Dass sich die internationale Sicherheitslage in den letzten Jahren, vor allem durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine europa- und weltweit verschärft hat, ist nicht von der Hand zu weisen. Die letzten Jahrzehnte davor waren von Entspannung geprägt. Jetzt hat sich Russland wieder zu einer ernsten Bedrohung entwickelt.

Daher bin ich, obwohl eher pazifistisch eingestellt, der Meinung, dass man der russischen Bedrohung etwas entgegen setzen muß. Ich habe mich aber schon immer gefragt, warum jeder Nationalstaat eine eigene Armee unterhalten muss. Neben der NATO sind wir in der EU in einem noch festeren Verbund. Kriegerische Konflikte untereinander halte ich für äußerst unwahrscheinlich. Wäre es dann nicht mal an der Zeit eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik inklusive einer gesamteuropäischen Armee auszustellen? Das würde Kräfte bündeln und Kosten senken.

Was mich aktuell extrem stört, ist die Tatsache, dass einige Leute durch die Bedrohung durch Russland ihre Kriegslust ausleben wollen. Wenn selbst unser Verteidigungsminister Pistorius meint, Deutschland müsse “wieder (!) kriegstüchtig” werden, dann geht das nicht nur rhetorisch zu weit.

Die Bundeswehr ist eine Verteidigungsarmee. Her Pistorius ist ja auch Verteidigungsminister und nicht Kriegsminister. Wir sollten wieder verteidigungsfähig werden. Alles andere ist verfassungswidrig und klingt nach unnötigem Säbelrasseln. Außerdem ist das Wasser auf den Mühlen von Nationalisten mit Großmachtphantasien.

Allerdings ist die Frage, warum die Bundeswehr überhaupt so schlecht aufgestellt ist. Gerne wird ja seit vielen Jahren erzählt, die Bundeswehr wurde kaputt gespart. Wenn man sich aber tatsächlich die (inflationsbereinigten) Militärausgaben Deutschland ansieht, kann man das nicht so nachvollziehen.

Zumal ja der Personalstand in der Zeit deutlich gesunken ist und viele Standorte geschlossen wurden. Wo ist dann das ganze Geld hingegangen? Wie werden die 100 Milliarden Sonderausgaben für die Bundeswehr versenkt?