Wumms, Doppel-Wumms, Mega-Wumms

Diesmal hat es bei Herrn Scholz nicht nur Wumms gemacht, sondern es gab den Doppelwumms. Wieder wird viel Geld in die Hand genommen, um eine Krise zu bewältigen. Herr Lindner sagte letzte Woche in den Tagesthemen, er würde das Geld bereitstellen. Klingt fast, als ob er sein eigenes Portemonnaie aufmachen würde. Hat er aber nicht. Nicht einmal der normale Bundeshaushalt wird belastet. Das gelingt, in dem einfach wieder ein Sondervermögen, parallel zum Haushalt, geschaffen wird. Das hat man z.B. auch schon bei der Bewilligung der zusätzlichen 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr so gemacht. Natürlich macht der Staat dadurch zusätzliche Schulden. Aber in manchen Fällen ist ein Eingreifen des Staates nun mal notwendig. Und es zeigt, welche Möglichkeiten der Staat hat.

Ebenso erstaunlich ist es, wie schnell die Planung und Realisierung der LNG-Terminal vonstatten geht, wenn die Politik nur will. Aber es stellt sich dann natürlich gleich die Frage, warum diese Mittel nicht genutzt werden/wurden um den Klimawandel zu bekämpfen. Das Thema ist ja nun echt nicht neu, aber wir stoßen immer wieder auf hausgemachte Probleme, von denen sich die Zuständigen überrascht zeigen. Nicht nur, dass deutsche Firmen im Bereich der Erneuerbaren Energien kaputtgealtmaiert wurden, es wurde auch versäumt genügend Fachkräfte für Fertigung und Installation auszubilden. Wenn man politisch ein Ziel verfolgt, muss man halt manchmal auch lenkend in die Wirtschaft eingreifen.

Jetzt auf die Schnelle bekommen wir die verschleppte Energiewende natürlich nicht hin, aber umso wichtiger ist es, dass die Politik jetzt schnell handelt, um die Probleme möglichst schnell zu beseitigen.