Scheitern der Politik: Waffengesetz

Nach dem Messeranschlag in Solingen, drehte die Politik völlig durch. Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, meinten so Manche, sie müssten durch blinden, hektischen Aktionismus noch irgend etwas tun, um die AfD zu bremsen.

So wurde etwa das Waffengesetz verschärft. Im Grunde befürworte ich ja Beschränkungen von privaten Besitz von Waffen. Der Besitz von Schußwaffen und das Lagern zu Hause sollte in meinen Augen auf ein absolutes Minimum beschränkt werden (z.B. Jäger). Sportschützen könnten ihre Waffen dann im Schützenverein lagern bzw. sie dürften keine eigenen Waffen besitzen und der Verein stellt welche zur Verfügung.

Wenn aber Haushaltsgegenstände oder Werkzeuge als Waffen kategorisiert werden, wird es schwierig. Vor allem scheint so ein Verbot ja irgendwie sinnlos zu sein. Das Messer, welches der Täter benutzt hat, hätte er dort schon nach bisheriger Rechtslage dort nicht bei sich haben dürfen. Sollte man nicht zuerst bestehende Gesetze durchsetzen, bevor man sie verschärft?

Natürlich haben sich auch die sogenannten “Polizeigewerkschaften” zu Wort gemeldet und selbstverständlich befürworten sie die Gesetzesnovelle. Passt doch bestens in ihr enges Law-And-Order-Weltbild. Ansonsten beschweren sie sich ja immer, dass die Polizei ja so ausgelastet sei und durch Veränderungen wie etwa die Cannabislegalisierung angeblich noch viel mehr zu tun hätten.

Die Reaktion auf diese Messerattacke war völlig übertrieben. Natürlich passt der Anschlag genau in das rassistische Schreckensszenario der AfD und anderen Rechtsradikalen, die ständig Angst vor “islamischen Messermänner” schüren. Wenn nun die Politik meint sie müsse zeigen, dass sie die Lage im Griff hat und sie könne damit Wähler von der AfD abbringen, dann irrt sie sich. Sie erreicht genau das Gegenteil. Sie übernimmt die rassistischen Klischees und macht sie sich zu eigen. Sie bestärkt die Bevölkerung in dem Glauben, dass eine große Gefahr von “islamischen Messermännern” ausgehe. Und die AfD stellt sich hin und sagt, dass sie ja schon viel früher vor dieser Gefahr gewarnt hat. Mit ihr wäre dieser Anschlag verhindert worden.

Ja, Danke, Frau Faeser und Co.! So haben sie den Rechtsradikalismus in Deutschland weiter gestärkt.

Scheitern der Politik: Gebäudeenergiegesetz

Letztes Jahr wurde ja viel über das Gebäudeenergiegesetz (GEG), das auch oft als Heizungsgesetz bezeichnet wurde. diskutiert. Dabei ging es nicht nur den Inhalt, sondern auch um die politische Meinungsbildung und besonders um die Grünen und dort in Person von Robert Habeck. Das führte dann soweit, dass manche Mitmenschen behaupteten, Robert Habeck würde “der Oma” höchstpersönlich ihre alte Heizung aus dem Keller raus reißen. Sie würde dann entweder total verarmen oder erfrieren.

Die ganze Debatte war wirklich unerträglich. Getrieben von manchen Medien und Oppositionsparteien (wozu man faktisch auch die FDP zählen muß). Mal wurde sich beschwert, dass die Diskussion um die Ausgestaltung des Gesetzes hinter “verschlossenen Türen” stattfand und dann wurde sich von den Gleichen beschwert, warum man denn solche Diskussionen in der Öffentlichkeit breittreten muss.

Dann hatte die FDP angeblich irgendwelche Bedenken und hat mehrmals blockiert, die CDU hat ins gleiche Horn geblasen und die AfD stand daneben und hat sich gefreut, wie das politische Kaspertheater, Streuung von Falschaussagen und die Verbreitung von Angst ihr die Wähler in die Hände treibt.

Der Volksverpetzer hat zu dem Thema mal einen längeren Artikel rausgebracht.

Kriegstüchtig

Dass sich die internationale Sicherheitslage in den letzten Jahren, vor allem durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine europa- und weltweit verschärft hat, ist nicht von der Hand zu weisen. Die letzten Jahrzehnte davor waren von Entspannung geprägt. Jetzt hat sich Russland wieder zu einer ernsten Bedrohung entwickelt.

Daher bin ich, obwohl eher pazifistisch eingestellt, der Meinung, dass man der russischen Bedrohung etwas entgegen setzen muß. Ich habe mich aber schon immer gefragt, warum jeder Nationalstaat eine eigene Armee unterhalten muss. Neben der NATO sind wir in der EU in einem noch festeren Verbund. Kriegerische Konflikte untereinander halte ich für äußerst unwahrscheinlich. Wäre es dann nicht mal an der Zeit eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik inklusive einer gesamteuropäischen Armee auszustellen? Das würde Kräfte bündeln und Kosten senken.

Was mich aktuell extrem stört, ist die Tatsache, dass einige Leute durch die Bedrohung durch Russland ihre Kriegslust ausleben wollen. Wenn selbst unser Verteidigungsminister Pistorius meint, Deutschland müsse “wieder (!) kriegstüchtig” werden, dann geht das nicht nur rhetorisch zu weit.

Die Bundeswehr ist eine Verteidigungsarmee. Her Pistorius ist ja auch Verteidigungsminister und nicht Kriegsminister. Wir sollten wieder verteidigungsfähig werden. Alles andere ist verfassungswidrig und klingt nach unnötigem Säbelrasseln. Außerdem ist das Wasser auf den Mühlen von Nationalisten mit Großmachtphantasien.

Allerdings ist die Frage, warum die Bundeswehr überhaupt so schlecht aufgestellt ist. Gerne wird ja seit vielen Jahren erzählt, die Bundeswehr wurde kaputt gespart. Wenn man sich aber tatsächlich die (inflationsbereinigten) Militärausgaben Deutschland ansieht, kann man das nicht so nachvollziehen.

Quelle: SIPRI, Statistisches Bundesamt, Deutsche Bundesbank (Kurse EUR/USD, DEM/USD)

Zumal ja der Personalstand in der Zeit deutlich gesunken ist und viele Standorte geschlossen wurden. Wo ist dann das ganze Geld hingegangen? Wie werden die 100 Milliarden Sonderausgaben für die Bundeswehr versenkt?

Rechtsextreme bestimmen den Diskurs

Ich finde es grundsätzlich wichtig rechtsextremen, rassistischen oder wissenschaftlichen Falschaussagen zu widersprechen. Ich denke nicht, das man damit die Überzeugten umstimmen kann, aber sie sehen, dass es auch noch andere Ansichten gibt und Menschen die noch nicht im Sumpf rechter Menschenhasser gefangen sind, kommen vielleicht doch mal ins Grübeln.

Allerdings darf es nicht dazu führen, dass nur noch die Rechten bestimmen, was tagesaktuell diskutiert. Aktuell ist das leider so. Jedes kleine Stöckchen der Rechten wird von den Medien aufgehoben und auch in der linken Blase der Social Media, werden Entgleisungen, Provokationen, Grenzüberschreitungen oder sonstiger Dummfug breitgetreten.

Vor einigen Tagen hielt Wolodymyr Selenskyj eine Rede im Deutschen Bundestag. Worum ging es in großen Teilen der Berichterstattung? Nicht um die Rede an sich, sondern darum, dass die “AfD” und das BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) bei der Rede den Saal. verlassen haben. Provokation hat gewirkt, die beiden Parteien bestimmen wieder die öffentliche Diskussion. Punkt für beide.

Ganz schlimm finde ich ja die politischen Talkshows. Es wird ja immer vorgegeben, man möchte “ausgewogen” “alle Seiten” hören, doch geht es bei der Auswahl der Kandidaten nicht um eine sachliche Diskussion, sondern eher darum eine hitzige Debatte zu führen. Oft kommt es auch zu false balance, also das Minderheitsmeinungen übermäßig viel Raum gegeben wird; auch wenn sie offensichtlich noch so falsch oder menschenverachtend sind.

Die Mitte der Gesellschaft muss anfangen selbst zu agieren und nicht immer nur zu reagieren.

Wenn man nichts weiß…

…einfach mal die Klappe halten. Leider wissen aber viele Leute nicht, dass sie keine Ahnung haben. Richtig schlimm wird es aber, wenn diese Leute meinen sie wären die Schlausten und die Anderen hätten überhaupt keine Ahnung. Am besten noch garniert mit ein paar Beleidigungen.

Neulich gab es auf der Nachrichtenseite hl-live.de einen Artikel über einen Fahrzeugbrand. Der erste Kommentator wies darauf hin, dass es sich beim dem Auto um einen Verbrenner (pun intended) und nicht um ein Elektroauto handelt, die ja angeblich immer so schnell in Brand geraten. Daraufhin entbrannte (pun intended) eine hitzige (pun intended) Diskussion.

Ich weiß nicht ob man Bernd groß ernst nehmen kann, immerhin schreib er “Groß” klein, aber hat auf jeden Fall er den Vogel abgeschossen.

Bernd groß

schrieb am 28.05.2024 um 12.22 Uhr:
Was für ein Blödsinn
Hören Sie auf zu träumen und fragen Sie nach ein Praktikum bei der Feuerwehr nach.
Und heute nachmittag können sie bei einer autofähre zb. Colorline anrufen und da mal nachfragen ob sie auf größere Distanz mitgenommen werden.
Oder gehen sie dich mal zu irgendwelchen Parkhäuser und sie werden verwundert sein das e Fahrzeuge nur am ein oder Ausgang stehen dürfen.
Sie sind ja schon ein lustiger Geselle der in seiner blase lebt aber das ein e auto so einfach gelöscht werden kann ist einfach nur lächerlich
Sie verbringen ja anscheinend sehr viel Zeit in ihren Kinderzimmer am PC einfach mal googeln nicht was man lesen und hören will sondern die Wahrheit
Oder warum bekommt jetzt jede Feuerwehr einen Container der geflutet werden kann? Weil Sommer ist?

Ich kann mir vorstellen, dass er mal Fragmente irgendwo gehört oder gelesen hat und diese in seiner Erinnerung mit seiner Meinung “vervollständigt” hat. Es gab nämlich gerade eine Meldung über Elektroautos und Fähren. Aber in der ging es um eine griechische Fährlinie, die E-Autos nur noch transportieren will, wenn der Akku maximal bis 40% aufgeladen ist. Ob eine solche Regelung sinnvoll ist oder nicht, ist noch nicht geklärt, aber da ging es um Griechenland und nicht um ein generelles Transportverbot. Gerade die Color-Line-Reederei hat vor einiger Zeit, als es zu mehreren Bränden auf Autotransportern kam, betont, dass sie uneingeschränkt Elektroautos transportieren. Es gibt übrigens mittlerweile schon einige Fähren, auf denen man sein Auto während der Überfahrt laden kann.

Und nun die Sache mit den Parkhäusern. Ich bin ja mittlerweile schon über drei Jahre mit meinen E-Up unterwegs und durfte in jedem Parkhaus überall dort parken, wo ich wollte. Was Bernd groß wohl mal gesehen hat, sind Ladesäulen im Einfahrtsbereich. Die sind ja meistens vorne und unten, damit man sie leicht findet. Und für die Installation ist es sicherlich auch einfacher, wenn man das Versorgungskabel nicht in die fünften Stock legen muss.

Ich kann Bernds Tipp Bernd selbst ans Herz legen. Sich einfach mal um Wahrheiten kümmern und nicht nur um den Fake-News-Mist aus der eigenen Filterblase. Vielleicht auch mal andere Medien konsumieren. Sich breiter aufstellen, nicht nur die Seiten, die sich gegenseitig verlinken, Grundlagenwissen über Forschung und Naturwissenschaft aneignen, eigene Erfahrungen sammeln und alles unvoreingenommen kombinieren.

Deutschland kriegt nichts mehr hin

Deutschland stellt sich ja gerne nicht nur als Land der Dichter und Denker, sondern als Land der Ingenieure und Erfinder dar. In den letzten Jahren hat der Fortschritt eine Pause eingelegt.

Immer wenn es darum geht moderne Technologien einzuführen, insbesondere wenn diese auch nur einen Hauch mit Umwelt- oder Klimaschutz zu tun haben, geht eine große Empörungswelle durch das Land. Angetrieben Konservativen, die immer alles so lasen wollen, wie es, verstärkt von populistischen Medien wie der Bild-“Zeitung” und unterstützt von den Rechtsaußen-Politikern der AfD, die sowieso immer gegen alles sind. Manchmal meldet sich dann noch der eine oder andere Lobbyverband zu Wort und in letzter Zeit immer mehr die üblichen Verdächtigen der Verhinderungspartei FDP, die unter dem Vorwand der “Technologieoffenheit” am liebsten doch alles beim Alten lassen würden.

Interessanterweise, ist die Wirtschaft da manchmal weiter, als die Politiker, die meine eben diese beschützen zu müssen. Dort weiß man, dass man manchmal Technologien oder Geschäftskonzepte anpassen oder komplett ersetzen muss. “Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit” lautet ein Sprichwort.

Anti-AfD-Demonstrationen

Jetzt geht es ja endlich los, dass großflächig Demonstrationen gegen die AfD stattfinden. Ich habe eigentlich schon viel länger erwartet, dass sich vor allem die Parteien gemeinsam gegen die AfD stellen und ein Bollwerk gegen Rechtsextremismus bilden. Ein Bekenntnis zum Grundrecht, zu den Menschenrechten und zu Humanismus sollte doch eigentlich nicht so schwer sein. Stattdessen bestimmt die AfD die Themen der Debatten; schon seit Jahren. Manche Parteien wie die CDU und CSU, wollen der AfD Wähler abgewinnen, in dem sie die Positionen übernehmen. Damit ist niemanden geholfen.

Ich erwarte, dass sich ein breites Bündnis gegen die AfD und andere rechte Strömungen bildet. Es gibt doch so viele Gruppierungen, die gesellschaftlichen Einfluss haben: Gewerkschaften, Religionsgemeinschaften, Sportvereine, Wohlfahrtsverbände, Unternehmen, Wirtschaftsverbände, Medien, etc.

Die Leute, die sagen, sie seien keine Nazis und wählen trotzdem die AfD, um “denen da oben” “es mal zu zeigen”, sind einfach nur dumm. Wer, um irgend jemanden “es mal zu zeigen”, sein Land zugrunde richtet, der hat wirklich nichts gemerkt, oder aus der Vergangenheit gelernt. Protestwähler haben auch die Möglichkeit andere Parteien zu wählen. Gerade bei Bundestagswahlen ist der Wahlzettel gut gefüllt mit Parteien, die bisher noch nie regiert haben.

Letzte Generation

Auf die Proteste der “Letzten Generation” (LG) gibt es ja sehr starke, emotionale Reaktionen. Anfangs haben sie ja auch noch in Museen Kunstwerke angegriffen, jetzt fallen sie sich ja vor allem durch ihre Straßenblockaden auf.

Ziel ist es, die Politik dazu zu bewegen, dem Klimaschutz höhere Priorität zu gewähren. In meinen Augen sind die Proteste durchaus gerechtfertigt. Wir müssen nicht nur das Pariser Abkommen erfüllen, auch das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass der Gesetzgeber mehr für den Klimaschutz machen muss. Die Mittel der LG halte ich aber nicht für zielführend.

Die meisten, oder sogar alle, Kunstwerke, die die Aktivisten angegriffen haben, hatten einen zusätzlichen Schutz, wie eine Glasscheibe, so dass die Kunstwerke nicht beschädigt wurden. Wer aber wertvolle Kulturgüter absichtlich beschädigt oder zerstört, der beweist nur, das er selbst keine Kultur besitzt.

Die Straßenblockaden sind da durchaus angebrachter. Aber auch sie verfehlen das Ziel. Die Politik interessiert sich, abgesehen von einigen Populisten, wenig für die Proteste. Stattdessen verstärken sie die Wut vieler Autofahrer. Medien wie die Bild-“Zeitung”, springen auf den Zug auf und schaffen etwa den schrecklichen Begriff “Klimakleber”.

Bei den Blockaden rasten manche Autofahrer aus und werden sogar handgreiflich. In meinen Augen beweisen solche Tätlichkeiten allerdings nur, dass die entsprechenden Personen eigentlich nicht die geistige Reife besitzen, ein Kraftfahrzeug zu führen.

Völlig daneben sind auch Äußerungen, die Demonstranten mit Terroristen gleichsetzen. Der bayerische Staat hat dann ja auch gleich mal eine neue Anwendung des Polizeigesetzes gefunden und die Protestler in präventiv ins Gefängnis gesteckt.

Dabei sind die Forderungen ja nun gar nicht mal so extrem:

  1. Tempolimit
  2. 9-Euro-Ticket
  3. Einrichtung eines “Gesellschaftsrates”

Das sind alles Maßnahmen, die sich leicht durchsetzen lassen. Aber die Politik, die Öffentlichkeit und die Medien diskutieren gar nicht um diese oder andere Maßnahmen, sondern nur darum, wie und welcher Art man solche Proteste bestrafen kann.

Millionen Impftote – Mindestens!!!111einself!11!!

Die Menschen, die bezüglich Corona auf Schwurbler wie Bodo Schiffmann, Michael Ballweg oder Stefan Homburg reingefallen sind, glauben denen auch jeden Scheiß. Ganz am Anfang der Pandemie, als Vieles noch unklar war, haben sie Panik verbreitet. Ein absolut tödliches Virus, man soll schnell alles dicht machen. Als dann die Politik die Lage eingeschätzt und Maßnahmen ergriffen hat, behauptete man schnell das Gegenteil: “Alles völlig harmlos.” bis zu “Corona gibt es gar nicht”. Kurz darauf wurde behauptet, dass Masken gar nicht helfen würden oder dass sie sogar zu Todesfällen bei Kindern geführt haben. Die Familie eines gestorbenen Kindes hat durch den Bestatter öffenlich erklären lassen müssen, dass ihr Kind NICHT wegen einer Maske gestorben ist. Bodo Schiffmann hat schamlos gelogen und den Tot des Kindes für seine kruden Ansichten und Spendensammelaktionen missbraucht und so der Familie des Kindes zusätzliches Leid beschert.

Später wurden dann die Impfungen zu Giftspritzen. Jedenfalls in den Augen derjenigen, die auf diese Verschwörungserzählungen reingefallen sind. Darunter gibt es noch ein paar krassere Fälle, die irgendwas von Chips oder 5G-Strahlung faseln.

Die Covid-19-Impfung ist eine der umfangreichsten weltweit und gleichzeitig eine der am besten erforschten. Ja, es wurden Nebenwirkungen erfasst. Teilweise relativ viele. Das liegt aber auch daran, dass die Impfkampagne so stark wissenschaftlich begleitet wird. So gab es vom RKI eine App, mit der man unkompliziert Impfkomplikationen melden konnte. Allerdings ist nicht jede Meldung auch gleich eine schwerwiegende Nebenwirkung. Manchmal sind es erwartbare Impfreaktionen wie Schmerzen an der Einstichstelle oder leichtes Fieber und in anderen Fällen sind das einfach Beschwerden, die zeitlich mit der Impfung zusammen gefallen sind, aber die keine Folge der Impfung sind.

Die Corona-Leugner nehmen aber immer die Zahl der Meldungen und reden dann immer noch von Dunkelziffer und so weiter. Ja, es gibt tatsächlich Impfschäden, teilweise auch recht schlimme und bei der Erfassung gibt es wohl auch eine Untererfassung, aber es sind längst nicht die Millionen Fälle von denen die Verschwörungsgläubigen sprechen. Die mittlerweile über 150.000 allein in Deutschland dokumentierten Fälle, in denen Menschen an Covid-19 gestorben sind, werden von den Corona-Leugner angezweifelt. Meistens kommt das Argument, die seien nicht “an Corona”, sondern “mit Corona” gestorben. Gleichzeitig wird von den gleichen Menschen bei jedem Todesfall vermutet, dass der Tod mit der Impfung zusammenhängt. “Der war doch geimpft, oder?” Klar, wenn die meisten Menschen geimpft sind, dann sind auch die meisten der Toten vorher geimpft. Das wird wahrscheinlich auch noch in 10 Jahren so sein. Das sind dann wohl die langersehnten Spätfolgen der Impfung, die man jetzt, 2,5 Jahre nach Beginn der ersten Impfstudien immer noch nicht wissenschaftlich feststellen konnte. Natürlich ist in deren Augen jetzt jeder Mensch der stirbt, automatisch ein Impfopfer mit Todesfolge. Wahrscheinlich würden diese Flachpfeifen ihre Argumentation so verbiegen, dass selbst ein Autounfall letztendlich Folge der Impfung ist. Aber, die 150.000 Menschen sind niemals “an Corona” gestorben, sondern nur “mit”. Wenn DAS mal keine selektive Wahrnehmung ist.

Trotz der bekannten Nebenwirkungsfälle und einer möglichen Dunkelziffer, ist die Corona-Schutzimpfung eine sehr gut verträgliche Impfung. Da bei den MRNA-Impfstoffen auf Adjuvantien verzichtet werden kann, sind diese sogar besonders verträglich. Studien gehen davon aus, dass durch die Impfung weltweit viele Millionen Todesfälle vermieden werden konnten.

Die bösen Flüchtlinge

Wie Menschenhasser denken:

Früher: “Die Flüchtlinge nehmen uns die Arbeitsplätze weg!”
Heute: “Die Flüchtlinge arbeiten gar nicht.”

Ein einzelner Mensch von Millionen mit muslimischem Glauben, Migrationshinterhergrund oder ein Geflüchteter begeht eine Straftat: “Ohne Merkels Grenzöffnung hätten wir diese Kriminellen nicht im Land. Alles dicht machen.”
Eine Familie soll abgeschoben werden. Kinder in der Feuerwehr, Frau arbeitet im Altenheim: “Das sind ja nur Einzelfälle. Das kann man nicht so pauschalisieren”

Eine handvoll südosteuropäische Bettler in der Innenstadt gesehen: “Hier ist alles total voll mit denen. Die Deutschen sind in der Minderheit.”

Merke: Alle Rassisten sind Arschlöcher. Überall.