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Umgang mit der AfD

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Nun haben wir also die AfD im Bundestag. Daher ist die Frage, wie geht man damit um?

  • Man sollte das Problem “AfD” ernst nehmen, aber es darf nicht zum Hauptthema werden.
  • Wie es gestern in der “Elefantenrunde” hieß “Man dürfe sich von der AfD nicht diktieren lassen, welche Themen diskutiert werden.”
  • Die Sorgen der Bürger müssen ernst genommen werden. Aber nicht durch Übernahme von AfD-Gedankengut, sondern durch Schaffung von mehr Gerechtigkeit.
  • Man muß den Bürger unbegründete Ängste nehmen.
  • In den Medien muß Ihnen intelligent gegenüber getreten werden. Falschaussagen müssen sofort durch Fakten widerlegt werden
  • Jeder Regelverstoß im Parlament oder in den Medien sollte sofort geahndet werden.
  • Es muß nicht jede gezielte Provokation der AfD tage- oder wochenlang öffentlich diskutiert werden.
  • Man darf der AfD keine Gelegenheit bieten, sich als “Opfer” zu präsentieren.

Medien und AfD

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Für das (hoffentlich doch nicht so hohe) Wahlergebnis sind in meinen Augen auch die Medien schuld. Sie haben schon während des großen Flüchtlingsstromes Ängste geschürt, die die AfD dankend aufgenommen und verstärkt hat.

Gefühlt in fast jeder Poltik-Talkshow war die AfD vertreten und hat so eine Bühne für ihr populistischen Geschwafel bekommen.

Auch die Themen der Talkshows waren zu sehr an den Themen der Parteien des rechten Ende des politischen Spektrums angelehnt. Wenn ständig nur über “Überfremdung”, Terrorismus, innere Sicherheit und Kriminalität berichtet wird, dann wird über diese Themen in der Bevölkerung auch mehr diskutiert. Die Medien verstärken die Bedeutung der Themenbereiche der Rechtspopulisten

Es gab viele Grenzüberschreitungen seitens der AfD. Dieses waren sicherlich größtenteils bewußt inszenierte Provokationen. Die Medien haben das Stöckchen aufgehoben und groß über den “Skandal” berichtet. Das hat den Rechtspopulisten noch mehr Aufmerksamkeit geschenkt.

Die größten Wahlkampfhelfer der Rechtsextremisten heißen Will, Illner, Plasberg, Maischberger und Bild-Zeitung. Und dann schimpft die AfD immer über die etablierten Medien, als sogenannte “Lügenpresse”.

Auch linke Aktivisten spielen der AfD in die Hand. Jede Störung des Wahlkampfes der AfD, wird von den Rechtsradikalen als Störung der Demokratie angesehen und sie können sich noch länger in der Opferrolle suhlen.

Nachtrag 25.09.17

Einige Medien sehen ebenfalls die Bild und Polit-Talkshow als Wahlkampfhelfer.

“Terroristen mit Todeslisten gefasst”

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“Konkrete Anschlagspläne”, so lautet es ja immer wenn irgendwo ein Islamist festgenommen wird, der sich dem Terrorismus verschrieben hat. Wie konkret diese Pläne tatsächlich sind, wird meistens nicht so publik. Manchmal klingt es so, als wolle er gerade seine Tat begehen. Ab und zu hört man dann, daß doch keine Waffen gefunden wurden.

Die Berichterstattung läuft aber immer so ab, daß zunächst Panik verbreitet und das Schlimmste vermutet wird. Oft relativieren sich nach einiger Zeit dann die Beschuldigungen. Das Medienecho ist auch diese Meldungen aber nicht besonders groß.

Nun gab vor zwei Wochen einen Fall in Mecklenburg-Vorpommern, bei dem auch mehrere Leute festgenommen wurden. Sie sollten Todeslisten von Politikern erstellt haben, die sie umbringen wollten. Irgendwie war die Reaktion der Medien aber recht zurückhaltend, es gab zum Beispiel keinen ARD-Brennpunkt. Vielleicht mag es damit zusammenhängen, daß es bei den Verdächtigten nicht um Islamisten, sondern um einen Rechtsanwalt und einen Polizisten(!) handelte. Die Tatsache, daß ein Polizist verdächtigt wird, macht die Sache eigentlich noch viel brisanter; der er Zugriff auf Daten hat, die ihm bei einer Tat helfen könnten. Ebenso könnte er auch leichter Spuren verwischen in dem etwa Daten manipuliert. Außerdem hat er leichteren Zugang zu Waffen und Munition.

Übrigens gab es auch in diesem Fall eine “Entwarnung”. Viele Vorwürfe konnten entkräftet werden. Die Aufmerksamkeit der Medien war aber bei dieser Entwarnung noch geringer. Angst machen bringt Quote, erzählen daß alles OK ist, will kaum einer hören.

G20 offenbart Datenchaos in Verbrecherdateien

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“Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten” lautet ja immer das Credo der Überwachungsbefürworter. Daß das nicht stimmt, habe ich hier ja schon mehrfach dargelegt. Bei Überwachung durch staatliche Stellen werden außerdem die angeblich ach so strengen gesetzlichen Regelungen hervorgehoben, die Mißbrauch und Fehler qua Gesetz praktisch unmöglich machen.

Während des G20-Gipfels wurden ja einigen Journalisten, die Akkreditierungen entzogen. Zu den Gründen hielt man sich bedeckt. Nun ist ans Tageslicht gekommen, daß es bei manchen Reporten, keine Gründe gab, die Zulassung zu entziehen. Die Datenbasis, auf Grund die Entscheidungen fielen, war in mehrfacher Hinsicht fehlerhaft. Es wurden dort Vermutungen oder Beschuldigungen erfasst, die nie gerichtlich überprüft wurden.

So wurde einem Reporter “Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion” unterstellt. Er befand sich während einer Demo als Berichterstatter in der Nähe eines gezündeten Feuerwerkskörper. Die Staatsanwaltschaft hatte damals ein Verfahren gegen ihn eingestellt. In den Daten der Ermittlungsbehörden war dieser Vorwurf noch vorhanden, als Tatsache.

Bei einem Journalisten gab es “einfach” eine Namensverwechslung. Ein Namensvetter ist als sogenannter Reichsbürger in Erscheinung getreten. Das sind ja schon Bild-Zeitungs-Methoden, die im Internet nach Fotos von (mutmaßlichen) Verbrechern oder Opfern suchen und dabei schon mal Portraits von dem falschen Facebookprofil geklaut haben.

Und das sind alles Daten mit denen unserer Sicherheistbehörden arbeiten. Chaos, Schlamperei, Vorsatz, Unfähigkeit? Man weiß gar nicht welche Wörter man dafür benutzen soll. Es zeigt nur, daß der Staat eben nicht unfehlbar ist und die Datensammlung nicht automatisch dadurch sicher sind, daß der Staat sie verwaltet. Man mag gar nicht daran denken, welche Fehlschlüsse noch alles gespeichert werden, wenn immer mehr Daten automatisiert erfasst werden, etwa durch die Vorratsdatenspeicherung.

Responsives Webdesign

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Webdesigner setzten ja heutzutage auf “responsives Design”, das bedeutet, daß Websiten auf unterschiedlichen Geräten mit verschiedenen Bildschirmgrößen immer optimal dargestellt werden. Dahinter steckt nicht nur SEO-Schwachsinn, sondern einfach die technische Möglichkeit, den Nutzer eine les- und nutzbare Webseite zu präsentieren.

Flash ist im Web ja glücklicherweise mittlerweile so gut wie tot. Allerdings benutzen viele Webdesigner andere Techniken, die sicherheits- und datenschutzmäßig sehr bedenklich sind. Da werden Javascript-Bibliotheken von verschiedenen Servern geladen, APIs von externen Dienstleistern eingebunden und aktive Elemente noch und nöcher eingesetzt. Klar das heutige Web ist nicht mehr das von 1995. Aber für mich ist eine gute Website, eine, die mir auch Informationen anzeigt, wenn ich ohne aktives Javascript unterwegs bin und nicht zu Zugriff von x weiteren Webservern zulasse. DAS ist für mich respsonsives Design. Und damit meine ich gar nicht mal die Seiten, die externe Werbung einblenden, die sind noch viel schlimmer.

Wer sich mal im Browser mit diversen Tools ansieht, von welchen Servern überall Seitenelemente geladen werden, wird staunen. Google ist Standard, oft auch Facebook oder Twitter. Mit jeder Anfrage erhalten auch diese Serverbetreiber auch Informationen darüber das man sich gerade eine bestimmte Webseite ansieht. Oft versuchen diese Dritt-Server ebenfalls Cookies abzulegen. Mein Browser ist relativ restriktiv eingestellt. Ich lehne Cookies ab und lasse sie nur in Ausnahmefällen zu. Des weiteren nutze ich NoScript, das die Freigabe von Javascript steuert, und uMatrix. Letzteres läßt zunächst nur Anfragen vom eigentlichen Server durch. Für Drittserver kann man explizit freischalten, welche Elemente nachgeladen werden dürfen. Es ist erschreckend, wie viel man oft freigeben muß, damit die Seite überhaupt irgendwas anzeigt; manchmal erhält man aber auch falsche Fehlermeldung wie etwa “Ihr Browser ist nicht aktuell”. Für mich ist das immer ein Zeichen, daß die Webdesigner ihren Job nicht verstehen. Es gibt aber auch immer wieder positive Ausnahmen, der Seiten auch ohne weiteren Freigaben funktionieren.

Warum müssen etwa Javascriptbibliotheken immer extern geladen werden? Wenn man sie selbst hostet, steht sie immer zur Verfügung, auch wenn der externe Server gerade nicht erreichbar ist. Außerdem kann man sich sicher sein, daß nicht plötzlich eine neue Version der Bibliothek online ist, die plötzlich inkompatibel ist.

Vielleicht kommt ja mal Google darauf, Seiten danach zu bewerten, wie datensparsam sie sind und wie viele externe Server sie kontaktieren. Dann hätten die ganzen SEO-Leute wieder eine Menge zu tun und würden dabei gleich etwas Gutes machen.

Global Citizen Festival

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Parallel zum G20-Gipfel und den Gegendemonstrationen, gab es auch ein “Protest-Festival” in Hamburg. Es war kein Open-Air-Festival wie ansonsten bei politischen Musikveranstaltungen üblich, sondern es fand in einer großen Mehrzweckhalle statt. Karten konnte man nicht kaufen, sondern gab es kostenlos für “politisch engagierte Menschen”. Im Fernsehen erzählte eine Besucherin, wie sie an die Karten gekommen ist. Sie mußte drei (!) Tweets (!) an Politiker schicken und wurde dann ausgelost. Das ist für mich eher eine Gewinnspielaktion, als politisches Engagement.

Das Line-Up klingt zwar mit Herbert Grönemeyer, Coldplay, Shakira, Ellie Goulding, Pharrell Williams, Andreas Bourani und Lena sehr interessant. Allerdings erwarte ich da keine großen Protestsongs oder Aussagen, die die Welt nachhaltig verändern werden. Ich habe nur kurze Ausschnitte gesehen und das alles sah zwar nach einem schönen Popkonzert mit vielen Stars aus, aber für eine Protestveranstaltung war das alles viel zu glatt gebügelt.

Ich bin in Zeiten von Live Aid oder Konzerten vor der Berliner Mauer aufgewachsen. DAS waren für mich politische Konzerte.

Gefühlte Sicherheit

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Neulich unterhielt ich mich mit einem Bekannten. Er ist einer von denen die ja “nicht zu verbergen” haben. Allerdings hat er um den Garten einen 2,50 m hohen Sichtschutzzaun. Er möchte halt im Garten von fremden Blicken verschont werden. Den Widerspruch will er wohl nicht verstehen.

Neulich sprach ich mit ihm über Videoüberwachung im öffentlichen Raum, und das diese bei weitem nicht das Allheilmittel, als das es gerne angepriesen wird. Ich sprach von diversen Straftaten, die trotz Videokameras, begangen wurden, auch über einen recht abstrusen Fall in der Nähe. Er meinte aber, Videokameras würden ein Gefühl von Sicherheit vermitteln. Das ist genau das, es ist keine tatsächliche Sicherheit, sondern nur eine gefühlte Sicherheit. Wenn es nur um das Gefühl geht, vielleicht sollten dann mal die Politiker und Medien aufhören Angst zu verbreiten. Wenn nicht ständig von einer ungewissen, aber angeblichen Gefahr erzählt wird, dann können die Leute vielleicht auch wieder etwas freier und unbeschwerter leben.

Ich sagte dann noch, daß das Wissen über das Überwachtwerden, das Verhalten ändert; daß man bestimmte Sachen nicht mehr macht. Das kommentierte er damit, daß es doch gut sei. Wir sollen also alle angepasste Duckmäuser sein. Individualismus und Querdenken ist nicht erwünscht.

Vorschlag: CSU und AfD zusammenlegen

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Horst Seehofer hat mal wieder rumgepoltert. Diesmal will er die ARD und das ZDF zusammenlegen.

“Wir sind der Auffassung, dass die Grundversorgung auch von einer Fernsehanstalt geleistet werden könnte”

Man kann sicherlich bei den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten Einiges kritisieren. Aber ich finde mal soll auch beim Staatsfernsehen Pluralismus zulassen. Die Struktur der Anstalten spiegelt ja die Organisation des Staatsapparates wieder.  Das ZDF ist die bundesweite Organisation, ähnlich dem Bundestag. Die ARD entspricht den Landtagen und dem Bundestag. Es gibt es auch Staaten in denen es diesen ausgeprägten Föderalismus nicht gibt. Es ging also auch ohne. Aber an dieser Struktur sollte wirklich keiner rütteln. Es ist eine der Lehren aus der Weimarer Republik und der Nazizeit. Verteilung von Macht ist ein Mittel gegen Machtmissbrauch. Pluralismus in den Medien ist ein Mittel gegen Fehlinformationen.

Ich bin ja der Meinung man sollte die CSU und die AfD zusammenlegen. Der fremdenfeindliche und antidemokratische Rechtspopulismus kann auch von einer Partei gewährleistet werden.

Tatortverbot

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Im populistischem Verbietenwollen sind Politiker ja ganz groß. Immer wieder gerne genommen wir das Verbot von sogenannten “Killerspielen”. Damit sind wohl in erster Linie First- oder Third-Person-Shooter. Meistens werden dann auch den meist verbreiteten Spiele überhaupt wie zum Beispiel Counter-Strike oder Spiele der Grand-Theft-Auto-Serie genannt. Die Wahrscheinlichkeit so ein Spiel bei einem Amokläufer zu finden, ist bei der Verbreitung nicht verwunderlich. Vielleicht ist die Wahrscheinlich kein so ein Spiel bei einem x-beliebigen Jungen zwischen 17 und 25 ähnlich hoch.

Das irgendwelche äußeren Einflüsse von Medien, egal welcher Art, Physischkranke negativ beeinflussen kann, daß ist sicherlich so. Aber es können alle Medien sein, daß müssen nicht die “bösen Killerspiele” sein. Die Spiele werden in der Tat immer realistischer in der Darstellung. Aber die Hersteller passen schon aus eigenem Interesse darauf auf, daß es eben nicht zu realistisch und somit zu ekelig wird. Ansonsten würde sich der Titel nicht mehr so gut verkaufen. Das sooft genannte Counter Strike (CS) grafisch sehr unspektakulär, da das Spiel schon viele Jahre auf dem Buckel hat. Außerdem geht es bei dem Spiel nicht um sinnloses Umherballern, sondern um taktische Züge innerhalb eines Teams. CS wäre sicherlich nicht das, was man verbieten wollte.

Ich bin der Meinung, man sollte vielleicht mal ernsthaft darüber nachdenken, ob man die “Krimikultur” nicht ein wenig einschränken sollte. Überall gibt es Krimis. Gefühlt jedes zweite Buch, das verkauft wird, ist ein Krimi, in den Fernsehprogrammen der ARD läuft jeden Tag mindestens ein Tatort, dann gibt es noch viele skandinavische Krimis und die unzähligen US-Serien.

Viele Leute meinen ja, wir leben in so unsicheren Zeiten, ständig läuft man Gefahr Opfer einer Gewalttat zu werden. Früher gab es allerdings vielmehr Gewalttaten. Nur wird heute viel mehr, heftiger, häufiger und länger drüber berichtet. Die Boulevardmedien quetschen jeden Fall bis zum letzten privatesten Detail aus der Umgebung des Opfers und des Täters aus. Rechte Parteien schüren Angst gegenüber Fremden. Soziale Medien verbreiten Informationen (richtige, aber auch falsche) in Echtzeit. Und wenn man dann noch Bücher liest oder Filme sieht, in denen ständig gemordet wird, verfestigt sich natürlich das falsche Weltbild.

Den Tatort will ich natürlich nicht verbieten lassen, aber man könnte mal darüber nachdenken, ob man nicht mal mehr auf andere Genres setzt

“Ich habe keinen Fernseher”

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Es gibt ja Menschen die kundtun, daß sie keinen Fernseher besitzen, oder nicht fernsehen. Oft ist diese Aussage mit einem pseudoelitären Unterton garniert. Fernsehen, seie ja nur etwas für das dumme Volk. Man selbst brauche so etwas nicht. In etwas abgeschwächter Form lautet die Aussage, man schaue ja nur arte und 3sat.

Also ich schaue bewußt fernsehen und ich sehe mir Sendungen an, die mich interessieren, egal auf welchem Sender sie laufen.

Nun laß ich letztens in einem Blog von einer Person, die auch gesagt hat, daß sie schon seit Jahren keinen Fernseher mehr hat. Allerdings konsumiert diese Person dann regelmäßig Streamingdienste und Mediatheken auf einem großen Monitor. Wo ist denn da der Unterschied zum zeitversetzten Fernsehen?