Archiv für den Monat: September 2017

“Terroristen mit Todeslisten gefasst”

Veröffentlicht am von

“Konkrete Anschlagspläne”, so lautet es ja immer wenn irgendwo ein Islamist festgenommen wird, der sich dem Terrorismus verschrieben hat. Wie konkret diese Pläne tatsächlich sind, wird meistens nicht so publik. Manchmal klingt es so, als wolle er gerade seine Tat begehen. Ab und zu hört man dann, daß doch keine Waffen gefunden wurden.

Die Berichterstattung läuft aber immer so ab, daß zunächst Panik verbreitet und das Schlimmste vermutet wird. Oft relativieren sich nach einiger Zeit dann die Beschuldigungen. Das Medienecho ist auch diese Meldungen aber nicht besonders groß.

Nun gab vor zwei Wochen einen Fall in Mecklenburg-Vorpommern, bei dem auch mehrere Leute festgenommen wurden. Sie sollten Todeslisten von Politikern erstellt haben, die sie umbringen wollten. Irgendwie war die Reaktion der Medien aber recht zurückhaltend, es gab zum Beispiel keinen ARD-Brennpunkt. Vielleicht mag es damit zusammenhängen, daß es bei den Verdächtigten nicht um Islamisten, sondern um einen Rechtsanwalt und einen Polizisten(!) handelte. Die Tatsache, daß ein Polizist verdächtigt wird, macht die Sache eigentlich noch viel brisanter; der er Zugriff auf Daten hat, die ihm bei einer Tat helfen könnten. Ebenso könnte er auch leichter Spuren verwischen in dem etwa Daten manipuliert. Außerdem hat er leichteren Zugang zu Waffen und Munition.

Übrigens gab es auch in diesem Fall eine “Entwarnung”. Viele Vorwürfe konnten entkräftet werden. Die Aufmerksamkeit der Medien war aber bei dieser Entwarnung noch geringer. Angst machen bringt Quote, erzählen daß alles OK ist, will kaum einer hören.

Türkei läßt im Ausland Regimekritiker festnehmen

Veröffentlicht am von

Der türkischstämmige deutsche Schriftsteller Dogan Akhanli wurde in Spanien aufgrund eines internationalen Haftbefehls festgenommen. Dieser Haftbefehl kam aus der Türkei und Akhanli ist dafür bekannt, daß dieser dem aktuellen Regime unter Erdogan kritisch gegenübersteht. Genaue Details zu den Gründen der Festnahme sind nicht bekannt.

Es ist aber erschreckend zu wissen, daß einige Staaten dem Unrechtsstaat Türkei unterstützen und bereit sind Regimekritiker festzunehmen und an die Türkei auszuliefern. In meinen Augen, dürfen keine Haftbefehle aus der Türkei vollstreckt werden. Auch so wirken ja schon viele Festnahmen auf türkischem Staatsgebiet sehr zweifelhaft. Es scheint ja so, daß jeder, der sich gegen Erdogan ausspricht und nicht bei drei auf den Bäumen ist, im Gefängnis landet. Eine solche Regierung darf man nicht unterstützen. Wenn in der Türkei irgendwann wieder rechtsstaatliche Prinzipien hergestellt sind, erst dann darf wieder an die Türkei ausgeliefert werden.

ÖPP-Projekt A1 droht zu scheitern

Veröffentlicht am von

In Deutschland sind in den letzten Jahren viele Autobahnen im Rahmen von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) ausgebaut worden. Private Unternehmen erhalten den Auftrag Autobahnen zu sanieren und gegebenenfalls zu erweitern. Die Privaten finanzieren den Bau und betreiben diese Strecke für einen festgelegten Zeitraum. Im Gegenzug erhalten Sie die Einnahmen aus der LKW-Maut für diesen Autobahnabschnitt. Für die Kalkulation solcher Projekte gibt es natürlich Verkehrsprognosen, die vorhersagen sollen, wie sich die Verkehrsströme, und somit die Einnahmen für den Privaten entwickeln.

Ein erster Abschnitt, der so erneuert wurde, war die A1 zwischen Hamburg und Bremen. Nun ist bekannt geworden, daß der Betreiber “A1 Mobil” in finanziellen Schwierigkeiten steckt und den Bund verklagen will. Grund ist, daß die Einnahmen durch die Finanz- und Wirtschaftskrise vor einigen Jahren dazu geführt hat, daß weniger LKW die Strecke genutzt haben und so die Einnahmen unter den Erwartungen blieben.

Zu den vertraglichen Details kenne ich mich nicht aus. Aber im Normalfall ist bei solchen ÖPP-Projekten eine sehr gute Rendite eingeplant. Und es ist doch immer so, je höher das Risiko, desto höher die Rendite. Im Umkehrschluß heißt das, daß es der Private auch ein Risiko eingehen muß, um seine Rendite zu rechtfertigen. Was wäre passiert, wenn die Einnahmen höher, als erwartet, gewesen? Hätte der Betreiber das Geld an den Bund abgeführt oder selbst eingesteckt?

Auf jeden Fall gibt es jetzt Diskussionen, wie es mit A1 Mobil weitergehen soll. Ich bin der Meinung, man sollte die Gesellschaft pleite gehen lassen. Das wäre gar nicht so dramatisch. Die jetzigen Gesellschafter würden ihr eingesetztes Geld verlieren, mehr nicht. Wobei das Bauunternehmen Bunte seinen Anteil wohl auch nur für einen symbolischen Betrag von Bilfinger übernommen haben; und das Unternehmen John Laing hat sicherlich auch schon seine Beteiligung wertmäßig abgeschrieben. Die Gesellschafter werden somit keinen weiteren Schaden erleiden. Anders sieht es vielleicht bei den finanzierenden Banken aus. Da ich die Details aus dem ÖPP-Vertrag nicht kenne, kann ich nicht sagen, ob die Banken, bei einer Pleite der Betreibergesellschaft das Geschäft selbst fortführen dürfen, oder ob der Bund eintritt.

Allerdings möchte weder das Bundesverkehrsministerium noch die privaten Unternehmen eine Pleite. Dann wäre nämlich der ÖPP-Markt in Deutschland praktisch tot. Und aktuell profitieren beide Seiten durch diese Partnerschaften. Die öffentliche Hand kann ihre Infrastrukturprojekte umsetzen, ohne sich weiter zu verschulden und die Privatwirtschaft bekommt Bauaufträge und sehr gute Renditeaussichten.

Wenn sich das Ganze für den Staat nicht rechnet, dann sollte er lieber die Finger von solchen Projekten lassen. Ansonsten sieht das Ganze wieder nach dem Schema “Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren” aus, das man ja schon aus der Energie- und Finanzbranche schon sehr gut kennt.

G20 offenbart Datenchaos in Verbrecherdateien

Veröffentlicht am von

“Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten” lautet ja immer das Credo der Überwachungsbefürworter. Daß das nicht stimmt, habe ich hier ja schon mehrfach dargelegt. Bei Überwachung durch staatliche Stellen werden außerdem die angeblich ach so strengen gesetzlichen Regelungen hervorgehoben, die Mißbrauch und Fehler qua Gesetz praktisch unmöglich machen.

Während des G20-Gipfels wurden ja einigen Journalisten, die Akkreditierungen entzogen. Zu den Gründen hielt man sich bedeckt. Nun ist ans Tageslicht gekommen, daß es bei manchen Reporten, keine Gründe gab, die Zulassung zu entziehen. Die Datenbasis, auf Grund die Entscheidungen fielen, war in mehrfacher Hinsicht fehlerhaft. Es wurden dort Vermutungen oder Beschuldigungen erfasst, die nie gerichtlich überprüft wurden.

So wurde einem Reporter “Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion” unterstellt. Er befand sich während einer Demo als Berichterstatter in der Nähe eines gezündeten Feuerwerkskörper. Die Staatsanwaltschaft hatte damals ein Verfahren gegen ihn eingestellt. In den Daten der Ermittlungsbehörden war dieser Vorwurf noch vorhanden, als Tatsache.

Bei einem Journalisten gab es “einfach” eine Namensverwechslung. Ein Namensvetter ist als sogenannter Reichsbürger in Erscheinung getreten. Das sind ja schon Bild-Zeitungs-Methoden, die im Internet nach Fotos von (mutmaßlichen) Verbrechern oder Opfern suchen und dabei schon mal Portraits von dem falschen Facebookprofil geklaut haben.

Und das sind alles Daten mit denen unserer Sicherheistbehörden arbeiten. Chaos, Schlamperei, Vorsatz, Unfähigkeit? Man weiß gar nicht welche Wörter man dafür benutzen soll. Es zeigt nur, daß der Staat eben nicht unfehlbar ist und die Datensammlung nicht automatisch dadurch sicher sind, daß der Staat sie verwaltet. Man mag gar nicht daran denken, welche Fehlschlüsse noch alles gespeichert werden, wenn immer mehr Daten automatisiert erfasst werden, etwa durch die Vorratsdatenspeicherung.

Diskussion um englischsprachige Cafés

Veröffentlicht am von

Es gab letztens eine Diskussion um Cafés in Berlin, in denen nur noch englisch gesprochen wird. Der CDU-Politiker Jens Spahn fand das eigenartig [note]Ich verlinke zur Zeit, obwohl die Zeit für die Ansicht ihrer Texte jetzt oft eine Registrierung haben will. Kommt man von einer Suchmaschine ist der Text frei. Kopiert man die Adresse einfach ins Adressfeld kann man ihn nicht ohne Account lesen. Von hier verlinkt, kommt auch nur der gekürzte Link. Wer den Text lesen möchte, sollte einfach über die Suchmaschine seiner Wahl den Text suchen.[/note] und erntete im Internet Spott und Häme.

Nun stehe ich der CDU nicht unbedingt nahe und würde mich auch nicht als konservativ bezeichnen, aber ich konnte nur den Kopf schütteln, als ich höre, daß es in Berlin tatsächlich diese Gaststätten gibt, in denen Deutsch tabu ist. Mein Kopf geriet nahezu in Schleudern, als ich dann Beiträge der Verteidiger dieser Englisch-only-Cafés las.

Es ist sicherlich gut, wenn die Mitarbeiter eines gastronomischen Betriebes auch Fremdsprachen sprechen, wenn aber absichtlich Deutsche miteinander Englisch sprechen, ist das doch einfach nur gestellt. Man kann es machen, aber es ist umständlich. Genauso könnten Sie auch Alle auf einem Bein hüpfen, das wäre ähnlich umständlich und albern. Aber man sollte nicht von den Gästen verlangen, daß die auch auf einem Bein hüpfen.

Um kosmopolitisch zu sein, reicht es nicht, in seinem Berliner Bezirk zu bleiben und englisch zu reden. Ich finde das einfach nur albern. Kosmopolitisch zu sein, bedeutet für mich, daß man herum kommt und überall “zu Hause” ist. Genauso wenig ist man Leistungssportler, nur weil man auf einem Bein hüpft.

Es fiel bei der Diskussion auch der Begriff “Elite”. Jemand, der sich selbst als “Elite” bezeichnet, mag vieles sein, aber bestimmt nicht “Elite” Vielleicht benimmt er sich elitär, also ausgrenzend, aber deswegen ist er noch nichts besseres. Ich denke es ist vor allem auch ein Berliner Phänomen. Die Berliner, also die Einheimischen und vor allem die dort hingezogen sind, weil man einfach DORT sein MUSS, nehmen sich viel zu wichtig. Klar ist Berlin die deutsche Hauptstadt. Es dreht sich aber nicht alles um Berlin. Deutschland hat ca. 82,2 Mio Einwohner, davon leben in Berlin 3,5 Mio, das sind 4,3%. Aber für viele Berliner ist alles was nicht Berlin ist, nur belanglose Peripherie. Ich finde es immer interessant, wenn man irgendwo im Netz von einer Veranstaltung liest und nur die Straße und Hausnummer steht. NATÜRLICH ist das in Berlin, wo denn sonst? Früher sagte man “Berliner: Schnauze mit Herz”. Nun kommt aus Berlin fast nur noch Arroganz “Schnauze: Ihr das draußen”.

Also man braucht gar nicht erst mit deutscher Kultur und ähnlichem zu kommen. Englischsprachige Cafés sind einfach albern. Das ist der beste Begriff der mir dazu einfällt.

Ähnlich albern ist es, wenn in deutschen Unternehmen englisch gesprochen wird; man will ja international sein. Gerade ist mir auf der Arbeit wieder eine Rechnung eines deutschen Unternehmens auf den Tisch geflattert, die in englischer Sprache ausgestellt ist. Das macht auf mich eher einen unprofessionellen Eindruck.

Warum wird in deutsche Konzernen nicht einfach Deutsch zur Konzernsprache erklärt? Andere Länder machen das doch auch so. Klar ist englisch recht verbreitet, aber man muß immer bedenken, daß es alle Informationen zweimal übersetzt werden, von Sprache A zu Englisch und schließlich wieder zu Deutsch, wenn der deutsche Sachbearbeiter oder Manager damit arbeiten muß. Diese Übersetzung muß nicht schriftlich passieren, aber zumindest im Kopf. Was da alles verloren geht, falsch übersetzt oder missinterpretiert wird. Auch wenn zwei Deutsche sehr gut englisch können, so ist die Kommunikation zwischen ihnen auf Deutsch viel genauer. In der Muttersprache beherrscht man einfach viel mehr Feinheiten.

Sonnenfinsternis

Veröffentlicht am von

So jetzt hatten die US-Amerikaner ihre Sonnenfinsternis. Sie wurde ja gerne als “Great American Eclipse” bezeichnet. Das klingt doch fast nach Trump. Aber der hat da zum Glück keine Aktien drin. Es ist einfach ein beeindruckendes Naturschauspiel. Vor einigen Jahren hatte ich auch geplant dort hin zu fliegen. Aber die Kontakte dorthin sind nicht aktiv und wohnen auch nicht mehr vor Ort. Allerdings hätte ich jetzt mir auch stark überlegt, ob man in diesen Zeit noch in die USA reisen sollte. Aber andere haben das geplant und von einigen die gerade lange im Voraus ihren Aufenthalt gebucht haben, hat man gehört, daß die Hotels ihre Reservierungen storniert haben, als die spitz bekommen haben, welches Ereignis auf sie zukommt und gleich die Preise vervielfacht.

Irgendwo hatte ich einen Kommentar gelesen, im Sinne “Sofis sind blöde, und lenken bloß die Schüler vom lernen ab”. Was für eine Ignoranz spricht aus diesen Worten? Die Schönheit seltener Naturschauspiele so zu verachten? Jeder vernünftige Lehrer wird Schülern Gelegenheit geben, eine Sofi zu betrachten. Mein Heimat-und-Sachkunde-Lehrer hat der ganzen Grundschulklasse Anfang der 80er eine “Hausaufgabe” aufgegeben. Wir sollten 1999 alle die totale Sonnenfinsternis beobachten. Ich habe das auch gemacht. Einen Tag Urlaub genommen, drei Freunde eingeladen und hunderte Kilometer mit dem Kleinwagen nach Süddeutschland zu fahren, um dort in den Totalitätsbereich zu kommen. Wir haben es gerade noch zeitlich geschafft. Zwischenzeitlich sind die meisten Autofahrer auf der Autobahn rechts rangefahren um das Spektakel zu beobachten. Über die fast leere Autobahn im dunklen, aber fokussierten Licht zu fahren, während im Radio “The Dark Side of the Moon” von Pink Floyd lieft. – Gänsehaut pur.

2006 habe ich dann noch mal einen Urlaub in der südlichen Türkei gebucht, um did dortige Sofi zu beobachten. Es gab verschiedene Programme, die man buchen konnte. Ich bin dann mit einer Gruppe zu einem kleinen Berg gefahren, von dem man sehr gute Sicht auf das Land und das Meer hatte. Es war wirklich ein sehr beeindruckendes Erlebnis. Welches ich auf in Bild und Film festhalten konnte.

Wer irgendwie mal die Gelegenheit hat, eine totale Sonnenfinsternis zu beobachten, sollte unbedingt diese Chance nutzen. Sooft kommt man nicht dazu. Manchmal niemals oder nur einmal im Leben. Und ja es macht wirklich einen großen Unterschied aus, ob man in der Totalitätszone ist, oder in einem Bereich mit nur 99% Abdeckung.