür geht, wie etwa angeblich nicht angekommene Unterlagen oder nicht anerkannte Krankmeldungen.

Ich finde diese ganze Diskussion generell menschenunwürdig. Wir leben in einem Sozialstaat und da sollte der Staat sicherstellen, dass Jeder zumindest das Existenzminimum 1 zur Verfügung hat, egal ob das nun Sozialhilfe, ALG 2 oder bedingungsloses Grundeinkommen heißt. Es geht hier um die Ärmsten der Armen und die Leute die darüber debattieren, waren in den seltensten Fällen selbst mal arm. Wie schon geschrieben, es geht hier nicht um irgendwelche großzügigen Spenden, Almosen oder Belohnungen, es geht darum, ein lebenswertes Überleben sicher zu stellen.

Ich bin ja immer noch der Meinung, dass Politiker eine Art Bürgerpraktikum machen sollten, damit Diejenigen, die bei den Ärmsten gerne mal den Rotstift ansetzen wollen, mal einen kleinen Eindruck bekommen, was solche Entscheidungen für die Betroffenen wirklich bedeutet.


1 Wobei man noch mal darüber diskutieren sollte, wie so ein Existenzminimum wirklich aussähe, wenn es nicht nur hinvegetieren, sondern ein menschenwürdiges Leben ermöglichen soll. Und ja, das sollte sich auch an den Standards unserer modernen Gesellschaft orientieren.

AfD: Wir sind ja keine Nazis, ABER…

Die AfD stellt sich ja immer gerne als bürgerliche Partei dar. Rechtsextreme Äußerungen sind stets “Ausrutscher”, “nicht vpn der Partei genehmigt” oder sonst etwas. Auf jeden Fall achten die Offiziellen tatsächlich ziemlich genau darauf, dass das was sie sagen nicht gleich strafrechtlich relevant ist. Natürlich wird dann hin und wieder mal gezielt ein Tabubruch eingestreut (“Wird man ja wohl noch sagen dürfen.”), damit die AfD wieder im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion steht.

Bei ihren Anhängern sieht das ganz anders aus. Hier wird gehetzt und Fake-News verbreitet so doll wie es nur geht. Diese Äußerungen bewegen sich auch oft jenseits der Grenze der Legalität. Es verursacht mir echt Magenkrämpfe wenn ich mir Twitter-Accounts von solchen Leute ansehe. So etwas Menschenverachtendes, das ist echt beschämend für einen Deutschen.

Aber “natürlich” sind das alles keine Nazis. Aber komischerweise fühlen die sich trotzdem gleich angegriffen, wenn man etwas gegen Nazis sagt, genauso wird man angegriffen, wenn man sagt man sei Antifaschist. Damit muß man ja nicht gleich der Antifa angehören, man ist halt nur gegen Faschismus. Aber auch das stört die Rechten.

Auch Rechtsterrorismus ist für die immer ein Schuh, den die sich anziehen müssen (“Die Linken sind ja viel schlimmer”). Genau die Linken, also nicht die Partei, sondern alles was politisch links von ihnen ist, das sind ja die Schlimmsten. Eigentlich sind das ja die Nazis. Die wollen ja verhindern, dass die armen Rechtsextremisten noch mehr Macht bekommen. Eigentlich sind AfD und Co. so etwas wie die Juden während der NS-Diktatur.

Auch wird Lehrern und Journalisten vorgeworfen, sie würden sich nicht an ihr Neutralitätsgebot halten, wenn sie Dinge wie Menschenrechte oder die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung verteidigen. Echt immer erstaunlich, wie Manche die elementarsten Grundpfeiler unseren Zusammenlebens einfach mal so in Frage stellen und sich dann auf der anderen Seite wieder auf das berufen, was sie als deutsche oder christliche Tradition verstehen.

Immerhin ist es nun gerichtlich festgestellt, dass man Björn Höcke aka Bernd Höcke aka Landolf Ladig als Faschist bezeichnen darf. Traurig nur, dass dieses Wesen 23% der Stimmen bei der Thüringer Landtagswahl bekommen hat.

Abschied von der Telekom – Update 06.11.2019

Nachdem mein Telefonanschluss entgegen anderer Warnungen der Deutschen Telekom NICHT abgeschaltet wurde, sondern einfach ein Anbieterwechsel. bei gleichzeitiger Umstellung auf All-IP durchgeführt wurde, bin ich jetzt kein Kunde mehr bei der Telekom. Die Leitung kommt zwar noch von denen, aber die hat mein Anbieter gemietet.

Erfreulicherweise hat sich jetzt der Upload deutlich verbessert, von ca. 400 KBit/s auf ca. 1,5 MBit/s. Das ist locker eine Verdreifachung. Das kommt, glaube ich, in erster Linie daher, das nun die niedrigeren Frequenzbereiche nicht mehr für die Telefonie freigehalten werden müssen, sondern jetzt auch für DSL genutzt werden können.

Der Glasfaserausbau geht aber auch voran. Nach dem in den letzten Wochen in den Nachbardörfern schon die Leerrohre verlegt wurden, ist nun unser Dorf dran. Es geht also (langsam) vorwärts.

Übrigens: Wegen der verbraucherfeindlichen Werbung “Ihr Anschlusss wird abschaltet” hatte ich zwischenzeitlich überlegt, die entsprechende Service-Hotline anzurufen und denen meine Meinung zu ihrem unmöglichen Verhalten zu sagen. Ich habe mich aber doch dagegen entschieden, da ich mich schon genug über die Telekom geärgert habe und ich nicht noch mehr Zeit verschwenden möchte.


Nachtrag 06.11.2019
Das war übrigens der erste Wechsel eines Telekommunikationsanbieters, der problemlos verlaufen ist. Ich habe privat und auch auf der Arbeit etliche Wechsel mitgemacht, von der Telekom weg, zu der Telekom hin, mit einem alten Anschluss, zu einem neuen Anschluss, von ISDN zu DSL, von analog zu DSL oder zu All-IP – irgendetwas aber hat immer nicht geklappt.