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Obergrenzen

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Kann man das Leid der Menschen begrenzen, in dem man nur eine gewisse Anzahl von Flüchtlingen ins Land läßt? Nein! Dadurch schränkt man nur das Asylrecht und drückt sich vor seine humanitäre Verantwortung.

Warum hat man früher nicht schon Obergrenzen für Arbeitslose geschaffen? Man würde die Auszahlung von Arbeitslosengeld auf 2 Millionen Empfänger begrenzen. Alle die sich später melden, gelten nicht als arbeitslos und bekämen somit auch kein Geld. – Wäre eine enorme Entlastung für den Staatshaushalt.

Oder man begrenzt die Anzahl der PKW-Zulassungen. Damit könnte man auch diverse Umwelt- und Verkehrsprobleme beseitigen.

Ich wäre für eine Obergrenze für populistische Forderungen von Politikern.

Man sieht Obergrenzen sind was feines. Man kann mit Ihnen ganz einfach Probleme “lösen”.

Nicht alle über einen Kamm scheren

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Ich glaube es hat niemand behauptet, alle Flüchtlinge, alle Asylbewerber, alle Ausländer wären Heilige. Natürlich gibt es unter denen genau so Idioten, Kriminelle wie auch unter den Deutschen. Es sind nämlich auch nicht alle Deutschen Heilige.

Es ist nur so, daß man nicht von einem oder ein paar auf alle schließen darf. Es käme auch keiner auf die Idee, alle Sachsen zu kritisieren, nur weil es dort einige ausländerfeindliche Idioten gibt. Aber bei Flüchtlingen ist es anders. Da wird jede kriminelle Handlung, jede Verfehlung ausgiebig diskutiert. Mal abgesehen von den ganzen Falschmeldungen, die auf Facebook und Co. kursieren. Jetzt werden die deutsche Stammtischbrüder sogar schon zu Feministen und verteidigen vergewaltigte Frauen. Hätten Deutsche im Karneval Frauen vergewaltigt, kämen dann aber so Sprüche, wie “Die haben es doch darauf anglegt. “Sie haben doch selbst schuld, wenn sie sich so kleiden/so verhalten…”. Ich hoffe, daß sich jetzt mehr Frauen trauen, sexuelle Übergriffe anzuzeigen, egal welche Nationalität der Täter hat.

Daß die Täter angezeigt und vor Gericht gestellt werden, ist für mich selbstverständlich. Auch hier ist es mir egal, woher die Täter kommen. Darüber hinausgehende Konsequenzen finde ich unangebracht. Es gibt keine Sippenhaft!

Zu Kritisieren sind bei den Kölner Vorfällen eindeutig die Polizei und die Medien. Eine Berichterstattung hat wahrheitsgemäß, behutsam und gleichzeitig kritisch zu erfolgen. Natürlich ist die Stimmung in der Bevölkerung, was Flüchtlinge angeht, recht angespannt. Wenn aber dann versucht wird, Tatsachen zu vertuschen und zu verdrehen, dann leistet man den rechten Hetzern einen Bärendienst. Sie sehen sich mit der Bezeichnung Lügenpresse und der Behauptung es würden Straftaten von Flüchtlingen verschwiegen werden, bestätigt.

Gedanken zu den Anschlägen in Paris

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  • Was in Paris geschehen ist, ist schlimm, sehr schlimm!
  • Die Attentäter sind skrupellos und menschenverachtend vorgegangen. Man möchte mit ihnen gar nicht den Begriff “Mensch” in Verbindung bringen.
  • Terroristen wollen Angst verbreiten. Wir sollten uns nicht aus Angst verkriechen. Zeigen wir Angst, haben die Terroristen gewonnen.
  • Politiker und Polzisten sollten nicht noch mehr Angst schüren. In der Vergangenheit ist direkt nach Anschlägen meistens nichts passiert.
  • Viele werden jetzt wieder übervorsichtig sein. Muß man aber nicht. Man muß auch nicht hinter jedem Gegenstand gleich Bomben vermuten.
  • Die Terroristen wollen auch gegen unsere westliche Lebensweise kämpfen. Wir dürfen daher nicht unsere Werte wie Freiheit und Menschlichkeit über Bord werfen. Das käme den Attentätern nur entgegen.
  • Wer jetzt mehr Überwachung fordert, schränkt unsere westliche Freiheit ein und läßt sich somit von den Terroristen instrumentalisieren.
  • In Frankreich gab es bereits die Vorratsdatenspeicherung. Sie konnte die Anschläge nicht verhindern. Diese anlaßlose Massenüberwachung ist offensichtlich kein wirksames Mittel gegen Terroristen.
  • Alle Moslems oder alle Flüchtlinge unter Pauschalverdacht zu stellen ist falsch. Die Attentäter sind nur eine kleine Minderheit.
  • Der IS hat NICHTS mit dem Islam zu tun.
  • Je nach Übersetzung und Auslegung steht auch in der Bibel jede Menge Mist, der sich falsch interpretieren läßt, aber nichts mit der christlichen Grundhaltung zu tun hat.
  • Keine Weltanschauung ist es wert, Leid über andere zu bringen.
  • Die Flüchtlinge, die z.B. aus Syrien fliehen vor genau diesem Terror des IS, der in ihrem eigenen Land aber viel weitreichender und verbreiteter ist.
  • Die Terroristen sind keine Helden. Sie sind skrupellose Wesen. Nach ihrem Tod werden sie auch nicht irgendwie “belohnt”. Sie sind und bleiben tot; wie die Opfer.

Ich denke immer daran, wie Norwegen mit den Anschlägen vom 22. Juli 2011 umgegangen ist. Der damalige Ministerpräsident Jens Stoltenberg sagte:

Unsere Antwort auf Gewalt ist noch mehr Demokratie, noch mehr Menschlichkeit, aber nicht noch mehr Naivität. Das sind wir den Opfern schuldig

 

Ihr werdet unsere Demokratie und unsere Ideale für eine bessere Welt nicht zerstören. Wir sind eine kleine, aber eine stolze Nation. Niemand wird uns mit Bomben zum Schweigen bringen.

Man sollte sich diese Worte zu Herzen nehmen

 

CDU will Integrationsvereinbarung für Flüchtlinge

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Die CDU will Flüchtlinge eine Art Integrationsvereinbarung unterschreiben lassen, in der sie z.B. die Gleichberechtigung von Frauen und Männern und Trennung von Staat und Kirche akzeptieren. Eigentlich ist das alles selbstverständlich, ist ja deutsches Recht. Ich bin aber dafür, daß sich Politiker erst einmal selbst um die Einhaltung der Regeln kümmern. So ist zum Beispiel die Trennung von Staat und Kirche nicht gegeben. Man muß sich nur mal die Themen Kirchensteuer und gesetzliche Feiertage ansehen.

Einige Amtsträger haben sogar auf das Grundgesetz geschworen und missachten es, in dem sie verfassungsfeindliche Gesetze, wie z.B. die Vorratsdatenspeicherung, beschließen. Auch werden deutsche Grundwerte mit Füßen getreten, indem über die Einschränkung oder sogar Abschaffung des Asylrechtes gesprochen wird. Ist das die viel gepriesene deutsche Leitkultur, die Hilfesuchende abweisen will?

Laternenumzug

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Ist es eigentlich OK, wenn ich es mehr als befremdlich finde, wenn die Eltern beim Laternenumzug mit Fackeln rumlaufen sollen? Ansonsten kenne ich Leute, die im Dunkeln mit Fackeln durch die Straßen laufen nur aus Filmen, und da haben sie meistens keine guten Absichten.

rechte Gewalt

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Es wird ja immer von den rechten Menschenhassern behauptet, die Flüchtlinge wären ja alle kriminell. Außerdem würden die linken Flüchtlingsunterstützer auch illegal handeln.

Flüchtlinge sind sicherlich nicht alles Heilige, genau wie die Deutschen. Es gibt auch unter den Flüchtlingen, welche die kriminell sind, aber deswegen gleich alle pauschal zu verurteilen geht zu weit. Der Eindruck mag entstehen, weil Meldungen über Straftaten von Flüchtlingen sofort in den sozialen Medien hunderttausendfach geteilt werden. In den Kommentaren dazu wird noch manches dazu gedichtet und der rechte Pöbel schaukelt sich immer weiter gegenseitig auf.

Wenn man sich aber nun mal ansieht, wer wirklich kriminell ist, sind es doch die Rechtsradikalen. Viele hundert Brandanschläge, Aufrufe zur Gewalt, Attentate auf Politiker, alles geht aufs Konto der Rechten.

Viele sagen immer das es in Deutschland bald einen “Knall” geben werde. Das werden dann aber nicht die Geflüchteten sein, die hier Schutz suchen, sondern die Deutschen. Ich habe keine Angst vor den Flüchtlingen, ich habe Angst vor den Deutschen, die meinen ihr Land beschützen zu müssen.

Die größte Gefahr für Deutschland ist nicht die Flüchtlingskrise, sondern die Fremdenfeindlichkeitskrise!

Anwohner beschweren sich…

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Immer wieder hört man, daß sich Anwohner beschweren; über dies und das. Mal wird eine Flüchtlingsunterkunft geplant, mal eine Straße, mal wird was gebaut oder abgebaut. Man kann sich eigentlich stets sicher sein, daß es Anwohner gibt, die dagegen sind und sich lauthals beschweren. Oft kommt dabei das Argument, daß durch die Veränderung die Immobilienpreise sinken würden. Ja, und? Sind es Anwohner oder Spekulanten? Was interessiert mich der, momentane, Marktpreis meine Hauses, wenn ich darin wohne? Mein Haus hat für mich den Wert, daß ich darin wohnen kann. Es ist mir egal ob es aktuell mehr oder vielleicht auch weniger wert ist, als ich damals als Kaufpreis bezahlt habe. Bei mir in der Umgebung gibt es gerade zwei Großprojekte, die manche Bürger mobilisieren, den Neubau einer Stromtrasse und den Neu- bzw. Ausbau einer Bahnstrecke. Ich protestiere gegen keines dieser Projekte, obwohl ich wohl auch dadurch in irgendeiner Weise betroffen werde. Ich sehe allerdings auch die Notwendigkeit dieser Bauprojekte, insbesondere des Stromleitungsbaus.

Wo sind im übrigen die Anwohner, wenn durch Maßnahmen Dritter die Immobilienpreise ansteigen? Zum Beispiel weil ein Unternehmen in der Nachbarschaft hochwertige Arbeitsplätze schafft und die Angestellten dort gerne in der Nähe wohnen möchten, oder weil die Kommune viel in die Infrastruktur gesteckt hat und der Ort insgesamt attraktiver geworden ist. Gehen die Anwohner dann auch auf die Straße und bedanken sich? Nein!

“Wirtschaftsflüchtlinge”

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Von den rechten Menschenhassern, die sich auch mal gerne “Asylkritiker” nennen (denn das klingt ja so toll, als würde man sich kritisch mit einem Thema auseinander setzen und alle Pro- und Kontra-Argumente abwägen), hört man ja oft, daß viele der Asylsuchenden ja nur “Wirtschaftsflüchtlinge” seien.

Dazu kommen mir mehrere Gedanken. Ist es schlecht, weil ein Mensch flieht, weil seine (wirtschaftliche) Lage so schlecht ist, daß er vielleicht verhungern müßte?

Wir sollten aber die legale Zuwanderung erleichtern, damit nicht das Asylrecht mißbraucht wird. Deutschland braucht Zuwanderung, sonst ist es hier bald ziemlich leer.

Sind eigentlich die zigtausend Deutschen, die jedes Jahr ihr Land verlassen, auch “Wirtschaftsflüchtlinge”?

Selbst wenn jemand nicht direkt bedroht wird und ihm somit kein Asylrecht zusteht, kann ich jeden Menschen verstehen, der jede Chance, daß er ein besseres Leben führen will.

Was oft vergessen wird, ist die Tatsache, daß unser Wohlstand zum Teil auf der jahrhundertenlangen Ausbeutung anderer Länder beruht. Das ging los mit der Kolonisation und Sklaverei und findet heutzutage immer noch statt. Rohstoffe und Lebensmittel werden in armen Ländern unter erbärmlichen Arbeitsbedingungen gefördert, unseren Elektroschrott bringen wir nach Afrika, für die Energieversorgung werden Kriege geführt, wir richten unsere Umwelt zu Grunde worunter ärmere Länder besonders zu leiden haben. Und da wollen wir alle mit unserem dicken Hintern in dem bequemen Sessel sitzen und sagen: “Du darfst hier nicht rein, Du bist ein Wirtschaftsflüchtling”?

OpenSource-Nutzung von Militär und Geheimdiensten

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Beim Beitrag Hackerethik vom CCC-Podcast Chaosradio ging es darum, ob man Nutzung von Open-Source-Software (OSS) durch Geheimdienste und Militär einschränken/verbieten sollte und wie man das machen könnte. Im Grunde genommen ist der Ansatz ja nicht schlecht: Ich habe es etwas geschaffen, was der Allgemeinheit dient, allerdings soll es nicht von “den Bösen” genutzt werden dürfen.

Da ist aber schon eine große Unklarheit: Wer sind “Die Bösen”? Die Teilnehmer des Podcastes waren überwiegend der Meinung, daß Militär und Geheimdienst dazugehören. Aber auch diese Klassifizierung finde ich schon schwierig. Zählt denn als Militär auch eine Miliz, die gegen einen Diktator kämpft? Will man dieser die Nutzung OSS verbieten? Das muß ja keine Software sein, die direkt in Waffensystemen benutzt wird; das könnte auch einfach eine Bilbliothek sein, die ein E-Mail-Programm nutzt.

Ich bin auch grundsätzlich gegen Gewalt. Ich habe den Wehrdienst verweigert. Bei einem Vorbereitungstreffen wurden auch Fragen gestellt, die man eventuell beim Verweigerungsausschuß zu hören bekommt. Das sind stets Sitautionen, in denen man der einzige ist, der verhindern kann, daß zum Beispiel die ganze Familie/das ganze Dorf getötet werden, in dem man den/die Angreifer mit Waffengewalt davon abhält. Bei einer Weigerung, die Waffe zu benutzen, wird die Situation verschärft. Irgendwann sollte jeder Normaldenkende einsehen, daß es Situationen geben kann, in denen man sich mit Waffengewalt verteidigen muß.

Ich bin der Meinung, daß man freies Wissen nicht einschränken sollte. Jede Einschränkung verhindert Interoperabilität. Wir haben jetzt schon so viele inkompatible freie Lizenzen. Wenn ich etwas für die Allgemeinheit schaffe, dann soll es auch von jedem uneingeschränkt nutzbar sein, deswegen tendiere ich zu Public-Domain bzw. CC0. Wenn das ansonsten weiter denkt, wird es immer mehr Einschränkungen geben. Da gibt es vielleicht jemanden der, verständlicherweise, nicht möchte, daß seine Programme von Neonazis genutzt werden. Ein anderer Entwickler, der in den USA sitzt und generell gegen Moslems ist und sich völlig im Recht sieht, möchte nicht, daß diese seine Programme nutzen. Für einen saudiarabischen Programmierer, sind vielleicht alle westlichen Bürger und Christen die Bösen.

Man sollte solche Bewertungen aus OSS und anderem freien Wissen (Wikipedia, OpenStreetMap) heraus halten. Wenn die NPD mit OSM und meinen dortigen Eintragungen Anfahrtspläne für ihre Demo macht, gefällt mir das auch nicht. Aber so ist das halt bei OpenSource; es ist frei und ich kann, soll und darf nicht die Nutzung, aus irgendwelchen Gründen verhindern.

Ich mache das solange, wie ich überzeugt, dass die positive Nutzung überwiegt. Man sollte als Entwickler auch kein schlechtes Gewissen haben, nur weil zum Beispiel ein selbst entwickelter Komprimierungsalgorithmus in einer Überwachungssoftware genutzt wird. Solange man nicht direkt die Steuerung von Atomsprengköpfen programmiert, ist doch alles in Ordnung.

Ein Blick in die Zukunft

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Ich frage mich oft, wie meine Kinder in 30 Jahren leben werden. Gibt es dann noch ein Privatleben oder ist alles öffentlich und überwacht?

Ich bin leider ziemlich pessimistisch, was diese Aspekte betrifft. Die Entwicklung, insbesondere in den letzten 14 Jahren ist doch, daß die freiheitlichen Grundrechte immer mehr, Stückchen für Stückchen, eingeschränkt werden.

Die Überwachung Einzelner wird immer stärker. Zum einen durch staatliche (eigener Staat und fremde Staaten) Einrichtungen. Aber auch große Unternehmen sammeln immer mehr Daten über die Bürger. Und die Bürger überwachen sich gegenseitig auch immer mehr. Da sind nicht nur die Rentner, die den ganzen Tag am Fenster hocken, und jeden, den sie nicht kennen, misstrauisch beäugen. Es sind auch immer mehr private Webcams, Überwachungskameras, Drohnen und “Wildkameras”. Rechtlich ist das zwar vieles nicht legal, aber schwierig dagegen vorzugehen. Schon jetzt muß man befürchten selbst bei einem Waldspaziergang von versteckten Kameras erfaßt werden. Wird es also in der Zukunft für ein Liebespaar unmöglich sein, sich in ungestört freier Natur zu vergnügen?

Selbst jetzt gibt es schon viele Eltern, die ihre Kinder mittels technischer Mittel auf Schritt und Tritt überwachen. Und das wird in Zukunft sicherlich noch viel mehr werden. Die technischen Möglichkeiten werden einfacher und günstiger. Ältere Eltern sind generell ängstlicher. Und die Medien schüren Ängste, indem sie den Anschein erzeugen, die Kriminalität gegenüber Kindern würde zunehmen. – Laßt doch einfach mal die Kinder Kinder sein und laßt Ihnen räumliche und zeitliche Freiräume! – Ich schweife ab…

Wird es in Zukunft Standard sein, daß Krankenversicherungen, laufend über unsere körperliche Aktivität und Ernährung automatisch informiert werden, und danach die Beiträge berechnen?

Wird die Black Box im Auto Standard, die nicht nur das Fahrverhalten an die Kfz-Versicherung übermittelt, sondern Geschwindigkeitsübertretungen gleich der Polizei meldet?

Ist das alles undenkbar? Nein, ich halte, es leider auch für sehr wahrscheinlich. Werden unsere Kinder das als Einschränkung sehen oder ist für sie dann normal? Ist es wie mit dem Frosch, der nicht mitbekommt, daß er gekocht wird, wenn man die Wassertemperatur nur langsam erhöht?

Oder wird es irgendwann einen großen Knall geben, wie 1989?

Ich denke und hoffe aber, daß die internetbasierten sozialen Netzwerke, schon bald keine große Rolle mehr spielen werden, da die Leute eingesehen haben, daß das alles blöder Quatsch ist und die Anbieter nur eine Plattform für ihre Werbung brauchen. Ich denke, die Leute werden selbst bald sehen, wie blöd es ist, daß im Netz Fotos von ihnen und ihren Ex-Partnern kursieren und sie darüber keine Kontrolle haben. Sie werden sehen, welche Nachteile sich im realen Leben ergeben. Das ist wie mit dem Filesharing; das hat früher auch fast jeder gemacht; hat sich über Napster ganze Diskografien unbekannter Künstler geladen. Nachdem aber Massenabmahnungen verschickt werden und praktisch jeder einen kennt, der so eine bekommen hat, traut sich kaum noch einer illegal Musik, Filme und Games zu laden. – Wenn die Wahrheit im realen Leben ankommt, denken viele um.

Daher habe ich zumindest die Hoffnung, daß ein wenig mehr Bewußtsein für Datenschutz in der Bevölkerung ankommt. Ich hoffe, daß die Menschen dann versuchen, von sich aus weniger Informationen aktiv preiszugeben.