Warum heißt diese Seite “Schärfer als Schily”?
Otto Schily ist ein ehemaliger Bundesinnenminster (1998-2005). Früher war er eher dem linken Spektrum zuzuordnen. Er hat als Rechtsanwalt RAF-Terroristen verteidigt, war Mitbegründer der “Grünen” und später SPD-Mitglied. Nach den Terroranschlägen vom 11.09.2001, war er derjenige, der mit seinem “Anti-Terror-Paket” (auch “Otto-Katalog” genannt) begann, Eingriffe in die persönliche Freiheit und den Datenschutz vorzunehmen. Dafür bekam er 2001 den Big-Brother-Adward. Im weiteren Verlauf seiner Amtszeit führte er seine harte Linie fort.
Der heutige Bundesminister des Innern Wolfgang Schäuble schafft es aber, Otto Schily bei weitem zu überbieten. Kein Gedanke ist zu absurd, daß Schäuble ihn nicht äußern würde. Immer mit der Begründung, es sei absolut notwendig, um die innere Sicherheit zu wahren.
Schäuble ist aber bei weitem nicht der einzige, der im Kampf um die “Sicherheit” harte Maßnahmen ergreifen will. Viele andere Politiker und auch große Teile der Bevölkerung unterstützen dieses Vorgehen.
Mit dieser Seite möchte ich dazu anregen, zu überlegen, ob es, neben (scheinbarer) Sicherheit nicht auch andere schützenswerte Werte gibt.