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Medien und AfD

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Für das (hoffentlich doch nicht so hohe) Wahlergebnis sind in meinen Augen auch die Medien schuld. Sie haben schon während des großen Flüchtlingsstromes Ängste geschürt, die die AfD dankend aufgenommen und verstärkt hat.

Gefühlt in fast jeder Poltik-Talkshow war die AfD vertreten und hat so eine Bühne für ihr populistischen Geschwafel bekommen.

Auch die Themen der Talkshows waren zu sehr an den Themen der Parteien des rechten Ende des politischen Spektrums angelehnt. Wenn ständig nur über „Überfremdung“, Terrorismus, innere Sicherheit und Kriminalität berichtet wird, dann wird über diese Themen in der Bevölkerung auch mehr diskutiert. Die Medien verstärken die Bedeutung der Themenbereiche der Rechtspopulisten

Es gab viele Grenzüberschreitungen seitens der AfD. Dieses waren sicherlich größtenteils bewußt inszenierte Provokationen. Die Medien haben das Stöckchen aufgehoben und groß über den „Skandal“ berichtet. Das hat den Rechtspopulisten noch mehr Aufmerksamkeit geschenkt.

Die größten Wahlkampfhelfer der Rechtsextremisten heißen Will, Illner, Plasberg, Maischberger und Bild-Zeitung. Und dann schimpft die AfD immer über die etablierten Medien, als sogenannte „Lügenpresse“.

Auch linke Aktivisten spielen der AfD in die Hand. Jede Störung des Wahlkampfes der AfD, wird von den Rechtsradikalen als Störung der Demokratie angesehen und sie können sich noch länger in der Opferrolle suhlen.

Nachtrag 25.09.17

Einige Medien sehen ebenfalls die Bild und Polit-Talkshow als Wahlkampfhelfer.

Nichtwähler und Protestwähler

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Habe ich eigentlich schon mal geschrieben, wie idiotisch es ist, nicht zu wählen; aus Protest?

Was erwarten diese Protestnichtwähler? Denken, die alle Politiker würden ihre Ansichten ändern, wenn ein bestimmter Prozentsatz der Bevölkerung nicht zur Wahl geht? Das wird sicherlich nicht passieren. Vielleicht kann man eine Unzufriedenheit ablesen, aber wer nicht wählt sagt auch nicht, in welche Richtung er etwas verändert haben möchte. Es ist übrigens niemand verpflichtet eine der großen Parteien zu wählen, man darf auch andere, auch die ganz kleinen wählen. Man sollte sich aussuchen, welche Partei dem eigenen Vorstellungen am nächsten kommt. Wahrscheinlich stimmt man nicht in allen Positionen überein, aber sicherlich in vielen. Und falls man sich überhaupt nicht wiederfindet, gibt es ja immer noch die Möglichkeit, eine eigene neue Partei zu gründen.

Nicht zu wählen ist jedenfalls das Dümmste, was man machen kann. wer nicht wählt, darf nachher auch nicht über die Politik meckern. Er hat ja selbst darauf verzichtet, seinen Beitrag zu leisten.

Die AfD vertritt Positionen, die auch in der Bevölkerung vorkommen. In einigen Medien und in den „sozialen Medien“ wurde teilweise mit Falschmeldungen Stimmung gemacht und Hass verbreitet, um mehr Wähler zu gewinnen. Die AfD erhält aber auch Stimmen von Menschen, die nicht unbedingt hinter dem Wahlprogramm stehen, sondern „es den da oben einfach mal zeigen wollen“. Also auch klassische Protestwähler, die sich nicht vertreten fühlen. Ich bezweifle mal, daß diese Protestwähler von der AfD vertreten werden. Auch viele AfD-Anhänger wissen gar nicht, wofür die AfD steht. Sie ist nämlich gar nicht die Partei „des kleinen Mannes“. Sie verfolgt ganz klar wirtschaftliche Interessen und steht in diesem Punkt der FDP in nichts nach. Mit ihren Stimmen für die AfD richten sie noch viel mehr Schaden, auch für sich, an.

Vielleicht sollten sich die „Protestwähler“ tatsächlich mal im Spektrum der „Sonstigen“ Parteien umsehen.

Enttäuschung über den Wahlausgang

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Die Hochrechnungen zur Bundestagswahl müssten schon komplett falsch sein, als das ich mich über das kommende Wahlergebnis freuen würde. Die CDU/CSU wird mit Abstand stärkste Fraktion. Die Merkel-Politik nach dem Motto „Weiter so!“ wird so weiter gemacht. Bloß nicht zu viele Veränderungen, obwohl die in vielen Bereichen dringend nötig wären.

Es ist nur abzuwarten, wer Koalitionspartner wird. Reicht es für die FDP oder gibt es wieder eine Große Koalition zusammen mit der SPD? Die SPD hat in den letzten Jahren nicht sehr viel Profil gezeigt. Es fehlen klare Aussagen und vor allem Personen. Alles was nach Gabriel gekommen wäre, wäre besser gewesen. Schulz hat den anfänglichen Hype nicht fortführen können. Kommt es wieder zu einer großen Koalition, wird die SPD wieder nur der schwache Mehrheitsbeschaffer sein.

Außerdem wird man auch wieder sehen, wie weit die reale Politik von den Wahlprogrammen abweichen werden. Und vielleicht sollten mal die Parteien aufhören, GEGEN einen guten Vorschlag zu stimmen, nur weil er ihnen angeblich nicht weit genug geht. So verändert sich NICHTS. Wäre so als würde im Nahen Osten abgestimmt werden, ob sie ihre Konflikte ein für alle mal beenden wollen und im Grunde jeder dafür ist, aber trotzdem würde gegen den Vorschlag gestimmt, weil man ja lieber den Weltfrieden hätte.

Die FDP würde sich bei einer Regierungsbeteiligung schon mehr einbringen. Mit Lindner haben sie zwar eine starke Person an der Spitze. Die Positionen der FDP gehen doch noch mehr als früher in Richtung Wirtschaftsliberalität. Sabine Leutheuser-Schnarrenberger ist eine der wenigen Menschen in der FDP, die sich tatsächlich noch für die Freiheit der Bürgers einsetzt. Die FDP ist keine Bürgerpartei mehr, sondern nur noch eine Wirtschaftspartei. Eine CDU/CSU/FDP-Koalition würde sicherlich den Sozialabbau fördern und den Umweltschutz schwächen.

Die AfD wird in den Bundestag einziehen. Das Rennen um den Platz 3 wird knapp. Sowohl FDP, Linke, Grüne als auch die AfD sind alle dicht auf. Mit der AfD will (noch) keiner zusammenarbeiten. Aber ich denke, sie werden die parlamentarische Arbeit nicht einfacher machen.

Die Tatsache, daß eine Partei die so viel Hass versprüht, einen nennenswerten Stimmenanteil bekommt, macht mich sehr traurig. Es geht ja nicht um Diskussionen, sondern um festbetonierte Meinungen. Ich tue mich schwer damit, die AfD mit der NSDAP zu vergleichen, aber auch dort wurde gebrüllt und von „Wir“ und „Die“ gesprochen und wurden Ängste geschürt. Das ist das absolute Gegenteil, was ich von einer aufgeklärten Gesellschaft erwarte.

Weiterer Negativpunkt: Die Piraten werden nicht im Bundestag sein. Ich hatte große Hoffnungen in die Piraten gesetzt. Man hat der Partei aber keine zeit gelassen. Sie war vielleicht zu schnell „oben“ und hat sich noch nicht selbst geordnet. In den Medien wurden sie als Facebookpartei, Chaotenhaufen oder Ein-Thema-Partei tituliert. Sie waren zeitweise, wie jetzt die AfD, in jeder Politik-Talkshow, aber manche Vertreter waren dem Medienrummel noch nicht ganz gewachsen. Die Piraten haben sich natürlich auch zu anderen Themen geäußert und habe eine klare Position, etwa zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Die Snowden-Enthüllungen haben sie leider nicht ausreichend genutzt, um für sich und den Schutz der persönlichen Daten Werbung zu machen.

„Terroristen mit Todeslisten gefasst“

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„Konkrete Anschlagspläne“, so lautet es ja immer wenn irgendwo ein Islamist festgenommen wird, der sich dem Terrorismus verschrieben hat. Wie konkret diese Pläne tatsächlich sind, wird meistens nicht so publik. Manchmal klingt es so, als wolle er gerade seine Tat begehen. Ab und zu hört man dann, daß doch keine Waffen gefunden wurden.

Die Berichterstattung läuft aber immer so ab, daß zunächst Panik verbreitet und das Schlimmste vermutet wird. Oft relativieren sich nach einiger Zeit dann die Beschuldigungen. Das Medienecho ist auch diese Meldungen aber nicht besonders groß.

Nun gab vor zwei Wochen einen Fall in Mecklenburg-Vorpommern, bei dem auch mehrere Leute festgenommen wurden. Sie sollten Todeslisten von Politikern erstellt haben, die sie umbringen wollten. Irgendwie war die Reaktion der Medien aber recht zurückhaltend, es gab zum Beispiel keinen ARD-Brennpunkt. Vielleicht mag es damit zusammenhängen, daß es bei den Verdächtigten nicht um Islamisten, sondern um einen Rechtsanwalt und einen Polizisten(!) handelte. Die Tatsache, daß ein Polizist verdächtigt wird, macht die Sache eigentlich noch viel brisanter; der er Zugriff auf Daten hat, die ihm bei einer Tat helfen könnten. Ebenso könnte er auch leichter Spuren verwischen in dem etwa Daten manipuliert. Außerdem hat er leichteren Zugang zu Waffen und Munition.

Übrigens gab es auch in diesem Fall eine „Entwarnung“. Viele Vorwürfe konnten entkräftet werden. Die Aufmerksamkeit der Medien war aber bei dieser Entwarnung noch geringer. Angst machen bringt Quote, erzählen daß alles OK ist, will kaum einer hören.

ÖPP-Projekt A1 droht zu scheitern

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In Deutschland sind in den letzten Jahren viele Autobahnen im Rahmen von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) ausgebaut worden. Private Unternehmen erhalten den Auftrag Autobahnen zu sanieren und gegebenenfalls zu erweitern. Die Privaten finanzieren den Bau und betreiben diese Strecke für einen festgelegten Zeitraum. Im Gegenzug erhalten Sie die Einnahmen aus der LKW-Maut für diesen Autobahnabschnitt. Für die Kalkulation solcher Projekte gibt es natürlich Verkehrsprognosen, die vorhersagen sollen, wie sich die Verkehrsströme, und somit die Einnahmen für den Privaten entwickeln.

Ein erster Abschnitt, der so erneuert wurde, war die A1 zwischen Hamburg und Bremen. Nun ist bekannt geworden, daß der Betreiber „A1 Mobil“ in finanziellen Schwierigkeiten steckt und den Bund verklagen will. Grund ist, daß die Einnahmen durch die Finanz- und Wirtschaftskrise vor einigen Jahren dazu geführt hat, daß weniger LKW die Strecke genutzt haben und so die Einnahmen unter den Erwartungen blieben.

Zu den vertraglichen Details kenne ich mich nicht aus. Aber im Normalfall ist bei solchen ÖPP-Projekten eine sehr gute Rendite eingeplant. Und es ist doch immer so, je höher das Risiko, desto höher die Rendite. Im Umkehrschluß heißt das, daß es der Private auch ein Risiko eingehen muß, um seine Rendite zu rechtfertigen. Was wäre passiert, wenn die Einnahmen höher, als erwartet, gewesen? Hätte der Betreiber das Geld an den Bund abgeführt oder selbst eingesteckt?

Auf jeden Fall gibt es jetzt Diskussionen, wie es mit A1 Mobil weitergehen soll. Ich bin der Meinung, man sollte die Gesellschaft pleite gehen lassen. Das wäre gar nicht so dramatisch. Die jetzigen Gesellschafter würden ihr eingesetztes Geld verlieren, mehr nicht. Wobei das Bauunternehmen Bunte seinen Anteil wohl auch nur für einen symbolischen Betrag von Bilfinger übernommen haben; und das Unternehmen John Laing hat sicherlich auch schon seine Beteiligung wertmäßig abgeschrieben. Die Gesellschafter werden somit keinen weiteren Schaden erleiden. Anders sieht es vielleicht bei den finanzierenden Banken aus. Da ich die Details aus dem ÖPP-Vertrag nicht kenne, kann ich nicht sagen, ob die Banken, bei einer Pleite der Betreibergesellschaft das Geschäft selbst fortführen dürfen, oder ob der Bund eintritt.

Allerdings möchte weder das Bundesverkehrsministerium noch die privaten Unternehmen eine Pleite. Dann wäre nämlich der ÖPP-Markt in Deutschland praktisch tot. Und aktuell profitieren beide Seiten durch diese Partnerschaften. Die öffentliche Hand kann ihre Infrastrukturprojekte umsetzen, ohne sich weiter zu verschulden und die Privatwirtschaft bekommt Bauaufträge und sehr gute Renditeaussichten.

Wenn sich das Ganze für den Staat nicht rechnet, dann sollte er lieber die Finger von solchen Projekten lassen. Ansonsten sieht das Ganze wieder nach dem Schema „Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren“ aus, das man ja schon aus der Energie- und Finanzbranche schon sehr gut kennt.

G20 offenbart Datenchaos in Verbrecherdateien

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„Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten“ lautet ja immer das Credo der Überwachungsbefürworter. Daß das nicht stimmt, habe ich hier ja schon mehrfach dargelegt. Bei Überwachung durch staatliche Stellen werden außerdem die angeblich ach so strengen gesetzlichen Regelungen hervorgehoben, die Mißbrauch und Fehler qua Gesetz praktisch unmöglich machen.

Während des G20-Gipfels wurden ja einigen Journalisten, die Akkreditierungen entzogen. Zu den Gründen hielt man sich bedeckt. Nun ist ans Tageslicht gekommen, daß es bei manchen Reporten, keine Gründe gab, die Zulassung zu entziehen. Die Datenbasis, auf Grund die Entscheidungen fielen, war in mehrfacher Hinsicht fehlerhaft. Es wurden dort Vermutungen oder Beschuldigungen erfasst, die nie gerichtlich überprüft wurden.

So wurde einem Reporter „Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion“ unterstellt. Er befand sich während einer Demo als Berichterstatter in der Nähe eines gezündeten Feuerwerkskörper. Die Staatsanwaltschaft hatte damals ein Verfahren gegen ihn eingestellt. In den Daten der Ermittlungsbehörden war dieser Vorwurf noch vorhanden, als Tatsache.

Bei einem Journalisten gab es „einfach“ eine Namensverwechslung. Ein Namensvetter ist als sogenannter Reichsbürger in Erscheinung getreten. Das sind ja schon Bild-Zeitungs-Methoden, die im Internet nach Fotos von (mutmaßlichen) Verbrechern oder Opfern suchen und dabei schon mal Portraits von dem falschen Facebookprofil geklaut haben.

Und das sind alles Daten mit denen unserer Sicherheistbehörden arbeiten. Chaos, Schlamperei, Vorsatz, Unfähigkeit? Man weiß gar nicht welche Wörter man dafür benutzen soll. Es zeigt nur, daß der Staat eben nicht unfehlbar ist und die Datensammlung nicht automatisch dadurch sicher sind, daß der Staat sie verwaltet. Man mag gar nicht daran denken, welche Fehlschlüsse noch alles gespeichert werden, wenn immer mehr Daten automatisiert erfasst werden, etwa durch die Vorratsdatenspeicherung.

Sonnenfinsternis

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So jetzt hatten die US-Amerikaner ihre Sonnenfinsternis. Sie wurde ja gerne als „Great American Eclipse“ bezeichnet. Das klingt doch fast nach Trump. Aber der hat da zum Glück keine Aktien drin. Es ist einfach ein beeindruckendes Naturschauspiel. Vor einigen Jahren hatte ich auch geplant dort hin zu fliegen. Aber die Kontakte dorthin sind nicht aktiv und wohnen auch nicht mehr vor Ort. Allerdings hätte ich jetzt mir auch stark überlegt, ob man in diesen Zeit noch in die USA reisen sollte. Aber andere haben das geplant und von einigen die gerade lange im Voraus ihren Aufenthalt gebucht haben, hat man gehört, daß die Hotels ihre Reservierungen storniert haben, als die spitz bekommen haben, welches Ereignis auf sie zukommt und gleich die Preise vervielfacht.

Irgendwo hatte ich einen Kommentar gelesen, im Sinne „Sofis sind blöde, und lenken bloß die Schüler vom lernen ab“. Was für eine Ignoranz spricht aus diesen Worten? Die Schönheit seltener Naturschauspiele so zu verachten? Jeder vernünftige Lehrer wird Schülern Gelegenheit geben, eine Sofi zu betrachten. Mein Heimat-und-Sachkunde-Lehrer hat der ganzen Grundschulklasse Anfang der 80er eine „Hausaufgabe“ aufgegeben. Wir sollten 1999 alle die totale Sonnenfinsternis beobachten. Ich habe das auch gemacht. Einen Tag Urlaub genommen, drei Freunde eingeladen und hunderte Kilometer mit dem Kleinwagen nach Süddeutschland zu fahren, um dort in den Totalitätsbereich zu kommen. Wir haben es gerade noch zeitlich geschafft. Zwischenzeitlich sind die meisten Autofahrer auf der Autobahn rechts rangefahren um das Spektakel zu beobachten. Über die fast leere Autobahn im dunklen, aber fokussierten Licht zu fahren, während im Radio „The Dark Side of the Moon“ von Pink Floyd lieft. – Gänsehaut pur.

2006 habe ich dann noch mal einen Urlaub in der südlichen Türkei gebucht, um did dortige Sofi zu beobachten. Es gab verschiedene Programme, die man buchen konnte. Ich bin dann mit einer Gruppe zu einem kleinen Berg gefahren, von dem man sehr gute Sicht auf das Land und das Meer hatte. Es war wirklich ein sehr beeindruckendes Erlebnis. Welches ich auf in Bild und Film festhalten konnte.

Wer irgendwie mal die Gelegenheit hat, eine totale Sonnenfinsternis zu beobachten, sollte unbedingt diese Chance nutzen. Sooft kommt man nicht dazu. Manchmal niemals oder nur einmal im Leben. Und ja es macht wirklich einen großen Unterschied aus, ob man in der Totalitätszone ist, oder in einem Bereich mit nur 99% Abdeckung.

Engagement lohnt sich

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Oft wird ja von einigen Leuten behauptet, sie könnten nichts verändern, auch nicht wenn sie wählen gehen. Das stimmt so nicht. Wahlen sind die Basis für unsere Demokratie. Wer nicht absichtlich nicht wählen geht, spricht sich gegen die Demokratie aus. Man „zeigt“ es „denen da oben“ nicht, wenn auf sein Stimmrecht verzichtet. Die gewählten Abgeordneten werden trotzdem ihre Position vertreten. Wer sich nicht von einer der bekannten Parteien vertreten fühlt, kann seine Stimmen auch eine der kleineren Parteien geben oder er überlegt sich, welches Wahlprogramm er am ehesten unterstützen kann. Ansonsten gibt es natürlich auch immer noch die Möglichkeit, selbst eine Partei zu gründen, die die eigenen Interesse vertritt.

Ich habe auch schon manchmal überlegt, ob ich mich politisch engagiere, aber es gab eigentlich keine Partei, die ich dauerhaft unterstützen könnte. Die Piraten waren da schon eher auf meiner Wellenlänge, verschwinden aber leider in der Bedeutungslosigkeit.

Aber man kann auch so etwas erreichen. Gerade auf kommunaler Ebene, ist ein Engagement leicht und unmittelbar spürbar. Ein Beispiel: Bei uns gibt es am See einen Rad- und Fußweg, dieser ist größtenteils beleuchtet. Nur an einer Stelle, gerade an einer unübersichtlichen Kurve war es dunkel. Im Herbst oder Winter war das nicht angenehm. In unserer Gemeinde gibt es regelmäßig Dorfschaftsversammlungen, zu denen jeder Bürger hingehen kann und sein Anliegen vortragen darf. Ich habe dann mal diese dunkle Ecke des Weges erwähnt und tatsächlich wurde dort nach wenigen Monaten eine zusätzliche Laterne aufgestellt. Jetzt ist der Weg durchgängig gut beleuchtet.

Aber auch online kann man aktiv werden. Es gibt ja das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nach dem Behörden dem Bürger zur Auskunft verpflichtet sind. Manche Behörden verschanzen sich hinter dem Datenschutz oder sogar dem  Urheberrecht oder behaupteten manche Informationen seien geheim, oder nur unter hohen Kosten, die der Antragssteller zu zahlen hat, zu beschaffen. Die Initiative „Frag den Staat“ von der Open Knowledge Foundation Deutschland hat sich zum Ziel gesetzt Anfragen nach dem IFG zu erleichtern, sie zu dokumentieren und die Informationsfreiheit zu stärken.

So gab es eine Aktion, daß alle Arbeiten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages (WD) angefragt werden sollten, damit diese der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Der WD arbeitet im Auftrage einzelner Abgeordneter Information zu bestimmten Themen aus. Diese Informationen sollten aus mehreren Gründen öffentlich sein. Es sind schließlich Werke, die aus Steuermitteln finanziert wurden und oft eine hohe Qualität haben. Außerdem wird so bekannt, wie mancher Abgeordnete sich offensichtlich auf diese Art eine juristische Einschätzung einholt um private Streitigkeiten zu lösen.

Ich habe beim Bundestag über „Frag den Staat“ auch eine Arbeit des WD angefragt und auch viele andere haben das gemacht. Nach dem etwa die Hälfte der Ausarbeitungen individuell anfragt wurden, hat sich der Deutsche Bundestag dazu entschieden alle bisherigen und zukünftigen Arbeiten des WDs zu veröffentlichen. Ein Gewinn für die Transparenz, zu dem ich auch meinen kleinen Teil beigetragen habe.

Dieselgipfel

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Morgen soll ja der „Dieselgipfel“ stattfinden, auf denen die Autobauer und die Politik gemeinsam klären wollen, wie sie jetzt mit dem Betrug der Automobilkonzerne umgehen wollen.

Vor einiger Zeit habe ich ein Auto gesehen, daß wohl auch von der bewussten Manipulation betroffen war:

Teure Energiewende

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Warum hört man eigentlich immer nur, wie teuer die Energiewende wird? Warum rechnet da mal nicht jemand richtig nach.

Klar müssen neue Kraftwerke und Stromtrassen gebaut werden. Kraftwerke müssen ständig neu gebaut werden, ob nun Kohle-, Kernkraft- oder Solarkraftwerke. Und am Stromnetz haben die Betreiber schon seit Jahren gespart. Ein Ausbau und Erneuerung wäre sowieso fällig gewesen.

Der Strompreis ist, zumindest für die Endverbraucher, in den letzten Jahren deutlich höher geworden. Dazu muß man aber bedenken, daß der Strompreis vorher eigentlich zu niedrig war. Die Stromkonzerne verbreiten ja teilweise auch heute noch die Lüge von dem angeblich so billigen Atomstrom. Der konnte nur so billig angeboten werden, weil ein Großteil der Kosten (Stichwort „Endlagerung“) nicht in die Kosten eingerechnet wurden. Jetzt haben sich die Energiekonzerne ja mit einem kleinen Betrag von dem Thema Endlagerung freikaufen können. Die bei einem größeren Störfall entstehenden Kosten wird sowieso kein Unternehmen und keine Versicherung zahlen. Auch diese Kosten würden wieder bei der Allgemeinheit hängen bleiben.

Ich rechne ja sowieso damit, daß die fossilen Energieträger immer teurer werden, wenn die Vorräte zu Neige gehen. Auch dann hätten wir steigende Preise. An einer Energiewende kommt man ohnehin nicht vorbei. Wir können aus verschiedenen Gründen nicht einfach so weitermachen, wie bisher. Die Kernkraft hat bewiesen, daß sie nicht berechenbar ist, auch wenn man vorher uns was Anderes erzählt hat. Neue Kernkraftwerke sollen natürlich noch sicherer sein, aber auch vorher sollte die Technik ja schon sicher sein. Fossile Brennstoffe gehen irgendwann zu Ende und wir können nicht noch mehr CO2 in die Atmosphäre pusten.

Außerdem können wir unsere Abhängigkeit von unsicheren Krisenstaaten und Willkürherrschern deutlich verringern, wenn wir nicht mehr auf deren Lieferungen von Energieträgern abhängig sind.