Netze verstaatlichen

Ich bin der Meinung, dass der Markt nicht immer alles regelt. Der Markt strebt danach, einen möglichst hohe Profit zu machen, das ist aber nicht unbedingt gesellschaftlich sinnvoll. Für eine Gemeinschaft ist es wichtig, dass alle Bürger Zugang zu den unterschiedlichsten Ressourcen haben. Leistet ein Markt, ob nun geregelt oder ungeregelt, spricht man von einem Marktversagen

Unter so einem Marktversagen leide ich seit vielen Jahren. Nämlich unter dem schleppenden Breitbandausbau. Die Deutsche Telekom (DTAG), als mit Abstand größter Marktteilnehmer, ist hier der größte Bremser. Sie sagt zwar immer, welche tollen Techniken sie hat und wie sie aus der uralten Kupferdoppelader noch mal mehr rausquetscht, doch es betraf nur einen immer kleiner werdenden Kreis von Kunden. Im Grunde ging es immer darum, wie dicht die Hausanschlüsse, an der Vermittlungsstelle, bzw. am Verteilerkasten sind. Hier hat man dort aufgerüstet, wo man leicht viele Haushalten erreichen konnte, also hauptsächlich in den Städten. Auch die Mitbewerber haben sich auf diesen Bereich konzentriert. es lohnt sich für ein Unternehmen wirtschaftlich einfach nicht, für nur wenige Haushalte teure Technik zu installieren und einen Haufen Geld in der Tiefbau zu stecken. – Das nennt sich Marktversagen.

Natürlich gibt es seit vielen vielen Jahren Reden von Politikern, die fordern dass in jeweiils 2-3 mindestens 90%+X Haushalte mit mindesten Y MB Bandbreite ausgestattet werden sein sollen. Doch passiert ist lange Zeit nichts, außer dass neue Ziele gesteckt wurden, ohne die alten auch nur annähernd zu erreichen.

Das ist erstaunlich, eigentlich gibt es die Möglichkeiten. Der Telekommunikationsbereich wird von der Bundesnetzagentur reguliert. Diese hätte, in Verbindung mit der Politik, Vorgaben für den Netzausbau machen können. So dass halt nicht nur die Städte von der neuen Technik profitieren, sondern auch andere Gebiete. Außerdem hält der Bund direkt und indirekt über die KfW noch rund 30% der Anteile an der Deutschen Telekom AG. Da hätte der Bund sein Mitspracherecht bei der Geschäftseinwicklung geltend machen können

Ich halte die Privatisierung der Telekom für einen großen Fehler. Auch nach über 20 Jahren nach dem Aktiengang hat die DTAG immer noch eine marktbeherrschende Stellung. Durch Übernahme des ehemals staatlichen Netzes hat sie einen Vorteil, den andere Anbieter noch nicht ausgleichen konnten.

Im Mobilfunkbereich wird ja gerade nationales Roaming vorgeschlagen. Da die Mobilfunkanbieter es ja nicht hinkriegen, die Netze so auszubauen, dass überall jedes Netz verfügbar, soll man als Kunde dann auch in dem vom eigenen Anbieter unterversorgten Gebiet das Netz eines anderen Anbieters nutzen dürfen. Die Telekom stampft aber ordentlich mit den Füßen und ruft immer “Ich will nicht! Ich will nicht!”. Gleichzeitig warnt er davor, dass so ein nationales Roaming den flächendeckenden Ausbau hindern könnte; als wenn die Telekom oder andere Anbieter das bisher hinbekommen hätten.

Dabei könnte eine Absprache sogar dazu führen, das alle Unternehmen Geld sparen, wenn halt nicht jeder seine eigenen Masten aufstellen muß. Aber das zeigt nur mal wieder, dass es den Betreibern überhaupt nicht darum geht 100% Versorgung zu erreichen; es geht nur um Gewinnmaximierung

Und was für Telekommunikationsnetze gilt, gilt auch für andere Netze, wie etwa Strom- und Eisenbahnnetze. Viele Stromkonzerne haben ihre Wurzeln als kommunale oder staatliche Betriebe. Ein Netz zu betreiben, soll in erster Linie dafür sorgen, dass wirklich JEDER Kunden von dem Netz bedient werden kann. Betriebswirtschaftliche Interessen widersprechen diesem Prinzip. Eine Regulierung ist notwendig, doch in der Praxis oft schwierig, da private Betreiber oft gegen Regulierungsaufgaben klagen, wie jetzt beim 5G-Netzausbau.

Vor einiger Zeit wurde ja bekannt, dass die Deutsche Bahn AG mit ihrer Tochter DB Netz ihre Netze absichtlich nicht instand hält, da dann der Bund bei einer grundlegenden Sanierung einspringen muss. Man muss bedenken, dass die Deutsche Bahn AG zwar ein 100% bundeseigenes Unternehmen ist, aber betriebswirtschaftlich handelt.

Der Betrieb von Netzen lässt ist betriebswirtschaftlich machbar, wenn man gleichzeitig, alle Bürger versorgen will. Man muss sich entscheiden, ob man Gewinnmaximierung oder Versorgung der Bevölkerung möchte,