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Noch mal zum Thema AKK und Meinungsfreiheit

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Ich muss noch mal etwas zum Thema Kramp-Karrenbauer und Ihrer Aussage bezüglich “Meinungsmache” im Wahlkampf schreiben. Das Thema ist einfach so ungeheuerlich. Es ist unglaublich, dass wir über eine Aussage der Vorsitzenden der Regierungspartei diskutieren müssen, die nichts anderes als die Meinungsfreiheit einschränken will.

Ich habe letztens mit meinen Kindern “Die Sendung mit der Maus” gesehen. In der Folge ging es um das Grundgesetz. Ich kann Frau Kramp-Karrenbauer diese Sendung nur wärmstens empfehlen. Vielleicht schafft das ein wenig mehr Verständnis über Bürgerrechte.

Und der Vollständigkeit halber hier mal Artikel 5 des Grundgesetzes:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Da steht nichts, davon dass die Meinungsfreiheit in Wahlkampfzeiten eingeschränkt wird. Vielleicht sollte man eher mal Lügen der Parteien im Wahlkampf verbieten.

Gegen die Lügen und Agitationen der AfD scheint AKK nichts zu haben. Aber wehe, es kommt jemand und blickt zurück auf die “Leistungen” der CDU und erklärt dann dass man aus diesen Gründen die CDU lieber nicht wählen sollte; ja dann ist die Demokratie in Gefahr.

Diese Diskussion ist soooo absurd. Die Frau, die die Verfassung mit den Füssen tritt, ist absolut inakzeptabel. Deswegen: Wählt nicht die CDU, wählt nicht die CSU! (So lange ich dass noch schreiben darf)

Einige Gedanken zur EU-Wahl

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Gestern wurde das europäische Parlament neu gewählt. Das Wahlergebnis hinterlässt bei mir verschiedene Eindrücke. Ich beziehe mich hauptsächlich mal auf das deutsche Ergebnis: Zum einen ist da der Erfolg der Grünen. Das zeigt klar, dass das Thema “Klima” langsam in den Köpfen ankommt. Die Grünen haben sicherlich auch den einen oder anderen Makel, aber zumindest hofft hier auf bessere Politik als bei C(D/S)U und SPD. Der Absturz der ehemaligen Volksparteien war eigentlich vorher zu sehen. Die Politik der letzten Jahrzehnte hat gezeigt, dass die beiden Parteien nicht im Sinne der Bevölkerung handeln. Besonders die SPD hat immer mehr an Profil verloren. Soziale Themen kommen praktisch kaum noch vor. Auf dem Papier mag das vielleicht anders aussehen, aber in der Groko fehlt eindeutig ein sozialdemokratischer Hauch. Die letzten Wähler fühlen sich nur noch verarscht, weil man sich weder an Wahlprogramme noch an den Koalitionsvertrag hält. Es wäre bei der letzten Bundestagswahl wahrscheinlich besser für die SPD gewesen, sie wäre tatsächlich in die Opposition gegangen. Da hätte sie Profil zeigen können.

Früher hat ja die FDP oft die Rolle des Juniorpartners in Regierungskoalitionen gehabt. Die hatten weit mehr Einfluss als die heutige SPD. Da hat die CSU schon mehr zu sagen, als die Sozialdemokraten.

Ich möchte allerdings widerlegen, dass die Politik durch die Groko gelähmt wurde. Besonders im Bereich der Überwachung ist viel passiert. Das Grundgesetz ist zwar gerade 70 Jahre alt geworden. Die Grundrechte darin sind mittlerweile aber ziemlich ausgehöhlt.

Die Ergebnisse der AfD schockieren mich immer noch. In einigen Wahlbezirken in Ostdeutschland sind die mit über 30% stärkste Partei geworden. Eine Besserung kann man nicht erreichen, in dem andere Parteien die Fremdenfeindlichkeit übernehmen; sondern man die soziale Ungerechtigkeit abbauen.

Überhaupt ist es erschreckend wie viele Stimmen in ganz Europa rechtspopulistische und rechtsradikale Parteien einsammeln konnten. Viele Leute scheinen tatsächlich zu vergessen, dass die EU uns viel Gutes gebracht hat. Man kann sich ja mal ansehen, wie vorher aussah. Wir leben in einer langen Friedensphase und Länder die Jahrhunderte lang verfeindet waren, wie Deutschland und Frankreich sind nun die engsten Verbündeten. Nationalisten in allen Ländern gefährden nun diesen Frieden.

Ich hatte ja eigentlich gedacht es wäre sinnvoll, wenn die Briten mit der EU-Wahl auch gleich ein neues Referendum zum Brexit abhalten würden. Nach dem Hin und Her und der Blockade seitens des Parlaments, dachte ich dass sich nun dort wieder eine Mehrheit für den Vebleib des Vereinigten Königreiches in der EU findet. Aber tatsächlich hat es Nigel Farage mit Brexit-Partei zur stärksten Kraft geschafft.

Weitere große Gewinner in Deutschland sind die “sonstigen Parteien”. Für die haben 12,9% der Wähler gestimmt. Das ist sicherlich auch darauf zurückzuführen, dass es bei der Europawahl keine 5%-Hürde gibt. Das zeigt ja, wie viele Bürger doch gerne eine andere Partei wählen würden, dieses aber nicht tun, weil diese Partei aufgrund von Sperrklauseln keine Chance hat in ein Parlament einzuziehen. Ich bin der Meinung diese Regelung gehört weg. Die Rechten haben wir sowieso im Parlament. Außerdem ist die Zeit endgültig vorbei, in der wir nur zwei große Parteien hatten, die sich, teilweise unter Zuhilfenahme kleinerer Koalitionspartner, in unregelmäßigen Abständen mit der Regierungstätigkeit abwechseln.Heutzutage sind andere Koalitionen notwendig. “Große Koalitionen” die sich aus mehr als 2 Parteien zusammensetzen. Grundsätzlich finde ich ja auch die Idee gut, wie man das jetzt in Österreich macht. Ministerposten mit Experten zu besetzen. Wäre doch mal innovativ, wenn man nicht irgendwelchen Parteifunktionären, von denen man meint, sie hätten mal ein Amt verdient, als Minister vorschlägt, sondern Leute, die sich mit den entsprechenden Themen auch auskennt. Und im Bundestag könnte man zu jedem Thema diskutieren einen gemeinsamen Kompromissvorschlag erarbeiten. Das wäre doch auch mal eine Alternative zu dem Durchwinken im Parlament, dank Fraktionsdisziplin.

Wir werden es nicht schaffen den Klimawandel zu stoppen

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Ich bin mittlerweile ziemlich pessimistisch was den Klimawandel angeht. Ich bezweifele stark, dass wir (die Menschheit) uns zusammenraffen können, die Klimaveränderung stoppen.

Ich hatte bisher gehofft, man könnte sich zusammenraffen wie Ende der 80er beim Ozonloch. Flourchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) sorgten dafür, daß die Ozonschicht abgebaut wurde. Im Montreal-Protokoll hat man sich auf ein weitgehendes Verbot dieser Stoffe geeinigt, weltweit. Und es wurde auch so umgesetzt. Bis sich die Ozonschicht ganz erholt, wird es wohl noch einige Zeit dauern, da die FCKW sehr langsam, über Jahrzehnte, in die oberen Schichten der Atmosphäre wandern, aber ein Erfolg ist jetzt schon sichtbar. Das war ein positives Beispiel internationaler Zusammenarbeit beim Umweltschutz.

Beim CO2 ist es aber schwieriger. Dieses Gas entsteht nicht nur bei wenigen Prozessen, sondern bei praktisch jeder Verbrennung, ob nun fossiler oder nachwachsender Rohstoffe. Außerdem wird CO2 bei bestimmten chemischen Reaktionen freigesetzt, etwa bei der Herstellung von Zement.

Es gibt zwar eine Reihe von Abkommen, zuletzt das von Paris 2015, in dem sich alle Staaten darauf einigen, den Klimawandel zu begrenzen. Doch sieht es derzeit überhaupt nicht danach aus, dass das auch klappt. Auch Deutschland wird wohl trotz Kohleausstieg seine Ziele verfehlen.

Eigentlich müsste man so eine Art CO2 -Steuer erheben, die die Emission von Kohlendioxid teuer und damit unattraktiv macht. Allerdings weltweit. Ansonsten kommt es einfach nur zur Verlagerung in Staaten, in denen keine Emissionsabgaben fällig werden. Im Grunde haben wir so etwas in der EU ja schon mal eingeführt. Das ist der Zertifikatehandel. Aber war das ganze ja von vorn herein völlig blödsinnig, da die größten Emittenten von CO2 ihre Zertifikate geschenkt bekamen. So geht das natürlich nicht. Die größten Umweltverschmutzer müssen auch am meisten zur Kasse gebeten werden. Die Umwelt darf auch in der Wirtschaft nicht mehr ein kostenloses Gut sein.

Es müssen weltweit gewaltige Umstrukturierungen vorgenommen werden. Wir müssen dringend von fossilen Brennstoffen weg und dafür sorgen, dass wir Kohlendioxid aus der Luft kriegen. Das kann man etwa mit Aufforstungen machen. Im Podcast Forschergeist 066 schlägt Franz Josef Radermacher zusätzlich vor. Pflanzen zu Holzkohle zu verarbeiten und diese dann zu vergraben. Dieser Vorschlag ist auf jeden Fall einfacher und praktikabler als die hochtechnische Lösung “carbon dioxide capture and storage” (CCS) bei dem gasförmiges CO2 in den Untergrund verpresst werden soll.

Der oben genannte Podcast ist ansonsten auf recht hörenswert. Herrn Rademachers Erzählweise und seine feste Überzeugung, er hätte die einzig richtige Antwort auf alle Fragen gefällt mir nicht unbedingt, allerdings liefert er Anregungen und interessante Hintergründe. Er ist etwa der Ansicht, es bringe nichts hier in Deutschland viel Geld für etwa Hausdämmung einzusetzen. In anderen Ländern könnte man mit dem gleichen Geld einen viel höheren positiven Klimaeffekt erreichen. Aus dieser Sichtweise sind die CO2 -Kompensationen die man kaufen kann, tatsächlich gar nicht so ein sinnloser Ablasshandel, wie man zunächst denken mag.

Er befürwortet die Technik Power-to-Liquid, bei der regenerativer erzeugter Strom genutzt wird um flüssige Brennstoffe herzustellen. Das hätte den Vorteil, dass man die alte Technik, wie Verbrennungsmotoren und Heizungen, mit der vorhandenen Infrastruktur (Pipelines, Tankstellen, etc.) weiter nutzen kann. Ich persönlich sehe das als nur einen Baustein an. Am besten ist es noch den Strom direkt zu nutzen. Nur so vermeidet man hohe Umwandlungsverluste.

Aber wenn ich sehe, welcher Protest schon bei kleinen, leicht umsetzbaren, Energiesparmaßnahmen kommt, dann bezweifle ich, dass wir einen grundsätzlichen Wandel im Umweltschutz schaffen werden. Beim Glühlampenverbot wurde gejammert, bei der Regulierung stromfressender Staubsauger wurde protestiert und jetzt gibt es ewig lange Diskussionen über ein Tempolimit. Das ist die einfachste Umweltschutzmaßnahme überhaupt. Man muß nur ein Gesetz erlassen und schon wirkt das. Dafür müssen nicht mal neue Schilder aufgestellt werden. Das könnte von heute auf morgen passieren. Natürlich wird ein Tempolimit nicht eine riesige Einsparung an Kohlendioxid bringen, aber etwas. Es ist ein kleiner Baustein, von vielen, die noch kommen müssen.

Außerdem hätte ein Tempolimit weitere positive Effekte, etwa auf die Verkehrssicherheit, und das nicht nur auf Autobahnen.

Es wird ja immer so getan, als hätten wir die Wahl, ob wir weiter so machen und im Wohlstand leben, oder ob wir das Klima schützen wollen und Wohlstand einbüßen werden. Ob wir Wohlstand einbüßen müssen, kann ich nicht sagen, in weiß nur, das wir ALLE umdenken müssen. Das Leben wird sich sicherlich anders aussehen als jetzt, wir werden nicht mehr so verschwenderisch sein dürfen. Aber was wäre die Alternative? Wir im reichen Westen haben wahrscheinlich noch die Möglichkeit, die unmittelbaren Folgen des Klimawandels durch technische Maßnahmen bei uns zu verringern. Richtig treffen wird es wieder die Ärmsten, die Entwicklungsländer.

Dadurch wird es zu noch mehr Armut und Hunger kommen. Konflikte und Kriege werden, durch die es zu massiven Fluchtbewegungen kommen wird. Und was wollen wir dann als reiche Industrieländer machen? Fluchtursachen bekämpfen ist der sinnvolle Ansatz und am besten von Anfang an.

Aber hier wollen die Meisten so weiter machen wie in den letzten Jahrzehnten. Immer mehr Wohlstand, stets zu Lasten Dritter, die uns nicht interessieren, zumindest so nicht lange nicht, wie sie nicht vor unserer Haustür stehen..

Forderung nach Flexibilität

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Wenn um Arbeitsplatz- oder Wohnungsmangel geht, kommt immer schnell das Argument, die Betroffenen müssten flexibler sein. Vor allem die Wirtschaft fordert das immer wieder ein, dass Arbeits- oder Wohnungslose doch einfach umziehen sollten.

Ist doch klar in Mecklenburg-Vorpommern an der polnischen Grenze stehen so viele Häuser und Wohnungen leer. Da kann man doch ruhig mal hin ziehen, wenn man eine bezahlbare Wohnung braucht. Und Arbeitsplätze gibt es ja zu Hauf in Süddeutschland. Da kann man doch ruhig mal hin ziehen, wenn man eine Arbeitsstelle braucht. – Wer findet den Fehler?

Vor allem werden diese Vorschläge stets von Menschen gemacht, die mehr als genug Geld haben. Meistens haben sie nicht nur ein Haus/Wohnung, sondern gleich mehrere. Da kann man schon mal am von Montag von Berlin sein, Dienstag in München, Mittwoch in Hamburg und den Rest der Woche in Köln. Alles kein Problem. Kurze Strecken legt man einfach im Dienstwagen mit Chauffeur zurück, ansonsten kann man doch fliegen, zur Not auch mit dem Privatjet. Warum sind nicht alle Menschen so flexibel?

Vielleicht haben diese ja auch noch Freunde und Verwandte, die sie in Ihrer Heimat haben. Vielleicht ist sogar jemand von denen pflegebedürftig. Aber hey, man kann nicht alles haben. Die Pflegefälle einfach ins Heim abschieben, dann muss man sich nicht mehr kümmern. Außerdem wer braucht schon Freunde, wenn er arbeitet. Wer “richtig” arbeitet, der hat gar keine Zeit für ein wirkliches Privatleben.

Also, seid einfach mal ein bisschen flexibel!

Qualifikationen der Machthabenden

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Letztens erzählte mir mal jemand, er sei der Meinung, dass die Politiker etwa die Abgeordneten im Bundestag gar nicht die Gesellschaft widerspiegeln. Dem stimmte ich voll zu. Allerdings meinte er es mehr auf die Wirtschaft bezogen. Es säßen zu wenige Unternehmer und Manager im Bundestag. Die Politiker kennen sich ja gar nicht so mit der Wirtschaft aus. Diese Meinung fand ich mehr als verwunderlich. Ich habe nämlich eher das Gefühl, dass die Politik fast nur noch die Wünsche der Wirtschaft umsetzt.

Ich bin eher der Meinung, dass viele Bevölkerungsgruppen überhaupt nicht im Parlament vertreten sind. Unter den Berufspolitikern finden sich sehr viele Beamte und Juristen. Also eher Besserverdienende. Manche von denen, wie etwa Herr Kubicki, haben neben ihrer Abgeordnetentätigkeit noch so viel Zeit, dass sie häufige Talkshowgäste sind oder ihrem eigentlichen Beruf nachgehen und schrecken dabei auch nicht davor zurück Amt und Beruf miteinander zu verknüpfen.

Wo sind im Bundestag die normalen Angestellten, die Arbeiter, Rentner und Arbeitslosen? Gerade für die Schwächeren gibt es keine Lobby. Aber die sind es die vom Staat abhängig sind. Warum darf ein Rechtsanwalt darüber entscheiden, wie viel ein ALG-II-Empfänger bekommt? Es ist total arrogant und für die Betroffenen entwürdigend, wenn sich Menschen, die sich nie um wirklich Sorgen um ihr Einkommen machen mussten, darüber debattieren, wie hoch das Existenzminimum sein muss. Andererseits entscheiden diese Politiker über ihr Einkommen selbst.

Es gab ja schon mal die Idee eines “Bürgerpraktikums”. Dabei sollen Politiker etwa eine Zeit mit dem Hartz-IV-Satz zurecht kommen oder in einer deutschen Großstadt eine bezahlbare Wohnung suchen. Ich finde die Idee gut, allerdings erscheint sie mir unpraktikabel. Aber allein das Gedankenspiel zeigt ja, wie unterschiedlich die Welten sind.

Wer hat denn entschieden, dass uns Juristen regieren sollen? Sind die wirklich die besseren Volksvertreter? Nun, sie kennen sich mit Gesetzestexten gut aus und kennen manche Fallstricke. Aber ansonsten kennen diese doch wenig vom realen Leben, auch nicht von der Wirtschaft. Aber dafür gibt es ja Lobbyverbände, die mit ihren Beratern die Politiker informieren und auf Kurs bringen. Im Deutschlandfunk höre ich regelmäßig die Sendung “Computer und Kommunikation”. Dort gibt auch viele O-Töne von PR-Mitarbeitern deutscher Technikfirmen. Und es ist erschreckend, was die da manchmal vom Stapel lassen; sind halt PR-Leute. Da denk ich mir immer, dass die Lobbyisten den Politikern wahrscheinlich genau den gleichen Mist erzählen. Letztens gab es so eine SPD-Runde, bei der ich mich, ohne Ton, übers Internet immer mal wieder reinschaltet habe. Da ging es um die digitale Zukunft Deutschlands. Da waren vor allem eine Menge Wirtschaftsvertreter anwesend, ob nun von internationalen Unternehmen wie Google oder von deutschen Firmen wie SAP. Es gab da geschätzt 20 Experten, allerdings nur eine handvoll von Datenschutz- oder Verbraucherschutzorganisationen. Wenn denn vier Datenschützer gegen 15 Wirtschaftsvertreter sprechen, ist schon klar, welche Meinung dominiert.

Ich bin auf jeden Fall dafür, dass mehr “normale” Bürger in die Politik gehen und dass der Bundestag wieder eine Volksvertretung wird. Allerdings dürfte das ein schwieriges Unterfangen sein. Man muss zwar vom Arbeitgeber für eine Abgeordnetentätigkeit freigestellt werden, allerdings ist schon im Vorfeld etwa für parteiinterne Kandidatur und später für den Wahlkampf ein erheblicher Zeitaufwand notwendig, den sich nur wenige leisten können.

Auch in anderen Systemen haben wir das Problem, dass Leute in Führungspositionen wenig von dem verstehen was die “Geführten” machen. Das ist etwa in der Wirtschaft üblich und auch bei Gewerkschaften.

Schulweg – Erfahrungen

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Vor ein paar Jahren schrieb ich hier, das ich mir Gedanken mache, wie es wohl ist, wenn meine Kinder in die Schule kommen. Ob ich diese auch noch lange Zeit zur Bushaltestelle begleite.

Nun die zeit ist vergangen, die Kinder gehen seit über anderthalb Jahren in die Schule und benutzen täglich den Schulbus. Am Anfang haben wir sie natürlich dort hin begleitet, damit sie den Weg und dessen Gefahrenpunkte kennenlernen. Außerdem haben wir gewartet, ob der Bus tatsächlich kommt. Die Kinder selbst wollen immer noch eine ganze Zeit, dass jemand mitkommt. Nach etwa einem halben Jahr ging das endlich auch ohne uns. Aber es ist immer noch so, dass jemand zu Hause wartet und guckt, ob der Bus auch vorbeifährt. Im Winter 2017/2018 gab es einmal die Situation, dass der Bus einen Defekt hatte. Es dauerte ca. 30 Minuten bis ein Ersatzfahrzeug kam. Aber es kam glücklicherweise eines. Einmal ist der Bus auch tatsächlich wegen Eisregens ausgefallen. Da die Kinder noch keine Mobiltelefone haben und wir danach in der Regel zur Arbeit fahren, finde ich es aktuell noch besser, wenn noch jemand zu Hause, bis der Bus da war.

Netze verstaatlichen

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Ich bin der Meinung, dass der Markt nicht immer alles regelt. Der Markt strebt danach, einen möglichst hohe Profit zu machen, das ist aber nicht unbedingt gesellschaftlich sinnvoll. Für eine Gemeinschaft ist es wichtig, dass alle Bürger Zugang zu den unterschiedlichsten Ressourcen haben. Leistet ein Markt, ob nun geregelt oder ungeregelt, spricht man von einem Marktversagen

Unter so einem Marktversagen leide ich seit vielen Jahren. Nämlich unter dem schleppenden Breitbandausbau. Die Deutsche Telekom (DTAG), als mit Abstand größter Marktteilnehmer, ist hier der größte Bremser. Sie sagt zwar immer, welche tollen Techniken sie hat und wie sie aus der uralten Kupferdoppelader noch mal mehr rausquetscht, doch es betraf nur einen immer kleiner werdenden Kreis von Kunden. Im Grunde ging es immer darum, wie dicht die Hausanschlüsse, an der Vermittlungsstelle, bzw. am Verteilerkasten sind. Hier hat man dort aufgerüstet, wo man leicht viele Haushalten erreichen konnte, also hauptsächlich in den Städten. Auch die Mitbewerber haben sich auf diesen Bereich konzentriert. es lohnt sich für ein Unternehmen wirtschaftlich einfach nicht, für nur wenige Haushalte teure Technik zu installieren und einen Haufen Geld in der Tiefbau zu stecken. – Das nennt sich Marktversagen.

Natürlich gibt es seit vielen vielen Jahren Reden von Politikern, die fordern dass in jeweiils 2-3 mindestens 90%+X Haushalte mit mindesten Y MB Bandbreite ausgestattet werden sein sollen. Doch passiert ist lange Zeit nichts, außer dass neue Ziele gesteckt wurden, ohne die alten auch nur annähernd zu erreichen.

Das ist erstaunlich, eigentlich gibt es die Möglichkeiten. Der Telekommunikationsbereich wird von der Bundesnetzagentur reguliert. Diese hätte, in Verbindung mit der Politik, Vorgaben für den Netzausbau machen können. So dass halt nicht nur die Städte von der neuen Technik profitieren, sondern auch andere Gebiete. Außerdem hält der Bund direkt und indirekt über die KfW noch rund 30% der Anteile an der Deutschen Telekom AG. Da hätte der Bund sein Mitspracherecht bei der Geschäftseinwicklung geltend machen können

Ich halte die Privatisierung der Telekom für einen großen Fehler. Auch nach über 20 Jahren nach dem Aktiengang hat die DTAG immer noch eine marktbeherrschende Stellung. Durch Übernahme des ehemals staatlichen Netzes hat sie einen Vorteil, den andere Anbieter noch nicht ausgleichen konnten.

Im Mobilfunkbereich wird ja gerade nationales Roaming vorgeschlagen. Da die Mobilfunkanbieter es ja nicht hinkriegen, die Netze so auszubauen, dass überall jedes Netz verfügbar, soll man als Kunde dann auch in dem vom eigenen Anbieter unterversorgten Gebiet das Netz eines anderen Anbieters nutzen dürfen. Die Telekom stampft aber ordentlich mit den Füßen und ruft immer “Ich will nicht! Ich will nicht!”. Gleichzeitig warnt er davor, dass so ein nationales Roaming den flächendeckenden Ausbau hindern könnte; als wenn die Telekom oder andere Anbieter das bisher hinbekommen hätten.

Dabei könnte eine Absprache sogar dazu führen, das alle Unternehmen Geld sparen, wenn halt nicht jeder seine eigenen Masten aufstellen muß. Aber das zeigt nur mal wieder, dass es den Betreibern überhaupt nicht darum geht 100% Versorgung zu erreichen; es geht nur um Gewinnmaximierung

Und was für Telekommunikationsnetze gilt, gilt auch für andere Netze, wie etwa Strom- und Eisenbahnnetze. Viele Stromkonzerne haben ihre Wurzeln als kommunale oder staatliche Betriebe. Ein Netz zu betreiben, soll in erster Linie dafür sorgen, dass wirklich JEDER Kunden von dem Netz bedient werden kann. Betriebswirtschaftliche Interessen widersprechen diesem Prinzip. Eine Regulierung ist notwendig, doch in der Praxis oft schwierig, da private Betreiber oft gegen Regulierungsaufgaben klagen, wie jetzt beim 5G-Netzausbau.

Vor einiger Zeit wurde ja bekannt, dass die Deutsche Bahn AG mit ihrer Tochter DB Netz ihre Netze absichtlich nicht instand hält, da dann der Bund bei einer grundlegenden Sanierung einspringen muss. Man muss bedenken, dass die Deutsche Bahn AG zwar ein 100% bundeseigenes Unternehmen ist, aber betriebswirtschaftlich handelt.

Der Betrieb von Netzen lässt ist betriebswirtschaftlich machbar, wenn man gleichzeitig, alle Bürger versorgen will. Man muss sich entscheiden, ob man Gewinnmaximierung oder Versorgung der Bevölkerung möchte,

Populismus und Faktenfälscher

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Letzte Woche gab in in “nano” auf 3Sat zwei kurze, aber gute Beiträge über Populismus. Ich verlinke sie hier mal.

Angst vor Veränderung

Hass auf die Eliten

Ich finde es auch immer erschreckend, wie einfach falschen Behauptungen in den Raum geworfen werden und ohne zu hinterfragen wiedergegeben werden. Wie jetzt von dem CDU-Politiker Daniel Caspary. Er behauptete,dass Demonstranten bei den Protesten gegen den Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform bis zu 450 Euro für die Teilnahme bekämen. Die Bild-“Zeitung” druckt diese Behauptung ohne den Wahrheitsgehalt zu überprüfen. Natürlich ist diese Behauptung völliger Nonsense.

Solche ähnlichen Behauptungen werden ja auch gerne mal aus dem Dunstkreis der AfD verbreitet. Bedenklich, dass die CDU jetzt auch auf diesen Zug aufspringt.

Aber so funktioniert das ja nun mal, gerade bei Social Media. Da werden falsche Behauptungen aufgestellt und zig- oder hunderttausendfach verbreitet. Und schon ist die Empörung groß. Dann kommen Faktencheker und überprüfen das Ganze und finden heraus, dass das alles unwahr ist. Solche Meldungen interessieren die Rechten aber nicht, schließlich gehören sorgsam recherchierende Journalisten zu ihrem Feindbild (“Lügenpresse”, “Systemmedien” usw). Vor allem rotiert der rechte Wutmob schon weiter, schließlich sind ja in der Zwischenzeit neue Behauptungen in den Raum geworfen, über die man sich aufregen kann. Neuen Unsinn kann man ja schnell behaupten, und der “besorgte Bürger” kümmert sich weitere Verbreitung von Aufregung. Wen interessieren hier schon Fakten. Wie heißt es so schön “Verwirren sich mich nicht mit Fakten”.

Wo man leicht falsche Fakten schaffen kann, ist wenn man mit Zahlen kommt. Die wirken immer so absolut und richtig. Etwa in der Diskussion zum Tempolimit auf der Petitionsplattform des Deutschen Bundestages. Dort zweifelte ein Teilnehmer den Einfluss des CO2-Ausstossses an dem Klima an. Er lieferte ein paar Zahlen und eine absurde Rechnung und erntet Dank dafür. Häufig wird dann noch kommentiert, dass endlich mal jemand die Wahrheit schreibt. Die Antworten, die seine Annahmen widerlegen und korrekte Zahlen liefern, bekommen kaum Feedback. Aber es ist wichtig, gegen solche Verbreiter von Falschaussagen gegen anzugehen. Wenn sie keinen Widerspruch bekommen, sieht es so aus, als würde ihnen niemand widersprechen.

Bei einer Sache fällt das Verbreiten von falschen Fakten immer wieder auf. Ich arbeite beim Herrentunnel und deswegen kenne ich mich ein wenig besser aus als so mancher Online-Kommentator, Politiker oder Journalist. Man kann zum Herrentunnel stehen wie man will, aber man sollte, wie immer, bei der Wahrheit bleiben. Ansonsten disqualifiziert man sich für eine Debatte.

Aktuell beträgt die Maut für einen PKW bei 1,50 € bei automatischer und 1,90 € bei manueller Zahlung. Gerne wird die aktuelle Maut mit dem Preis vergleichen, der damals bei Vetragsunterziechnung im Raum stand. Das war eine D-Mark. Allerdings war das schon immer der rabattierte Preis bei automatischer Zahlung. Aber dieser Betrag wird immer herangezogen und mit der Bar-Maut verglichen. Hinzukommt dann immer noch eine kleine Rechenschwäche, die aus einer D-Mark 50, statt 51 Cent macht. Diese 50 Cent schwingen in jeder Debatte mit. Unter einem Artikel auf hl-live.de hat der Kommentator Bernd Feddern das Ganze noch mal gesteigert, in dem er gar von 50 Pfennig schreibt. Dieser offensichtlichen Falschaussage hat auch niemand widersprochen. Vielleicht setzt sie sich ja in den Hirnen der Tunnelgegner fest.

Was auch immer gerne unterschlagen wird, ist die Tatsache, dass man heutige Preise und welchen von 1998 vergleicht. Das sind über zwanzig Jahre. Auch die Eröffnungspreise liegen schon fast 15 Jahre zurück. Das macht die Maut zwar nicht niedriger, sollte allerdings bei einer fairen Betrachtung berücksichtigt werden.

In einem Artikel in den Lübecker Nachrichten zum gleichen Thema wird erwähnt dass diese sechste Mauterhöherung laut der Grünen eine gesamte Preissteigerung von 270% mit sich bringe. Das ist falsch, auch hier wird sich nicht auf den anfänglichen Preis bezogen, sondern auf die anfänglich kalkulierte 1,00 DM. Immerhin haben die Grünen den Euro-Umrechnungsfaktor richtig eingesetzt, vergleichen aber hier auch wieder die Mauttarife in den unterschiedlichen Zahlungsarten. Bei den Lübecker Nachrichten (LN) hat sich niemand die Mühe gemacht, diese Zahlen mal nachzurechnen. Sie werden einfach so eins zu eins in die Welt gepustet, egal ob falsch oder richtig.

Aber die LN sind ja sowieso keine Tunnelbefürworter. Das merkt man in fast jedem Artikel. Einer ist mir besonders in Erinnerung geblieben. Es ging um die Entwicklung der Betriebsergebnisse. Die waren bisher stets negativ, aber mit abnehmender Tendenz. Im Artikel wurden die Zahlen aber genau anders herum präsentiert. Somit entsteht für den flüchtigen Leser der Eindruck, es ginge mit dem Betreiber bergab. Solche Methoden sind kein Versehen. Bei einer gelernten Journalistin gehe ich davon aus, dass sie weiß was sie schreibt und bestimmte Mittel bewusst einsetzt.

Wer taugt noch als Vorbild?

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Jetzt gab es eine Dokumentation über Michael Jackson, die neue Vorwürfe gegen ihn hervorbringt. Es gab ja schon vor seinem Tod Gerüchte über Kindesmissbrauch, sowie einen entsprechenden Prozess, den er aber gewann. Rein rechtlich war er unschuldig, doch in der Öffentlichkeit blieben Zweifel. Das ist auch ein Problem dem Jörg Kachelmann ausgesetzt ist. Oft ist die Frage ob jemand unschuldig ist oder nicht für die Justiz nur schwer lösbar, und für einen außen stehenden Beobachter schon gar nicht. Im Zweifel sollte daher, wie im Rechtssystem, die Unschuldsvermutung angesetzt werden.

Oft steckt hinter Anschuldigungen Prominenter auch einfach ein finanzielles Interesse, z.B. durch den Verkauf von Büchern oder durch die Erlangung eigener Prominenz.

Es gibt aber auch viele Personen des öffentlichen Lebens, die nicht nur gutes vorgebracht haben. Und es scheint ja gäbe es die anekdotische “Casting-Couch” tatsächlich und das in der Filmbranche sexuelle Belästigung häufiger ist, als bisher angezeigt wurde.

Auch Alkohol- und Drogenmissbrauch ist bei den Stars oft anzutreffen; ebenso Steuerhinterziehung. Manche Promis, wie Xavier Naidoo, haben verquere Weltanschauungen. Dieser glaubt an Verschwörungstheorien und steht den Reichsbürgern nahe. Andere bekennen sich zu Scientology.

Aktuell scheint es kaum einen Prominenten mit makelloser, weißer Weste zu geben. Was macht man mit deren Werken? Sollte man diese boykottieren? Soll ich meine CDs/DVDs vernichten. Darf ich meinen Kinder die Musik oder Filme vorspielen? Wer taugt überhaupt noch als Vorbild für die Kinder? Ich glaube da müssen tatsächlich irgendwelche Superhelden herhalten.

Ähnliche Diskussionen treten ja auch bei Straßennamen oder Ehrenbürgerschaften auf. Manche Namen, wie Hitler, werden schnell aus dem Straßenbild verbannt. Aber bei manchen, wie etwa Hindenburg, gibt es auch noch Jahrzehnte später Befürworter für die Benutzung des Namens für Straßen oder ähnliches.Nur nach und nach verschwindet die “Würdigung” Hitlers Steigbügelhalter.

Gehackte Sirenen?

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Im gesamte Kreis Herzogtum Lauenburg gingen am Sonnabend mehrfach die Sirenen. Die Ursache ist noch unklar. Handelt es sich um einen technischen Defekt oder hat jemand, wie auch immer böswillig den Alarm Ausgelöst? Bestimmt irgendwelche “russischen Hacker” 😉

Was mich bei den Berichten aber am meisten irritiert hat, war die Tatsache, das sehr sehr viele Menschen bei der Polizei angerufen haben. Vor allem im Geesthachter Raum, in dem es noch einige Atomanlagen gibt.

Die Menschen verstehen anscheinend nicht nur das System “Sirenen” nicht mehr, sondern habe auch keine Ahnung, wofür Notruf und Polizeirufnummern das sind. Die sind nicht dazu da individuelle Beratungen durch zu führen, sondern im Ernstfall Schadensmedlungen entgegegn zu nehmen. Wenn da jeder Hans und Franz anruft um eine persönliche Schilderung der Lage zu bekommen, dann blockieren sie damit die Leitungen für wirklich wichtige Telefonate.

Früher gab es ja noch überall Sirenen. Die wurden meistens sonnabends um 12 Uhr einmal kurz getestet. Dann gab es (einmal im Jahr?) größere Tests mit unterschiedlichen Signalen. Dies wurden vorher angekündigt und meistens haben die Medien bei dieser Gelegenheit auch noch mal über die Bedeutungen der verschiedenen Alarmierungen aufgeklärt. Keines der Zeichen bedeutet übrigens “Rufen sie den Notruf oder die Polizei an”. Eigentlich ging es darum das Radio einzuschalten und auch Durchsagen zu warten, um weitere Informationen zu bekommen.

Ein wirklich flächendeckendes System zur Alarmierung der Bevölkerung gibt es zur Zeit nicht mehr. Viele Sirenen sind abgebaut. Es gibt zwar für Smartphones Warn-Apps. Aber ich denke, diese hat nur ein kleiner Bruchteil der Bevölkerung. Ansonsten soll es ja noch Broadcast-Meldungen auf Handys geben. Ob diese hier eingerichtet sind, glaube ich nicht. Denn ansonsten müsste man, erstens das System regelmäßig testen und zweitens den Bürger über diese Funktion aufklären müssen.

Überhaupt wird der Zivilschutz sehr stiefmütterlich behandelt. Ich bin zu einer Zeit aufgewachsen, in der man stets damit rechnete, dass durch irgendeinen dummen Zufall, ein Atomkrieg ausgelöst werden kann. Da gab es ständig eine latente Gefahr eine Katastrophe. Es gab es regelmäßig Hinweise zur Bevorratung von Lebensmitteln, doch ich kenne niemanden der das tatsächlich gemacht hat. Obwohl die Schneekatastrophe 1978/1979 gezeigt hat, wie schnell man auf sich allein gestellt sein kann.

Vor ein paar Jahren gab es ja auch mal wieder Empfehlungen, man sollte sich Vorräte an Lebensmitteln, Trinkwasser und anderen lebensnotwendigen Sachen anlegen. Allgemein wurde das eher als Panikmache aufgenommen. Es ist auch tatsächlich schwierig die entsprechenden Mengen bei sich zu lagern. Zumal man diese Vorräte auch regelmäßig erneuern muss, damit sie nicht verderben.

Aber gerade in unsere hochtechnisierten Gesellschaft, kommt es leichter zum Ausfall von Infrastruktur. Und es sicherlich falsch, sich mal zu überlegen, wie man da ein wenig vorsorgen kann. Man muss ja deswegen nicht gleich zum Prepper werden.