Archiv des Autors: Christian

Türkei läßt im Ausland Regimekritiker festnehmen

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Der türkischstämmige deutsche Schriftsteller Dogan Akhanli wurde in Spanien aufgrund eines internationalen Haftbefehls festgenommen. Dieser Haftbefehl kam aus der Türkei und Akhanli ist dafür bekannt, daß dieser dem aktuellen Regime unter Erdogan kritisch gegenübersteht. Genaue Details zu den Gründen der Festnahme sind nicht bekannt.

Es ist aber erschreckend zu wissen, daß einige Staaten dem Unrechtsstaat Türkei unterstützen und bereit sind Regimekritiker festzunehmen und an die Türkei auszuliefern. In meinen Augen, dürfen keine Haftbefehle aus der Türkei vollstreckt werden. Auch so wirken ja schon viele Festnahmen auf türkischem Staatsgebiet sehr zweifelhaft. Es scheint ja so, daß jeder, der sich gegen Erdogan ausspricht und nicht bei drei auf den Bäumen ist, im Gefängnis landet. Eine solche Regierung darf man nicht unterstützen. Wenn in der Türkei irgendwann wieder rechtsstaatliche Prinzipien hergestellt sind, erst dann darf wieder an die Türkei ausgeliefert werden.

ÖPP-Projekt A1 droht zu scheitern

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In Deutschland sind in den letzten Jahren viele Autobahnen im Rahmen von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) ausgebaut worden. Private Unternehmen erhalten den Auftrag Autobahnen zu sanieren und gegebenenfalls zu erweitern. Die Privaten finanzieren den Bau und betreiben diese Strecke für einen festgelegten Zeitraum. Im Gegenzug erhalten Sie die Einnahmen aus der LKW-Maut für diesen Autobahnabschnitt. Für die Kalkulation solcher Projekte gibt es natürlich Verkehrsprognosen, die vorhersagen sollen, wie sich die Verkehrsströme, und somit die Einnahmen für den Privaten entwickeln.

Ein erster Abschnitt, der so erneuert wurde, war die A1 zwischen Hamburg und Bremen. Nun ist bekannt geworden, daß der Betreiber „A1 Mobil“ in finanziellen Schwierigkeiten steckt und den Bund verklagen will. Grund ist, daß die Einnahmen durch die Finanz- und Wirtschaftskrise vor einigen Jahren dazu geführt hat, daß weniger LKW die Strecke genutzt haben und so die Einnahmen unter den Erwartungen blieben.

Zu den vertraglichen Details kenne ich mich nicht aus. Aber im Normalfall ist bei solchen ÖPP-Projekten eine sehr gute Rendite eingeplant. Und es ist doch immer so, je höher das Risiko, desto höher die Rendite. Im Umkehrschluß heißt das, daß es der Private auch ein Risiko eingehen muß, um seine Rendite zu rechtfertigen. Was wäre passiert, wenn die Einnahmen höher, als erwartet, gewesen? Hätte der Betreiber das Geld an den Bund abgeführt oder selbst eingesteckt?

Auf jeden Fall gibt es jetzt Diskussionen, wie es mit A1 Mobil weitergehen soll. Ich bin der Meinung, man sollte die Gesellschaft pleite gehen lassen. Das wäre gar nicht so dramatisch. Die jetzigen Gesellschafter würden ihr eingesetztes Geld verlieren, mehr nicht. Wobei das Bauunternehmen Bunte seinen Anteil wohl auch nur für einen symbolischen Betrag von Bilfinger übernommen haben; und das Unternehmen John Laing hat sicherlich auch schon seine Beteiligung wertmäßig abgeschrieben. Die Gesellschafter werden somit keinen weiteren Schaden erleiden. Anders sieht es vielleicht bei den finanzierenden Banken aus. Da ich die Details aus dem ÖPP-Vertrag nicht kenne, kann ich nicht sagen, ob die Banken, bei einer Pleite der Betreibergesellschaft das Geschäft selbst fortführen dürfen, oder ob der Bund eintritt.

Allerdings möchte weder das Bundesverkehrsministerium noch die privaten Unternehmen eine Pleite. Dann wäre nämlich der ÖPP-Markt in Deutschland praktisch tot. Und aktuell profitieren beide Seiten durch diese Partnerschaften. Die öffentliche Hand kann ihre Infrastrukturprojekte umsetzen, ohne sich weiter zu verschulden und die Privatwirtschaft bekommt Bauaufträge und sehr gute Renditeaussichten.

Wenn sich das Ganze für den Staat nicht rechnet, dann sollte er lieber die Finger von solchen Projekten lassen. Ansonsten sieht das Ganze wieder nach dem Schema „Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren“ aus, das man ja schon aus der Energie- und Finanzbranche schon sehr gut kennt.

G20 offenbart Datenchaos in Verbrecherdateien

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„Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten“ lautet ja immer das Credo der Überwachungsbefürworter. Daß das nicht stimmt, habe ich hier ja schon mehrfach dargelegt. Bei Überwachung durch staatliche Stellen werden außerdem die angeblich ach so strengen gesetzlichen Regelungen hervorgehoben, die Mißbrauch und Fehler qua Gesetz praktisch unmöglich machen.

Während des G20-Gipfels wurden ja einigen Journalisten, die Akkreditierungen entzogen. Zu den Gründen hielt man sich bedeckt. Nun ist ans Tageslicht gekommen, daß es bei manchen Reporten, keine Gründe gab, die Zulassung zu entziehen. Die Datenbasis, auf Grund die Entscheidungen fielen, war in mehrfacher Hinsicht fehlerhaft. Es wurden dort Vermutungen oder Beschuldigungen erfasst, die nie gerichtlich überprüft wurden.

So wurde einem Reporter „Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion“ unterstellt. Er befand sich während einer Demo als Berichterstatter in der Nähe eines gezündeten Feuerwerkskörper. Die Staatsanwaltschaft hatte damals ein Verfahren gegen ihn eingestellt. In den Daten der Ermittlungsbehörden war dieser Vorwurf noch vorhanden, als Tatsache.

Bei einem Journalisten gab es „einfach“ eine Namensverwechslung. Ein Namensvetter ist als sogenannter Reichsbürger in Erscheinung getreten. Das sind ja schon Bild-Zeitungs-Methoden, die im Internet nach Fotos von (mutmaßlichen) Verbrechern oder Opfern suchen und dabei schon mal Portraits von dem falschen Facebookprofil geklaut haben.

Und das sind alles Daten mit denen unserer Sicherheistbehörden arbeiten. Chaos, Schlamperei, Vorsatz, Unfähigkeit? Man weiß gar nicht welche Wörter man dafür benutzen soll. Es zeigt nur, daß der Staat eben nicht unfehlbar ist und die Datensammlung nicht automatisch dadurch sicher sind, daß der Staat sie verwaltet. Man mag gar nicht daran denken, welche Fehlschlüsse noch alles gespeichert werden, wenn immer mehr Daten automatisiert erfasst werden, etwa durch die Vorratsdatenspeicherung.

Diskussion um englischsprachige Cafés

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Es gab letztens eine Diskussion um Cafés in Berlin, in denen nur noch englisch gesprochen wird. Der CDU-Politiker Jens Spahn fand das eigenartig [note]Ich verlinke zur Zeit, obwohl die Zeit für die Ansicht ihrer Texte jetzt oft eine Registrierung haben will. Kommt man von einer Suchmaschine ist der Text frei. Kopiert man die Adresse einfach ins Adressfeld kann man ihn nicht ohne Account lesen. Von hier verlinkt, kommt auch nur der gekürzte Link. Wer den Text lesen möchte, sollte einfach über die Suchmaschine seiner Wahl den Text suchen.[/note] und erntete im Internet Spott und Häme.

Nun stehe ich der CDU nicht unbedingt nahe und würde mich auch nicht als konservativ bezeichnen, aber ich konnte nur den Kopf schütteln, als ich höre, daß es in Berlin tatsächlich diese Gaststätten gibt, in denen Deutsch tabu ist. Mein Kopf geriet nahezu in Schleudern, als ich dann Beiträge der Verteidiger dieser Englisch-only-Cafés las.

Es ist sicherlich gut, wenn die Mitarbeiter eines gastronomischen Betriebes auch Fremdsprachen sprechen, wenn aber absichtlich Deutsche miteinander Englisch sprechen, ist das doch einfach nur gestellt. Man kann es machen, aber es ist umständlich. Genauso könnten Sie auch Alle auf einem Bein hüpfen, das wäre ähnlich umständlich und albern. Aber man sollte nicht von den Gästen verlangen, daß die auch auf einem Bein hüpfen.

Um kosmopolitisch zu sein, reicht es nicht, in seinem Berliner Bezirk zu bleiben und englisch zu reden. Ich finde das einfach nur albern. Kosmopolitisch zu sein, bedeutet für mich, daß man herum kommt und überall „zu Hause“ ist. Genauso wenig ist man Leistungssportler, nur weil man auf einem Bein hüpft.

Es fiel bei der Diskussion auch der Begriff „Elite“. Jemand, der sich selbst als „Elite“ bezeichnet, mag vieles sein, aber bestimmt nicht „Elite“ Vielleicht benimmt er sich elitär, also ausgrenzend, aber deswegen ist er noch nichts besseres. Ich denke es ist vor allem auch ein Berliner Phänomen. Die Berliner, also die Einheimischen und vor allem die dort hingezogen sind, weil man einfach DORT sein MUSS, nehmen sich viel zu wichtig. Klar ist Berlin die deutsche Hauptstadt. Es dreht sich aber nicht alles um Berlin. Deutschland hat ca. 82,2 Mio Einwohner, davon leben in Berlin 3,5 Mio, das sind 4,3%. Aber für viele Berliner ist alles was nicht Berlin ist, nur belanglose Peripherie. Ich finde es immer interessant, wenn man irgendwo im Netz von einer Veranstaltung liest und nur die Straße und Hausnummer steht. NATÜRLICH ist das in Berlin, wo denn sonst? Früher sagte man „Berliner: Schnauze mit Herz“. Nun kommt aus Berlin fast nur noch Arroganz „Schnauze: Ihr das draußen“.

Also man braucht gar nicht erst mit deutscher Kultur und ähnlichem zu kommen. Englischsprachige Cafés sind einfach albern. Das ist der beste Begriff der mir dazu einfällt.

Ähnlich albern ist es, wenn in deutschen Unternehmen englisch gesprochen wird; man will ja international sein. Gerade ist mir auf der Arbeit wieder eine Rechnung eines deutschen Unternehmens auf den Tisch geflattert, die in englischer Sprache ausgestellt ist. Das macht auf mich eher einen unprofessionellen Eindruck.

Warum wird in deutsche Konzernen nicht einfach Deutsch zur Konzernsprache erklärt? Andere Länder machen das doch auch so. Klar ist englisch recht verbreitet, aber man muß immer bedenken, daß es alle Informationen zweimal übersetzt werden, von Sprache A zu Englisch und schließlich wieder zu Deutsch, wenn der deutsche Sachbearbeiter oder Manager damit arbeiten muß. Diese Übersetzung muß nicht schriftlich passieren, aber zumindest im Kopf. Was da alles verloren geht, falsch übersetzt oder missinterpretiert wird. Auch wenn zwei Deutsche sehr gut englisch können, so ist die Kommunikation zwischen ihnen auf Deutsch viel genauer. In der Muttersprache beherrscht man einfach viel mehr Feinheiten.

Sonnenfinsternis

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So jetzt hatten die US-Amerikaner ihre Sonnenfinsternis. Sie wurde ja gerne als „Great American Eclipse“ bezeichnet. Das klingt doch fast nach Trump. Aber der hat da zum Glück keine Aktien drin. Es ist einfach ein beeindruckendes Naturschauspiel. Vor einigen Jahren hatte ich auch geplant dort hin zu fliegen. Aber die Kontakte dorthin sind nicht aktiv und wohnen auch nicht mehr vor Ort. Allerdings hätte ich jetzt mir auch stark überlegt, ob man in diesen Zeit noch in die USA reisen sollte. Aber andere haben das geplant und von einigen die gerade lange im Voraus ihren Aufenthalt gebucht haben, hat man gehört, daß die Hotels ihre Reservierungen storniert haben, als die spitz bekommen haben, welches Ereignis auf sie zukommt und gleich die Preise vervielfacht.

Irgendwo hatte ich einen Kommentar gelesen, im Sinne „Sofis sind blöde, und lenken bloß die Schüler vom lernen ab“. Was für eine Ignoranz spricht aus diesen Worten? Die Schönheit seltener Naturschauspiele so zu verachten? Jeder vernünftige Lehrer wird Schülern Gelegenheit geben, eine Sofi zu betrachten. Mein Heimat-und-Sachkunde-Lehrer hat der ganzen Grundschulklasse Anfang der 80er eine „Hausaufgabe“ aufgegeben. Wir sollten 1999 alle die totale Sonnenfinsternis beobachten. Ich habe das auch gemacht. Einen Tag Urlaub genommen, drei Freunde eingeladen und hunderte Kilometer mit dem Kleinwagen nach Süddeutschland zu fahren, um dort in den Totalitätsbereich zu kommen. Wir haben es gerade noch zeitlich geschafft. Zwischenzeitlich sind die meisten Autofahrer auf der Autobahn rechts rangefahren um das Spektakel zu beobachten. Über die fast leere Autobahn im dunklen, aber fokussierten Licht zu fahren, während im Radio „The Dark Side of the Moon“ von Pink Floyd lieft. – Gänsehaut pur.

2006 habe ich dann noch mal einen Urlaub in der südlichen Türkei gebucht, um did dortige Sofi zu beobachten. Es gab verschiedene Programme, die man buchen konnte. Ich bin dann mit einer Gruppe zu einem kleinen Berg gefahren, von dem man sehr gute Sicht auf das Land und das Meer hatte. Es war wirklich ein sehr beeindruckendes Erlebnis. Welches ich auf in Bild und Film festhalten konnte.

Wer irgendwie mal die Gelegenheit hat, eine totale Sonnenfinsternis zu beobachten, sollte unbedingt diese Chance nutzen. Sooft kommt man nicht dazu. Manchmal niemals oder nur einmal im Leben. Und ja es macht wirklich einen großen Unterschied aus, ob man in der Totalitätszone ist, oder in einem Bereich mit nur 99% Abdeckung.

Engagement lohnt sich

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Oft wird ja von einigen Leuten behauptet, sie könnten nichts verändern, auch nicht wenn sie wählen gehen. Das stimmt so nicht. Wahlen sind die Basis für unsere Demokratie. Wer nicht absichtlich nicht wählen geht, spricht sich gegen die Demokratie aus. Man „zeigt“ es „denen da oben“ nicht, wenn auf sein Stimmrecht verzichtet. Die gewählten Abgeordneten werden trotzdem ihre Position vertreten. Wer sich nicht von einer der bekannten Parteien vertreten fühlt, kann seine Stimmen auch eine der kleineren Parteien geben oder er überlegt sich, welches Wahlprogramm er am ehesten unterstützen kann. Ansonsten gibt es natürlich auch immer noch die Möglichkeit, selbst eine Partei zu gründen, die die eigenen Interesse vertritt.

Ich habe auch schon manchmal überlegt, ob ich mich politisch engagiere, aber es gab eigentlich keine Partei, die ich dauerhaft unterstützen könnte. Die Piraten waren da schon eher auf meiner Wellenlänge, verschwinden aber leider in der Bedeutungslosigkeit.

Aber man kann auch so etwas erreichen. Gerade auf kommunaler Ebene, ist ein Engagement leicht und unmittelbar spürbar. Ein Beispiel: Bei uns gibt es am See einen Rad- und Fußweg, dieser ist größtenteils beleuchtet. Nur an einer Stelle, gerade an einer unübersichtlichen Kurve war es dunkel. Im Herbst oder Winter war das nicht angenehm. In unserer Gemeinde gibt es regelmäßig Dorfschaftsversammlungen, zu denen jeder Bürger hingehen kann und sein Anliegen vortragen darf. Ich habe dann mal diese dunkle Ecke des Weges erwähnt und tatsächlich wurde dort nach wenigen Monaten eine zusätzliche Laterne aufgestellt. Jetzt ist der Weg durchgängig gut beleuchtet.

Aber auch online kann man aktiv werden. Es gibt ja das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nach dem Behörden dem Bürger zur Auskunft verpflichtet sind. Manche Behörden verschanzen sich hinter dem Datenschutz oder sogar dem  Urheberrecht oder behaupteten manche Informationen seien geheim, oder nur unter hohen Kosten, die der Antragssteller zu zahlen hat, zu beschaffen. Die Initiative „Frag den Staat“ von der Open Knowledge Foundation Deutschland hat sich zum Ziel gesetzt Anfragen nach dem IFG zu erleichtern, sie zu dokumentieren und die Informationsfreiheit zu stärken.

So gab es eine Aktion, daß alle Arbeiten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages (WD) angefragt werden sollten, damit diese der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Der WD arbeitet im Auftrage einzelner Abgeordneter Information zu bestimmten Themen aus. Diese Informationen sollten aus mehreren Gründen öffentlich sein. Es sind schließlich Werke, die aus Steuermitteln finanziert wurden und oft eine hohe Qualität haben. Außerdem wird so bekannt, wie mancher Abgeordnete sich offensichtlich auf diese Art eine juristische Einschätzung einholt um private Streitigkeiten zu lösen.

Ich habe beim Bundestag über „Frag den Staat“ auch eine Arbeit des WD angefragt und auch viele andere haben das gemacht. Nach dem etwa die Hälfte der Ausarbeitungen individuell anfragt wurden, hat sich der Deutsche Bundestag dazu entschieden alle bisherigen und zukünftigen Arbeiten des WDs zu veröffentlichen. Ein Gewinn für die Transparenz, zu dem ich auch meinen kleinen Teil beigetragen habe.

Wasserfilter

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Interessant was man manchmal so mit bekommt, wenn man mal wieder Fernsehwerbung sieht. Viele Jahre wurden Wasserfilter angeboten, die für einen besseren Geschmack des Wassers sorgen und Schadstoffe herausfiltern sollten. Ich meine damit jetzt nicht große Hausentkalkungsanlagen, bei denen wie in der Spülmaschine regelmäßig Salz aufgefüllt werden muß oder solche Scharlatanerieanlagen, bei denen einfach ein Magnet oder eine Draht an dem Rohr befestigt wird, um den Kalk „umzuwandeln“. Ich meine solche Kannenfilter. Man kippt oben Wasser rein, das läuft durch eine Filterkartusche und unten in der Kanne sammelt sich dann das „saubere“ Wasser.

Ich habe mich schon immer gefragt, was damit eigentlich aus dem Wasser geholt werden soll? Eigentlich sind die Filter eher dafür bekannt, daß sie wahre Bakterienschleudern sein können. Wechselt man den Filter nicht oft genug und hält man sich nicht an die Anleitung, siedeln sich in der Kartusche fleißig alle möglichen Bakterien an. Beim „Filtern“ werden diese dann in das vermeintlich saubere Wasser weitergeleitet. Für Schadstoffe gibt es Grenzwerte und die werden bei Leitungswasser regelmäßig überprüft. Ansonsten sind im Wasser auch noch, je nach Herkunft, mehr oder weniger Mineralien. Das sind die, die wir in Mineralwasser schätzen und die den Geschmack ausmachen. Also in erster Linie werden halt diese Mineralstoffe herausgefiltert.

Und nun dreht ein Hersteller das Prinzip einfach um, er will mit seinem Produkt das Wasser nicht filtern, sondern mineralisieren. Ja, genau; 180°-Wende. Da erzählt man allen, daß Wasserfilter Mist sind und der Hersteller sieht seinen Markt schwinden und macht einfach genau das Gegenteil.

Ich freue mich schon, wenn es in wenigen Jahren Powerriegel mit der Extraportion Gluten gibt.

Dieselgipfel

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Morgen soll ja der „Dieselgipfel“ stattfinden, auf denen die Autobauer und die Politik gemeinsam klären wollen, wie sie jetzt mit dem Betrug der Automobilkonzerne umgehen wollen.

Vor einiger Zeit habe ich ein Auto gesehen, daß wohl auch von der bewussten Manipulation betroffen war:

Teure Energiewende

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Warum hört man eigentlich immer nur, wie teuer die Energiewende wird? Warum rechnet da mal nicht jemand richtig nach.

Klar müssen neue Kraftwerke und Stromtrassen gebaut werden. Kraftwerke müssen ständig neu gebaut werden, ob nun Kohle-, Kernkraft- oder Solarkraftwerke. Und am Stromnetz haben die Betreiber schon seit Jahren gespart. Ein Ausbau und Erneuerung wäre sowieso fällig gewesen.

Der Strompreis ist, zumindest für die Endverbraucher, in den letzten Jahren deutlich höher geworden. Dazu muß man aber bedenken, daß der Strompreis vorher eigentlich zu niedrig war. Die Stromkonzerne verbreiten ja teilweise auch heute noch die Lüge von dem angeblich so billigen Atomstrom. Der konnte nur so billig angeboten werden, weil ein Großteil der Kosten (Stichwort „Endlagerung“) nicht in die Kosten eingerechnet wurden. Jetzt haben sich die Energiekonzerne ja mit einem kleinen Betrag von dem Thema Endlagerung freikaufen können. Die bei einem größeren Störfall entstehenden Kosten wird sowieso kein Unternehmen und keine Versicherung zahlen. Auch diese Kosten würden wieder bei der Allgemeinheit hängen bleiben.

Ich rechne ja sowieso damit, daß die fossilen Energieträger immer teurer werden, wenn die Vorräte zu Neige gehen. Auch dann hätten wir steigende Preise. An einer Energiewende kommt man ohnehin nicht vorbei. Wir können aus verschiedenen Gründen nicht einfach so weitermachen, wie bisher. Die Kernkraft hat bewiesen, daß sie nicht berechenbar ist, auch wenn man vorher uns was Anderes erzählt hat. Neue Kernkraftwerke sollen natürlich noch sicherer sein, aber auch vorher sollte die Technik ja schon sicher sein. Fossile Brennstoffe gehen irgendwann zu Ende und wir können nicht noch mehr CO2 in die Atmosphäre pusten.

Außerdem können wir unsere Abhängigkeit von unsicheren Krisenstaaten und Willkürherrschern deutlich verringern, wenn wir nicht mehr auf deren Lieferungen von Energieträgern abhängig sind.

Kontowechselservice

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Ich spiele ja schon seit längerem mit dem Gedanken, meine Bank zu wechseln. Ich bin da zwar schon mehr als 25 Jahre, aber so etwas zählt heutzutage ja nicht mehr.

Und dann überrascht mich meine Bank mit folgendem Angebot:

Schön, daß die Einem den Wechsel so einfach machen wollen. Übrigens wurde diese Filiale wenige Tage, nach dem ich das Foto gemacht habe, geschlossen und ist nur noch ein Automatensaal. So viel zur Kundennähe…