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Europa zerfällt

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In den letzten 70 Jahre gab es in Europa stets eine Bewegung zu einem gemeinsamen Miteinander. Die Länder näherten sich einander an. Aus alten Feinden wie Deutschland und Frankreich wurden gute Freunde. Grenzen wurden abgebaut. Der eiserne Vorhang ist gefallen. Es gilt Freizügigkeit innerhalb der EU.

Ich war stets ein Befürworter eines vereinigten Europas. Aber nicht im Sinne eines Brüsselers Bürokratiemonsters, einer Organisation, die vorgeschoben wird um beim Volk ungeliebte Gesetze durchzubringen oder als Anlaufstelle für Lobbyisten. Meine Vision war ein friedliches und friedliebendes Staatsgebilde, daß von der Vielfalt der Kulturen profitiert und diese Vielfalt nicht glatt bügelt, sondern fördert.

Leider hat sich das nicht so durchgesetzt. Nun setzen die europäischen Staaten alles daran, Europa und die Idee dahinter möglichst schnell abzuschaffen. Grenzkontrollen werden wieder eingeführt. Jedes Land kocht in der Flüchtlingskrise sei eigenes Süppchen. Es ist wirklich ein trauriges Bild, daß die EU da abgibt. Anstatt, daß alle an einem Strang ziehen und die Lasten der Flüchtlingskrise gerecht verteilt werden, werden Grenzzäune aufgebaut und die Grenzen von Soldaten bewacht. Das Vereinigte Königreich will vielleicht austreten. Der Euro ist kaputt und in einigen ehemaligen Ostblockländern gibt es radikale Regierungen.

Es ist schade, wie schnell so etwas kaputt gemacht wird, was man über Jahrzehnte aufgebaut hat. Den Schaden werden wir in den nächsten Jahrzehnten zu spüren bekommen. Schon jetzt beschwert sich die Wirtschaft, daß die Verzögerungen durch die Grenzabfertigungen enorme Zusatzkosten verursachen.

Rettet das Abendland

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Das Abendland soll ja angeblich in Gefahr sein, es soll islamisiert werden. Deutschland droht angeblich zu überfremden und Ausländer sollen erst mal die deutsche Kultur aneignen.

Was ist denn in “Gefahr”? Was soll verteidigt werden? Was sollen Ausländer lernen?

Schutzsuchende Menschen anzupöblen? Häuser anzuzünden? Sind Ausländer mit Bierflasche, die den Hitlergruß machen, die Kultur, die die Ausländer annehmen sollen?

Alle Nazis sollen sich mal selbst an die eigene Nase fassen. Was macht den das “Abendland” aus? Es wird ja oft auf Christiliches Abendland genannt. Hier gelten also christliche Werte. Ich habe zwar nichts mit der Kirche zu tun, aber die meisten Werte, die sie vertritt, nehme ich auch für mich an. Zu diesen Werten gehören zum Beispiel Hilfsbereitschaft und Nächstenliebe. Sieht Hilfsbreitschaft so aus, daß man einen Bus mit Flüchtlingen umzingelt und sie mit Hassparolen voll brüllt?

Alle, die gegen Flüchtlinge schimpfen, können sich nicht vorstellen, welches Leid die Geflüchteten erleiden mußten.

Zu unser westlichen Kultur gehören auch eine Menge Freiheiten. Ausländer sollen lernen daß man etwa zu respektieren hat, daß es gleichgeschlechtliche Partnerschaften gibt, oder daß Männer und Frauen gleich gestellt sind. Wieviele Pegida-Anhänger, AfD- oder NPD-Wähler können das aus vollem Herzen unterstützen? Das sind unsere westlichen Werte, die es zu bewahren gilt. Ebenso die Religionsfreiheit. Mir ist es egal, ob jemand Moslem, Jude oder Christ ist, es ist ein Mensch!

Ich schäme mich, ein Deutscher zu sein

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Man kann ja nicht für seine Herkunft, es ist Zufall, in welchem Land man geboren wird. Ich finde daher so Aussagen wie: “Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein.” völlig daneben. Stolz kann man doch nur auf etwas sein, was man selbst geschafft hat. Auf seine Leistungen. Wie kann man stolz darauf sein, zufällig irgendwo geboren sein? Wie kann kann stolz darauf sein, was andere gemacht haben?

Ich lebe in Deutschland und bin einigermaßen froh darüber. Wenn ich irgendwo in der Dritten Welt wäre es mir sicherlich viel schlechter ergangen.

Aktuell kann auf Grund der Vorfälle in Claunitz und Bautzen nur sagen, daß ich mich schäme, Deutscher zu sein.

Sicherere Herkunftsländer

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Die Deutschen haben vermehrt Angst in den Urlaub zu fahren. Warum denn? Sind doch alles “sichere Herkunftsländer”.

Herr de Maizière bereist Afghanistan um über die Reduzierung der Flüchtlingszahlen aus dem Land zu diskutieren. Afghanistan soll weitesgehend auch zum sicheren Herkunftsland erklärt werden. Zeitgleich passiert etwas entfernt ein Selbstmordanschlag mit 20 Toten. Sicheres Herkunftsland? Herr de Maizière trägt eine schußsichere Weste. Warum das denn? Ist doch alles voll sicher in Afghanistan.

Flüchtlingskrise und TTIP

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Mittlerweile kommen ja tatsächlich einige Politiker darauf, daß man die Fluchtursachen bekämpfen muß, wenn man die Flüchtlingskrise stoppen will; wobei es allerdings fraglich ist, ob die Beteiligung an dem Krieg in Syrien, das richtige Mittel ist. Bomben unterscheiden nicht, wen sie töten.

Sollte man nicht eher die Armut bekämpfen und die Bevölkerung aufklären, damit es nicht zu einem angeblich religiös motivierten Fanatismus kommt?

Wir (also wieder die EU und die USA) verdanken unserem Wohlstand zu großen Teilen, der Ausbeutung ärmerer Länder. Früher waren diese Länder Kolonien westlicher Länder. Heute sind diese Länder auf dem Papier zwar unabhängig, allerdings sind sie von der westlichen Wirtschaft abhängig. Wir beziehen von diesen Ländern Rohstoffe und bezahlen oft nur Minimalpreise. Auch werden geringen Arbeitskosten vom Westen ausgenutzt, in dem Produktionen verlagert werden.

Nun steht ja auch noch das grandiose TTIP auf dem Programm. Es soll uns, also der USA und der EU mehr Wohlstand bringen. Aber zu welchen Lasten? Die Nicht-TTIP-Länder werden mal wieder den Kürzeren ziehen. So geht die globale Schere zwischen Arm und Reich noch weiter auseinander.

Bekämpft man so Fluchtursachen?

Folgen der Flüchtlingsaufnahme

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Wenn es um die Aufnahme von Flüchtlingen geht, kommt ja auch gleich immer die Frage nach den Kosten auf. Ich frage mich allerdings, wie sieht es mit den positiven Einflüssen auf die Volkswirtschaft aus?

Häufiger liest man ja davon, das die Zuwanderung nach Deutschland ja die Folgen des demografischen Wandels abmildern kann. Fakt ist ja nun mal, daß die deutsche Bevölkerung überaltert und nicht genügend Nachwuchs zeugt. Da können junge Arbeitskräfte die Folgen etwas abmildern.

Wie sieht es aktuell mit der Wirtschaft aus? Manche Bereiche boomen doch, dank der Flüchtlinge. Hersteller von Wohncontainern kommen kaum mit der Produktion nach, von den Kommunen werden überall Unterkünfte gebaut. Das sind doch bleibende Werte.

Ist die Flüchtlingskrise vielleicht auch ein Konjunkturprogramm?

Obergrenzen

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Kann man das Leid der Menschen begrenzen, in dem man nur eine gewisse Anzahl von Flüchtlingen ins Land läßt? Nein! Dadurch schränkt man nur das Asylrecht und drückt sich vor seine humanitäre Verantwortung.

Warum hat man früher nicht schon Obergrenzen für Arbeitslose geschaffen? Man würde die Auszahlung von Arbeitslosengeld auf 2 Millionen Empfänger begrenzen. Alle die sich später melden, gelten nicht als arbeitslos und bekämen somit auch kein Geld. – Wäre eine enorme Entlastung für den Staatshaushalt.

Oder man begrenzt die Anzahl der PKW-Zulassungen. Damit könnte man auch diverse Umwelt- und Verkehrsprobleme beseitigen.

Ich wäre für eine Obergrenze für populistische Forderungen von Politikern.

Man sieht Obergrenzen sind was feines. Man kann mit Ihnen ganz einfach Probleme “lösen”.

Nicht alle über einen Kamm scheren

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Ich glaube es hat niemand behauptet, alle Flüchtlinge, alle Asylbewerber, alle Ausländer wären Heilige. Natürlich gibt es unter denen genau so Idioten, Kriminelle wie auch unter den Deutschen. Es sind nämlich auch nicht alle Deutschen Heilige.

Es ist nur so, daß man nicht von einem oder ein paar auf alle schließen darf. Es käme auch keiner auf die Idee, alle Sachsen zu kritisieren, nur weil es dort einige ausländerfeindliche Idioten gibt. Aber bei Flüchtlingen ist es anders. Da wird jede kriminelle Handlung, jede Verfehlung ausgiebig diskutiert. Mal abgesehen von den ganzen Falschmeldungen, die auf Facebook und Co. kursieren. Jetzt werden die deutsche Stammtischbrüder sogar schon zu Feministen und verteidigen vergewaltigte Frauen. Hätten Deutsche im Karneval Frauen vergewaltigt, kämen dann aber so Sprüche, wie “Die haben es doch darauf anglegt. “Sie haben doch selbst schuld, wenn sie sich so kleiden/so verhalten…”. Ich hoffe, daß sich jetzt mehr Frauen trauen, sexuelle Übergriffe anzuzeigen, egal welche Nationalität der Täter hat.

Daß die Täter angezeigt und vor Gericht gestellt werden, ist für mich selbstverständlich. Auch hier ist es mir egal, woher die Täter kommen. Darüber hinausgehende Konsequenzen finde ich unangebracht. Es gibt keine Sippenhaft!

Zu Kritisieren sind bei den Kölner Vorfällen eindeutig die Polizei und die Medien. Eine Berichterstattung hat wahrheitsgemäß, behutsam und gleichzeitig kritisch zu erfolgen. Natürlich ist die Stimmung in der Bevölkerung, was Flüchtlinge angeht, recht angespannt. Wenn aber dann versucht wird, Tatsachen zu vertuschen und zu verdrehen, dann leistet man den rechten Hetzern einen Bärendienst. Sie sehen sich mit der Bezeichnung Lügenpresse und der Behauptung es würden Straftaten von Flüchtlingen verschwiegen werden, bestätigt.

Gedanken zu den Anschlägen in Paris

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  • Was in Paris geschehen ist, ist schlimm, sehr schlimm!
  • Die Attentäter sind skrupellos und menschenverachtend vorgegangen. Man möchte mit ihnen gar nicht den Begriff “Mensch” in Verbindung bringen.
  • Terroristen wollen Angst verbreiten. Wir sollten uns nicht aus Angst verkriechen. Zeigen wir Angst, haben die Terroristen gewonnen.
  • Politiker und Polzisten sollten nicht noch mehr Angst schüren. In der Vergangenheit ist direkt nach Anschlägen meistens nichts passiert.
  • Viele werden jetzt wieder übervorsichtig sein. Muß man aber nicht. Man muß auch nicht hinter jedem Gegenstand gleich Bomben vermuten.
  • Die Terroristen wollen auch gegen unsere westliche Lebensweise kämpfen. Wir dürfen daher nicht unsere Werte wie Freiheit und Menschlichkeit über Bord werfen. Das käme den Attentätern nur entgegen.
  • Wer jetzt mehr Überwachung fordert, schränkt unsere westliche Freiheit ein und läßt sich somit von den Terroristen instrumentalisieren.
  • In Frankreich gab es bereits die Vorratsdatenspeicherung. Sie konnte die Anschläge nicht verhindern. Diese anlaßlose Massenüberwachung ist offensichtlich kein wirksames Mittel gegen Terroristen.
  • Alle Moslems oder alle Flüchtlinge unter Pauschalverdacht zu stellen ist falsch. Die Attentäter sind nur eine kleine Minderheit.
  • Der IS hat NICHTS mit dem Islam zu tun.
  • Je nach Übersetzung und Auslegung steht auch in der Bibel jede Menge Mist, der sich falsch interpretieren läßt, aber nichts mit der christlichen Grundhaltung zu tun hat.
  • Keine Weltanschauung ist es wert, Leid über andere zu bringen.
  • Die Flüchtlinge, die z.B. aus Syrien fliehen vor genau diesem Terror des IS, der in ihrem eigenen Land aber viel weitreichender und verbreiteter ist.
  • Die Terroristen sind keine Helden. Sie sind skrupellose Wesen. Nach ihrem Tod werden sie auch nicht irgendwie “belohnt”. Sie sind und bleiben tot; wie die Opfer.

Ich denke immer daran, wie Norwegen mit den Anschlägen vom 22. Juli 2011 umgegangen ist. Der damalige Ministerpräsident Jens Stoltenberg sagte:

Unsere Antwort auf Gewalt ist noch mehr Demokratie, noch mehr Menschlichkeit, aber nicht noch mehr Naivität. Das sind wir den Opfern schuldig

 

Ihr werdet unsere Demokratie und unsere Ideale für eine bessere Welt nicht zerstören. Wir sind eine kleine, aber eine stolze Nation. Niemand wird uns mit Bomben zum Schweigen bringen.

Man sollte sich diese Worte zu Herzen nehmen

 

CDU will Integrationsvereinbarung für Flüchtlinge

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Die CDU will Flüchtlinge eine Art Integrationsvereinbarung unterschreiben lassen, in der sie z.B. die Gleichberechtigung von Frauen und Männern und Trennung von Staat und Kirche akzeptieren. Eigentlich ist das alles selbstverständlich, ist ja deutsches Recht. Ich bin aber dafür, daß sich Politiker erst einmal selbst um die Einhaltung der Regeln kümmern. So ist zum Beispiel die Trennung von Staat und Kirche nicht gegeben. Man muß sich nur mal die Themen Kirchensteuer und gesetzliche Feiertage ansehen.

Einige Amtsträger haben sogar auf das Grundgesetz geschworen und missachten es, in dem sie verfassungsfeindliche Gesetze, wie z.B. die Vorratsdatenspeicherung, beschließen. Auch werden deutsche Grundwerte mit Füßen getreten, indem über die Einschränkung oder sogar Abschaffung des Asylrechtes gesprochen wird. Ist das die viel gepriesene deutsche Leitkultur, die Hilfesuchende abweisen will?